In den letzten Wochen mehrten sich laut einer Pressemitteilung der Agentur für Arbeit Fälle, wonach Betriebe in Folge der von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erneut Kurzarbeit abrechnen wollten und jetzt mit einer Ablehnung rechnen müssen. Grund: Nach dem ersten Lockdown bewilligte die Agentur für Arbeit Anzeigen auf Kurzarbeit dem Grunde nach für die Dauer von bis zu einem Jahr.
“Wird die Kurzarbeit im Bewilligungszeitraum mindestens für drei zusammenhängende Monate unterbrochen, muss ein neuerlicher Arbeitsausfall im ersten Abrechnungsmonat zwingend neu angezeigt werden, um für ihn Anspruch auf Kurzarbeitergeld zu begründen. Es reicht dann nicht mehr aus, Abrechnungslisten auf Grundlage der Anzeige aus dem ersten Lockdown einzureichen. Diese Konstellation trifft jetzt im Zusammenhang mit dem zweiten Lockdown häufig zu”, heißt es weiter.
Zwar wüssten die meisten Betriebe um diese Regel, die auch in jedem Bewilligungsbescheid nachzulesen sei. Dennoch seien inzwischen Abrechnungslisten von mehreren Betrieben eingetroffen, die mangels gültiger Anzeige keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld begründen. „Ich bedaure sehr, wenn wir Anträge in diesen Fällen ablehnen müssen. Wir haben aber rechtlich keinen Handlungsspielraum. Deshalb ist es mir wichtig, nochmals auf diese Regelung hinzuweisen“, sagt Maria Luise Schill. Sie führt die Geschäfte des Operativen Service im Verbund der Agenturen für Arbeit Freiburg, Offenburg, Lörrach und Rottweil – Villingen-Schwenningen. Dazu gehört unter anderem die Auszahlung von Arbeitslosengeld und Kurzarbeitergeld.
Auf www.arbeitsagentur.de/kurzarbeit befindet sich eine Zusammenfassung wichtiger Fragen und Antworten zum Kurzarbeitergeld. Unter dem Punkt „Was ist zu beachten, wenn Kurzarbeit nach einiger Zeit wieder notwendig wird?“ gibt es weitere Informationen mit Fallbeispielen.
