Ein Haushalt mit einem Volumen von fast 90 Millionen Euro, das ist derzeit Thema im Rottweiler Gemeinderat. Von großem Interesse waren gestern auch, wie bereits berichtet, fünf Zuschuss-Anträge von Vereinen.
Rottweil – Für Diskussionen hatte der Antrag des Schneelaufvereins gesorgt, der 200.000 Euro für eine Mountainbike-Anlage beantragt hatte, dazu 3000 Euro jährlich für den Unterhalt. Die Anlage solle an der „Roten Steig“ bei der Altstadt gebaut werden. Dazu stellte Oberbürgermeister Dr. Christian Ruf klar, dass es dem Wunsch des Gemeinderats entspreche, eine solche Anlage zu bauen, ausgehend von einer Anregung des Jugendhearings. Auch die Forstverwaltung begrüße das Projekt – um die Mountainbiker auf einer Strecke zu konzentrieren. Auch ist es laut Ruf ein Anliegen der Stadt, den Mountainbike-Freunden eine Anlage für ihren Sport zu bieten, wie anderen Sportlern auch.
Nun sei der Schneelaufverein als Betreiber gefunden worden, der den Bau übernimmt und auch selbst Leistungen erbringt – in der Sitzungs-Vorlage wird das mit Arbeitsleistungen im Wert von 16.500 Euro sowie einem finanziellen Anteil des Vereins von 5000 Euro benannt. Ruf nannte das „Outsourcing“ des Baus. Der Bau der Anlage soll in diesem und dem kommenden Jahr geleistet werden, so dass der Zuschuss auf zwei Jahre verteilt wird.
Der Standort sei mit der Forstverwaltung abgesprochen und habe den Vorteil, dass er ausschließlich durch stadteigenen Wald führt.
Anstoß an dem Ort der Anlage nahmen Reiner Hils und Anne Hecht (beide SPD+FfR). Bürgermeisterin Ines Gaehn erklärte dazu, die Stadt habe sich verschiedene Standorte angeschaut.
Monika Hugger (CDU) brachte in der Sitzung die Information ein, dass es eine Möglichkeit der Förderung vom Land gebe – 40 Prozent der Kosten könnten so vom Land übernommen werden. Eine Voraussetzung sei allerdings, dass der Bau nicht schon begonnen habe.
Nicht gerade auf Begeisterung stieß der Vorschlag bei Bürgermeisterin Gaehn: Mit der Förderung würden zusätzliche Anforderungen für die Strecke verbunden, die das Ganze wesentlich teurer machten. Auch Harald Sailer, der selbst an der Planung beteiligt sei, warnte davor, dass für den Zuschuss eine öffentliche Ausschreibung und mehr verlangt würden. „Ich garantiere Ihnen, das wird teuer!“ Sein Fazit: „Lassen Sie es uns so machen: Die Stadt gibt den Zuschuss, und der Verein baut.“
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Bedingungen des Zuschusses zu prüfen. Der Antrag an den Gemeinderat ging dann auf die Einplanung des Zuschusses im Haushalt, aber nur mit Sperrvermerk. Das wurde mit Mehrheit angenommen, bei vier Gegenstimmen aus der Fraktion SPD+FfR und vier Enthaltungen aus der grünen Fraktion.
Ferienzauber, Rugby-Club und Kinderschutzbund
Ohne Probleme wurde dem MUM-Verein wieder ein Ausfall-Zuschuss für den Ferienzauber in Höhe von 10.000 Euro zugestanden. Hier stimmte nur Elke Reichenbach (FfR) dagegen.
Einstimmig beschloss der Rat, dem Rugby-Club wie beantragt 5000 Euro für Fahrtkosten der Jugendmannschaften zu Auswärtsspielen zu geben.
Auch der Kinderschutzbund erhält mehr Geld. Er hatte eine Zuschuss-Erhöhung beantragt, weriler für seine neuen Räume monatlich 250 Euro mehr Miete und mehr Nebenkosten zahlen muss. Der Beschluss erging mit fünf Gegenstimmen, darunter der von OB Ruf, und einer Enthaltung.
Seniorenbeauftragte
Ganz kurzfristig am Tag vor der Sitzung hatte die Grünen-Fraktion beantragt, die Stelle eines Seniorenbeauftragten zu schaffen. Weil der Landkreis diese Stellen mit einem Drittel finanziert, würden jährliche Kosten von etwa 50.000 Euro entstehen. Mehrer Gemeinden und die Stadt Oberndorf hätten bereits eine solche Stelle eingerichtet, trug Gabriele Schneider für ihre Fraktion vor. „Es ist keine Pflichtaufgabe, aber es ist Pflicht, sich um diese Sache zu kümmern“, sagte Schneider, die selbst eine Stelle als Seniorenbeauftragte in Oberndorf hat. Das Mehrgenerationenhaus Kapuziner habe die Seniorenförderung als Auftrag, erwiderte Fachbereichsleiter Marco Schaffert, und werde dafür auch gefördert. Nach negativen Stellungnahmen aus dem Rat zog die Fraktion den Antrag zurück.
Shuttle-Bus
Die ersten Teilhaushalte wurden beschlossen, auch der Investitionsplan der Feuerwehr. Eine Rückfrage aus den Reihen des Rats, ob die Wehr wirklich neue Helme für 60.000 Euro brauche, beantwortete Kommandant Frank Müller, die alten seien fast 20 Jahre als und wiesen schon Verschleiß auf, eine Neubeschaffung diene der Sicherheit.
Im gleichen Titel („Straßenverkehrsbehörde und Feuerwehr“) sind auch 64.000 Euro für den Shuttlebusverkehr während der Bauzeit des Parkhauses Zentrum (Großsche Wiese) eingestellt.
