Stadt investiert auf Pump

Zu Beginn der Ratssitzung am Donnerstag gab es überraschte Blicke der Gemeinderätinnen und Räte am Ratstisch, aber auch der Rathausbeschäftigten: An der Seitenwand hing ein großes Gemälde, im Inneren des Ratstischs war der Renz-Teppich eingerollt und standen stattdessen eine Reihe von Keramikfiguren. Zu Beginn ihrer Haushaltsrede hat Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr aufgeklärt, was es mit dieser „künstlerischen Intervention“ auf sich hat.

Schramberg.  Sie wolle zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2026 im Großen Ratssaal „mit frischem Wind“ überraschen: mit Kunst, erklärte sie. Es handle sich um Keramikskulpturen und ein Ölgemälde des niederländischen Künstlers Sjer Jacobs, die die „Gesellschaft“ und eine „Diskussion am runden Tisch“ darstellen. Eisenlohr betonte: „Die Objekte gehören seit 1994 zur städtischen Kunstsammlung und belasten den aktuellen Haushalt nicht.“

Fast alle sind unter Druck

Städte und Gemeinden in Deutschland stünden finanziell stark unter Druck, auch Schramberg. Für 2026 wird ein Rückgang der Gewerbesteuer auf 16,6 Millionen Euro erwartet. Das sei optimistisch, denn die Voranmeldung liege bei 15,1 Millionen Euro. „Glücklicherweise erhalten wir 2026 um 7,1 Millionen Euro höhere Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich des Landes.“

Schon im jetzt laufenden Jahr habe man auf Einbrüche der Gewerbesteuer reagieren müssen und zwei Haushaltssperren umgesetzt. Die Haushaltsstrukturkommission habe ein Sparpaket erarbeitet, das jährlich etwa 700.000 Euro Entlastung bringt. „Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet so ein Paket vor allem zwei Dinge: Etwas wird teurer, oder es gibt weniger Leistungen.“

Die Hunde-, die Vergnügungs- und die Zweitwohnungssteuer werden steigen, Verwaltungsgebühren werden neu kalkuliert, und Eintrittspreise des ErfinderZeiten Auto- und Uhrenmuseums und des Hallenbads Badschnass steigen. Außerdem kürze man Leistungen wie die Vereinszuschüsse, die um 25 Prozent sinken. 

Strukturelles Problem

Die wirtschaftliche Lage sei leider kein vorübergehendes Konjunkturtief, sondern ein strukturelles Problem. Eisenlohr betont, dass die Konsolidierung des Haushalts weitergehen müsse. Es sei wichtig, die „Einnahmen- und Ausgabenstruktur der Eigenbetriebe“ zu überprüfen.

Obwohl die Verwaltung bei den Mittelanmeldungen 2026 weitgehend die gekürzten Ansätze aus 2025 zu Grunde gelegt habe, brächte sie den Ergebnishaushalt mit einem Minus von 1,7 Millionen Euro ein. Dank neuer Finanzausgleichsdaten erwarte sie jedoch nur noch ein Minus von 0,8 Millionen Euro.

Beim Personal seien lediglich im Bereich aus dem Kinder- und Jugend- und Bildungsbereich neue Stellen eingeplant. Die Personalkosten lägen um ein Prozent höher als 2025 und zwar bei 24,3 Millionen Euro.

Trübe Aussichten

„Die Liquiditätsreserven der letzten Jahre haben wir investiert, sie sind aufgebraucht“, so Eisenlohr zum Finanzhaushalt. Das bedeute: Praktisch alle Investitionen müssten künftig über Fördermittel und/oder Darlehen gestemmt werden.  Die Verwaltung schlage daher ein vergleichsweise moderates Investitionsprogramm in Höhe von knapp 14 Millionen Euro vor. Davon werde etwa 6,6 Millionen Euro aus Zuschüssen bezahlt.

