„Wohnen, 5G-Mobilfunk und Nahversorgung sind für den Ländlichen Raum erfolgskritisch”, sagt Thomas Albiez, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Schwarzwald-Baar-Heuberg. Zentral sei – laut IHK-Pressemitteilung – dabei die Einführung eines Flächenfaktors beim kommunalen Finanzausgleich sowie die Einführung eines Demografiebonus.
„Wir brauchen gleichwertige Bedingungen zwischen urbanen und nicht-urbanen Räumen. Wir brauchen gleichwertige Rahmenbedingungen zum Leben, Arbeiten und Wirtschaften”, so Albiez. Dies werde in vielen politischen Gesprächen unterstützt, braucht 2019 aber auch einmal konkrete Handlungen von Land und Bund. Eine finanzielle Stärkung der Kommunen steigere den Wirtschaftsstandort Ländlicher Raum.
Thomas Albiez: „Hier gibt es Nachholbedarf. Eine Flächenpauschale muss den Ausbau der Breitband-Infrastruktur zum Abschluss bringen, eine Demografiepauschale die Versorgung mit Gesundheitsleistungen stärken, ein Mobilitätsprogramm die Pendleraktivität der Belegschaften von Unternehmen berücksichtigen.”
Die IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg besetzt landesweit das Querschnittsthema „Ländlicher Raum” für die baden-württembergische Wirtschaft. Sie vertritt dabei in politischen Gesprächen das Interesse aller IHK-zugehörigen Unternehmen. Thomas Albiez bilanziert: „Der Ländliche Raum muss als Wirtschaftskraft und Innovationsmotor noch viel mehr ins politische Bewusstsein. Viele Projektansätze sind gut gemeint, greifen jedoch zu kurz oder verzahnen sich zwischen den Ministerien zu wenig.”
Die Gründung eines Kabinettsausschusses Ländlicher Raum sei beim Start der Landesregierung ein wichtiges Signal gewesen. Den Demografiebonus und den Flächenfaktor gelte es jetzt in diesem Ausschuss voranzutreiben. Dies decke sich mit den Ergebnissen der jüngsten Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion, die dies in ihrem Abschlusspapier „12 Punkte für starke Kommunen” entsprechend formulierte.
