• Abo
  • Kontakt
  • Newsletter
  • Hier werben / Mediadaten
  • Die NRWZ
    • Über die NRWZ
    • Die NRWZ-Autoren
    • Standards und Richtlinien
  • AGB
  • Datenschutz
  • Impressum
7 °c
Rottweil
11 ° Do
8 ° Fr
5 ° Sa
4 ° So
2 ° Mo
2 ° Di
Mittwoch, 29. März 2023
NRWZ.de
  • Das Neueste
    • Das Neueste aus Rottweil
    • Das Neueste aus Schramberg
    • Alle NRWZ.de Nachrichten
  • Rubriken
    • Ukraine Hilfe
    • Städte & Gemeinden
      • Aichhalden
      • Bösingen
      • Deißlingen
      • Dietingen
      • Dornhan
      • Dunningen
      • Epfendorf
      • Eschbronn
      • Fluorn-Winzeln
      • Hardt
      • Lauterbach
      • Oberndorf
      • Rottweil
      • Schiltach
      • Schramberg
      • Sulz
      • Villingendorf
      • Vöhringen
      • Wellendingen
      • Zimmern
    • Polizeibericht
    • Corona
      • Coronavirus
      • Coronakrise
      • Coronahilfe
      • Coronakultur
      • Corona-Spaziergang
    • Region Rottweil
    • Landkreis Rottweil
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Sport
    • Kultur
    • Kirchliches
    • Wirtschaft
    • Vereinsmitteilungen
    • In Kürze
      • Kurse & Vorträge
      • Kurz berichtet Kreis & Region
      • Kurz berichtet Rottweil
      • Kurz berichtet Schramberg
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • NRWZ-Umfrage – Klartext der Leser
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbriefe
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Events
  • Service & Co
    • Aus- und Weiterbildung
    • Jetzt Energiesparen!
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Anzeige in Familiennachrichten buchen
    • Promotion
    • Servicethemen
    • Ortsporträts
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
NRWZ.de
  • Das Neueste
    • Das Neueste aus Rottweil
    • Das Neueste aus Schramberg
    • Alle NRWZ.de Nachrichten
  • Rubriken
    • Ukraine Hilfe
    • Städte & Gemeinden
      • Aichhalden
      • Bösingen
      • Deißlingen
      • Dietingen
      • Dornhan
      • Dunningen
      • Epfendorf
      • Eschbronn
      • Fluorn-Winzeln
      • Hardt
      • Lauterbach
      • Oberndorf
      • Rottweil
      • Schiltach
      • Schramberg
      • Sulz
      • Villingendorf
      • Vöhringen
      • Wellendingen
      • Zimmern
    • Polizeibericht
    • Corona
      • Coronavirus
      • Coronakrise
      • Coronahilfe
      • Coronakultur
      • Corona-Spaziergang
    • Region Rottweil
    • Landkreis Rottweil
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Sport
    • Kultur
    • Kirchliches
    • Wirtschaft
    • Vereinsmitteilungen
    • In Kürze
      • Kurse & Vorträge
      • Kurz berichtet Kreis & Region
      • Kurz berichtet Rottweil
      • Kurz berichtet Schramberg
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • NRWZ-Umfrage – Klartext der Leser
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbriefe
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Events
  • Service & Co
    • Aus- und Weiterbildung
    • Jetzt Energiesparen!
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Anzeige in Familiennachrichten buchen
    • Promotion
    • Servicethemen
    • Ortsporträts
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
NRWZ.de
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Startseite Landkreis Rottweil

Sturmgewehrstreit: Haenel wehrt sich

Rechtliche Schritte gegen Vergabeentscheidung

von Martin Himmelheber (him)
6. März 2021
in Landkreis Rottweil, Wirtschaft
Lesezeit: 2 Minuten
A A
0
Homepage von C.G.Haenel. Screenshot: him

Homepage von C.G.Haenel. Screenshot: him

Auf Facebook teilenTwitternWhatsAppTelegramE-Mail
Für NRWZ.de+ Abonnenten: 

Die Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums, die Suhler Waffenfirma C.G.Haenel vom Vergabeverfahren für das neuen Bundeswehrsturmgewehr auszuschließen, werden Juristen prüfen. In einer ersten Stellungnahme hat Haenel am Donnerstag angekündigt, „gegen die Entscheidung, C.G. Haenel vom weiteren Vergabeverfahren auszuschließen, rechtlich vorzugehen“.

Das Beschaffungsamt der Bundewehr (BAAINBw) hatte Haenel wegen vermuteter Patentrechtsverletzungen  vom Verfahren ausgeschlossen. Das Verteidigungsministerium daraufhin erklärt, man „strebe an“, das HK 416 A8 von Heckler und Koch zu beschaffen.

Haenel erklärt dazu, man sei über die Entscheidung „sehr enttäuscht“. Haenel habe sich während des gesamten Vergabeverfahrens professionell verhalten. Man habe sich bemüht, „alle Fragen in Bezug auf das Angebot auf der Grundlage von Fakten und abseits des medialen Rampenlichts transparent zu beantworten“.