Investitionen für Schulen und Kitas

Im Haushaltsplan 2026 stünden Investitionen in die Infrastruktur und Bildung der Stadt an. Besonders im Bereich Schulbau werde mit 1,1 Millionen Euro für die Sanierung des Gymnasiums ein erster Schritt gemacht, wobei mit größeren Förderungen ab 2030 gerechnet wird. Der besondere Ausschuss Schulcampus prüfe, ob Modelle wie Public Private Partnerships den Bau des Schulcampus beschleunigen können.

Für die Peter-Meyer-Schule und Erhard-Junghans-Schule sind 400.000 Euro für notwendige Brandschutzmaßnahmen eingeplant. Weitere 200.000 Euro fließen in den Umzug von Modulbauten von der Kita Kirchplatz zur Grund und Werkrealschule Sulgen. Außerdem werden 175.000 Euro hier in den Brandschutz investiert.

Im Bereich Sportstätten beginnt 2026 der Neubau der Sport- und Festhalle Tennenbronn mit einer Investition von 2,9 Millionen Euro, plus 9,1 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigung. Auch kleinere Sanierungen, wie der Austausch der Lüftungsanlage an der Turnhalle Sulgen für 250.000 Euro, sind eingeplant. Der Straßenbau wird mit 3,5 Millionen Euro fortgeführt.

Ein weiteres Ziel ist die Erschließung des Baugebiets Haldenhof dafür sind 760.000 Euro vorgesehen. Auch für den Radweg Aichhalden-Heiligenbronn-Waldmössingen sind 230.000 Euro eingeplant, sowie 100.000 Euro für die Barrierefreiheit bei Bushaltestellen. Die Fußgängerüberwege aus dem Programm „1000 Zebrastreifen“ in der Seedorfer und Vorstadtstraße in Waldmössingen werden für 75.000 Euro umgesetzt, die Hälfte als Landeszuschuss.

Krankenhaus und Pfaff und Schlauder

„Beim Krankenhaus-Areal sind wir in Gesprächen mit Bewerbern aus dem Investorenauswahlverfahren“, so Eisenlohr. „Ob die 1,8 Mio. Euro, die auf der Einnahmeseite veranschlagt sind, 2026 komplett fließen, können wir nicht sicher sagen; eingeplant sind sie.“ Zu Pfaff und Schlauder erwähnte sie, „dass die Eigentümer für ein Wohnprojekt eine Bauvoranfrage planen“. 

Im Bereich Sicherheit erhält die Tennenbronner Feuerwehr ein neues Löschgruppenfahrzeug für 650.000 Euro. Weitere Investitionen betreffen die Digitalisierung und IT. Für 250.000 Euro möchte die Stadt einen Blitzeranhänger oder „Enforcement Trailer“ anschaffen. Der soll 200.000 Euro Einnahmen bringen.

Zusammenrücken

Eisenlohr betonte, der Haushaltsplan werde vom Regierungspräsidium vermutlich genehmigt. Sie unterstrich, dass es wichtig sei, „zusammenzurücken und wirklich am ‚Runden Tisch‘ Lösungen für Schramberg, Sulgen, Tennenbronn, Waldmössingen, Heiligenbronn und Schönbronn“ zu suchen.

„Müssen wir aufgrund der Finanzen Menschen enttäuschen, tut es uns als Gremium gut, wenn wir diese Entscheidungen gemeinsam treffen, tragen und erklären“, appellierte sie an den Gemeinderat. Sie dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie den Gemeinde- und Ortschaftsräten für ihren Einsatz und betonte abschließend: „Auf eine Verwaltung, die ihr Bestes gibt, können wir zählen.“

Auf die anschließende Haushaltsberatung und weitere Kürzungsvorschläge kommen wir noch zurück.

(Dieser Bericht ist mit Unterstützung von KI entstanden. ChatGPT kürzte die Rede nach meinen Vorgaben. Ich habe das Ergebnis gründlich durchgesehen, verbessert, hie und da ergänzt und an anderen Stellen gekürzt. Meine Erfahrung: Die Zeitersparnis ist groß. Das Grobgerüst hat gestimmt. An etlichen Stellen aber hat die KI-Zitate „gebastelt“, die so nicht im Original standen. Ohne genaue Durchsicht und Überprüfung geht es nicht. him)