Knappe Mehrheit für 26 Sitze

Gemeinderat bestätigt Beschluss

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Es ist vollbracht, gerade noch rechtzeitig: Mit knapper Mehrheit hat der Rottweiler Gemeinderat gestern die Hauptsatzung der Stadt geändert. Der Gemeinderat wird auch künftig 26 Mitglieder haben.

Rottweil – „Der Schuss muss heute sitzen!“, hatte Oberbürgermeister Dr. Christian Ruf seine Einführung in den Tagesordnungspunkt beendet: Um die Änderung der Hauptsatzung für die Wahl am 9. Juni wirksam zu machen, war dies der letzte mögliche Termin.

Auch wenn schon im Dezember ausführlich darüber diskutiert worden war, ob der Gemeinderat seinen eigenen Beschluss aus dem Herbst 2021 widerrufen soll (wir berichteten). Obwohl dort bereits die Argumente ausgetauscht worden waren, hielt Dr. Peter Schellenberg (FWV) ein emotionales Plädoyer für die Verkleinerung des Gremiums und gegen diesen Antrag. Er sei „völlig missglückt“, denn er komme zum falschen Zeitpunkt gestellt worden, als alle Gruppen und Parteien schon in Vorbereitung des Wahlkampfes waren. Der Gemeinderat habe damit ein schlechtes Bild abgegeben.

Es war schon etwas Spannung im Raum, denn die Abstimmung im Dezember war mit 13 Ja-Stimmen knapp ausgegangen – und zwei erklärte Befürworterinnen des Antrags, nämlich Ingeborg Gekle-Maier (Grüne) und Margrit Pfriender (AfD) fehlten. Notwendig für die Änderung der Hauptsatzung waren aber 14 Stimmen.

Es kamen sogar 15 Stimmen zusammen, vor allem von CDU, FDP und Grünen, aber auch zwei Einzelstimmen aus anderen Fraktionen kamen dazu. Gegen den Antrag gingen neun Arme hoch. „Damit müssen Sie vier Personen mehr für Ihre Liste finden“, kommentierte der OB.

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