Oberndorf (him) – Magpul und HK haben einen Rechtsstreit um ein Magazin-Patent beigelegt. Das bestätigt HK-Sprecher Marco Seliger auf Nachfrage der NRWZ.
Zwischen dem US Magazin-Hersteller Magpul und Heckler und Koch gab es seit Jahren einen Streit um die Verletzung eines europäischen Patentrechts. Auch HK-Konkurrent Haenel soll in solch einen Streit verwickelt sein, wie die NRWZ berichtete.
Seliger teilt nun auf Nachfrage der NRWZ mit, Magpul Industries Corp. und Heckler & Koch hätten am Freitag bekannt gegeben, „dass sie ihren Rechtsstreit betreffend das europäische Patent EP 2 208 957 von Magpul und das HK Gen. 3-Magazin beigelegt haben“.
Wichtig für Sturmgewehrausschreibung
Die Parteien seien sich einig, dass HK das Gen. 3-Magazin in seiner jetzigen Form weiterhin in Großbritannien und in allen Ländern der EU, in denen das Europäische Patent in Kraft sei, anbieten und verkaufen kann. Die gelte „insbesondere als Bestandteil der derzeit laufenden Sturmgewehr-Ausschreibung des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw)“.
Am Mittwoch wird in Düsseldorf das Oberlandesgericht darüber verhandeln, ob Konkurrent Haenel beim Bieterwettbewerb um 120.000 neue Sturmgewehre für die Bundeswehr endgültig ausgeschlossen wird. Da Haenel dem Oberndorfer Konkurrenten in diesem Zusammenhang ebenfalls Verstöße gegen Patente vorgeworfen hatte, ist die Einigung mit Magpul für HK wichtig.
In Düsseldorf wird am Mittwoch noch kein Urteil fallen, doch Beobachter erwarten, dass das Gericht durch seine Fragen und Hinweise aufzeigen wird, wohin die Tendenz des Urteils gehen könnte. Würde Haenel vom Wettbewerb ausgeschlossen, bliebe HK als einziger Anbieter übrig.
Rüstungsetat steigt enorm
Für Heckler und Koch ist der Bundeswehrauftrag sehr wichtig, weil dann die „Heimatarmee“ des Herstellers das Sturmgewehr kaufen würde. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt die Bundesregierung werde 100 Milliarden Euro zusätzlich in die Bundeswehr und ihre Ausrüstung investieren.
