Wer etwas erfinden will, muss Bescheid wissen

Angehende Techniker der Friedrich-Ebert-Schule informieren sich über das Patentrecht

SCHRAMBERG (pm) – Die Technikerschüler der Fachschule für Maschinentechnik Schramberg haben sich aus erster Hand zum Thema „Gewerblicher Rechtsschutz“ und zum „Arbeitnehmererfindungsgesetz“ informiert. Der Patentanwalt Dr. Peter Neunert von der Kanzlei Westphal, Mussgnug & Partner konnte den beiden ersten Technikerklassen einen Überblick über die möglichen Schutzrechte verschaffen, heißt es in einer Mitteilung der Schule.

In seiner Präsentation erläuterte er Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken und Arbeitnehmererfindungen anschaulich. In einer Fragerunde im Anschluss vertieften die Schüler diese Themen weiter. „Da die angehenden Maschinenbautechniker in einer Übungsfirma am Berufsschulzentrum eigene erfundene technische Produkte erarbeiten und konstruieren, stellt sich oft die Frage, wie diese Ideen geschützt werden können“, so Manfred Kaufmann. Hier habe Neunert Lösungswege aufgezeigt.

Auch die Abschlussklassen der Fachschule für Maschinentechnik konnten sich in einem weiteren Vortrag über Patente und Arbeitnehmererfindungen schlau machen. Neunert erklärte, wofür Patente erteilt werden und was eine Erfindung darstellt. Denn nicht alle Ideen können patentiert werden, da bestimmte Voraussetzungen dafür vorliegen müssen. Wenn zum Beispiel Erfindungen im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis gemacht werden, ist das Arbeitnehmererfindungsgesetz betroffen.

Neunert machte den Ablauf bei „Diensterfindungen“ transparent und hat auch ein Beispiel für eine zu erwartende Vergütung nach den Arbeitnehmer-Erfinderrichtlinien berechnet.
Auch hier habe sich in der anschließenden Fragerunde großes Interesse der Schüler gezeigt, da einige von ihnen, vor allem Teilzeit-Technikerschüler, bereits mit Entwicklungs- und Erfindungsarbeiten in ihren Unternehmen beschäftigt seien, so Kaufmann.

 

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