Auch die Vorwürfe zu den Patentrechtsverletzungen habe man durch ein Gutachten einer der führenden Kanzleien in Deutschland entkräftet. „Unsere Antworten und das Gutachten lassen keinen Zweifel daran, dass alle gegen Haenel erhobenen Vorwürfe, einschließlich des Vorwurfs der Patentverletzung, unbegründet sind und dass der Ausschluss unseres Unternehmens vom Vergabeverfahren auf der Grundlage dieser Vorwürfe rechtswidrig ist.“

„Keine beruflichen Verfehlungen“

Laut des von Haenel bestellten Gutachtens habe die Firma „zu keinem Zeitpunkt eine berufliche Verfehlung begangen, die Zweifel an der Integrität des Unternehmens hervorrufen könnte“. Dem durch das BMVg in Auftrag gegebenen Gutachten fehlten gutachterliche Inhalte, die zum Nachweis einer Verfehlung zwingend erforderlich gewesen wären, heißt es in der Stellungnahme.

Branchenkenner erklären dazu, dass Haenel möglicherweise bei seinem Angebot nicht darauf hingewiesen hat, dass es einen Streit im Patente beim von Haenel angebotenen Gewehr MK 556 gibt. Das wäre ein Ausschlussgrund aus dem Bieterverfahren.

„Keine Patentrechtstreitigkeiten mit HK wegen MK 556“

C.G Haenel betont weiterhin,  bei den over-the-beach-Bohrungen  würden „unstreitig keine Patente verletzt“.  Der Patentrechtsstreit mit HK beziehe sich auf  das Gewehr CR 223, das „gänzlich anders konstruiert“ seiHaenel verweist auch auf einen Beschluss des LG Düsseldorf vom 20. November 2020. Das LG Düsseldorf stellte hinsichtlich des MK556 ausdrücklich fest, dass „ein Rechtsstreit im Hinblick auf die streitgegenständliche Form noch nicht anhängig ist“. Dazu erklärte auf Nachfrage der NRWZ die Sprecherin des Landgerichts Düsseldorf, das sei “Wortklauberei“. Das MK 556 spiele im Verfahren sehr wohl eine Rolle.

Heckler & Koch habe „hinsichtlich des MK556 weder ein patentrechtliches Hauptsacheverfahren noch ein einstweiliges Verfügungsverfahren angestrengt. C.G. Haenel liegt noch nicht einmal eine diesbezügliche Abmahnung vor“, heißt es in der Erklärung von Haenel. Ein Sprecher von Heckler und Koch dagegen betonte im Gespräch mit der NRWZ, sein Unternehmen habe Haenel vor Abgabe der Ausschreibung informiert,  „dass wir ihnen Patentrechtsverletzungen vorwerfen“.

Zum Magazin erklärt Haenel, dass dies gar nicht Gegenstand des Angebots sei. Es sei daher nicht ersichtlich, inwieweit eine behauptete Patentverletzung Auswirkung auf das Angebotsverfahren haben sollte.

In der Haenel-Erklärung heißt es daher: „Wir überprüfen die Entscheidung des BAAINBw und werden alle notwendigen rechtlichen Schritte einleiten, um unsere Interessen zu wahren.“

image_pdfPDF öffnenimage_printArtikel ausdrucken
Martin Himmelheber (him)

Martin Himmelheber (him)

... begann in den späten 70er Jahren als freier Mitarbeiter unter anderem bei der „Schwäbischen Zeitung“ in Schramberg. Mehr über ihn hier.

A n z e i g e

NRWZ.de Newsletter

  • Titelseite
  • Region Rottweil
  • Landkreis Rottweil
  • Rottweil
  • Schramberg
  • Polizeibericht
  • Wirtschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Kirchliches
E-Mail: [email protected]

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.

Kontakt | Datenschutzerklärung | Impressum | Ihre Datenschutz-Einstellungen

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Das Neueste
    • Nachrichten aus Rottweil
    • Nachrichten aus Schramberg und Umgebung
    • Neueste Nachrichten
  • Polizeibericht
  • Events
  • Stellenmarkt
  • Rubriken
    • Region Rottweil
    • Landkreis Rottweil
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Sport
    • Kultur
    • Kirchliches
    • Wirtschaft
    • Vereinsmitteilungen
  • Meinung
    • Glosse
    • Leserbriefe
    • Liebe Leser
    • NRWZ-Kommentare
  • In Kürze
    • Kurse & Vorträge
    • Kurz berichtet Kreis & Region
    • Kurz berichtet Rottweil
    • Kurz berichtet Schramberg
  • Service-Thema
    • Aus- und Weiterbildungsangebote in der Region Rottweil
    • Jetzt Energiesparen!
    • Promo-Artikel
    • Bauen&Wohnen
    • Familiennachrichten
  • NRWZ.de nahezu werbefrei
  •  
  • Abo
  • Kontakt
  • NRWZ.de Newsletter
  • Die NRWZ
    • Im Kurzporträt: die NRWZ
    • Die NRWZ-Autoren
    • Ethische Standards und Richtlinien für unsere Arbeit
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.

Kontakt | Datenschutzerklärung | Impressum | Ihre Datenschutz-Einstellungen

Schön, Sie wieder zu sehen!

Loggen Sie sich hier ein

Passwort vergessen?

Passwort erhalten

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um das Passwort zurückzusetzen.

Enloggen