Er war ein echtes Debakel: der groß angekündigte Warntag. Fast nirgendwo heulten – entgegen der vollmundigen Ankündigung der beteiligten Behörden – noch Sirenen, die modernen Warn-Apps funktionierten nicht oder informierten verspätet. Während bundesweit die Aufarbeitung läuft, legt sich Tuttlingens Oberbürgermeister Beck fest: Er will die Sirenen wieder haben. Dunningens Bürgermeister Peter Schumacher und der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais bezeichnen das als Aktionismus. Dagegen stimmt Schrambergs OBin Dorothee Eisenlohr Beck indirekt zu.
„App allein reicht nicht aus“ – Oberbürgermeister Michael Beck will in Tuttlingen wieder Sirenen zur Alarmierung in Katastrophenfällen aufbauen. „Die Defizite, die beim Warntag deutlich wurden, haben gezeigt, dass dies der sinnvollste Weg ist“, so Beck laut einer Pressemitteilung der Stadt, die am Freitagvormittag versandt worden ist.
Die Lage im Kreis Rottweil war rund 24 Stunden zuvor, am Warntag um 11 Uhr, still. Keine Sirenen. Nach Informationen der NRWZ gibt es in verschiedenen Städten und Gemeinden längst keine mehr, und die wenigen verbliebenen waren nicht einfach mal so in Betrieb zu setzen und zum Heulen zu bringen, nur weil das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sich einen Warntag ausgedacht hatte.
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Aus dem Urlaub meldet sich Michael Lehrer, Bürgermeister von Aichhalden-Rötenberg. „Ich hoffe, dass in Aichhalden und Rötenberg die Sirenen am Warntag funktioniert haben“, schreibt er. In Aichhalden sind, als eine von wenigen Kommunen im Landkreis, die Sirenen noch aktiv und werden auch gewartet. „Jeden ersten Samstag im Monat wird um 13 Uhr der Alarm ausgelöst“, so Lehrer. „Wir halten das Vorhalten der Sirenen als alternative Alarmierungsmöglichkeit bei Versagen der stillen beziehungsweise zukünftig der digitalen Alarmierung für durchaus sinnvoll. Es gab wohl unter meinem Vorgänger bei einer Hauptprobe der Feuerwehr die Situation, dass kein Alarm ausgelöst wurde.“
Grundsätzlich habe der Warntag gezeigt, dass Defizite bei der analogen sowie der digitalen Alarmierung herrschen, erklärt Lehrer weiter. „Hier muss nachgebessert werden und eine einheitliche und funktionierende Handlungsweise erarbeitet werden.“
Beispiel Deißlingen: „Die Gemeinde Deißlingen hat die Sirenen in beiden Ortsteilen bereits vor Jahren abgebaut“, so Bürgermeister Ralf Ulbrich auf Nachfrage der NRWZ. Entgegen dem Vorstoß des Tuttlinger OBs gebe es in Deißlingen „derzeit keine Überlegungen, die Sirenen neu aufzubauen.“
„Wir werden uns zu gegebener Zeit damit beschäftigen“, sagt der Bürgermeister von Dunningen, Peter Schumacher. Und fügt an: „Blinder Aktionismus bringt hier nichts. Es reicht ja nicht, eine Sirene irgendwo aufs Dach zu bauen. Diese muss auch entsprechend angesteuert und ausgelöst werden können. Da muss als auch in die Infrastruktur investiert werden.“
Der Dunninger Bürgermeister erklärt, dass es keinen Warntag gebraucht hätte, „um zu erkennen, dass es flächendeckend keine Sirenen mehr gibt“. Das sei seit Jahren allseits bekannt. „Sollte dies nicht bis nach Berlin (beziehungsweise bis zum BBK nach Bonn) durchgedrungen sein (was ich nicht glaube), hätte eine Abfrage vor Ort die entsprechende Erkenntnis gebracht. Jetzt so zu tun, als sei dies überraschend, verärgert mich.“
Beispiel Lauterbach: Der dortige Bürgermeister, Norbert Swoboda, erklärt: „Unsere Sirenen sind abgebaut.“ Und er schließt an: „Wir werden keine neuen Sirenen wieder aufbauen.“
Beispiel Villingendorf: „Nach diesem Ereignis ist davon auszugehen, dass auf Bundesebene entsprechende Konsequenzen hierzu gezogen werden, die dann wiederum Auswirkungen auf die Kommunen haben könnten“, erklärt Bürgermeister Marcus Türk. „Diese warten wir ab und entscheiden dann, welche weiteren Schritte für unsere Gemeinde sinnvoll sind. Im Vorfeld hierzu nun überstürzt Entscheidungen zu treffen, halte ich nicht für angebracht.“
Beispiel Zimmern: In der Gemeinde „ist derzeit kein Zusatz in Form von Sirenen zu den bestehenden digitalen Warnungen geplant“, so Bürgermeisterin Carmen Merz. Doch sie lässt sich eine Änderung des Sachstands offen: „Wir werden die Sachlage allerdings weiter aufmerksam beobachten.“
Schrambergs Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr sieht es wie Tuttlingens Beck. Zwar nicht in Bezug auf den missratenen Warntag, wohl aber ganz allgemein erklärt sie auf Nachfrage der NRWZ: „Im Rahmen der Erarbeitung unseres Notfall- und Katastrophenmanagementkonzepts prüfen auch wir die Reaktivierung der Sirenen.“
In Rottweil erklärt Bürgermeister Dr. Christian Ruf, dass „die Gefährdungslage heute sicherlich eine ganz andere“ sei, als etwa noch in den 1980er Jahren. „Unser System, die Menschen bei Gefahren zu warnen, funktioniert ohne Sirenen sehr gut“, so Ruf. Das habe ein tatsächlicher Ernstfall in der Vergangenheit gezeigt, „als es zu einer Verunreinigung des Trinkwassers kam und wir die Bevölkerung unter anderem durch Lautsprecherdurchsagen informiert haben“, erinnert sich Ruf weiter. Damals hatten auch die Medien, darunter der „Schwarzwälder Bote“, aber natürlich (früher) auch die NRWZ, berichtet:
Laut Rottweils Bürgermeister Ruf könne per Lautsprecher und mithilfe der lokalen Medien Gerade „bei einer konkreten Gefährdungslage zielgerichtet und flächendeckend, schnell und unmissverständlich gewarnt werden“. Gleichzeitig müssten aber „die Defizite bei den WarnApps – wie etwa bei der WarnApp ‚NINA‘ – dringend behoben werden“, forderte Ruf. „Dass hier beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Nachholbedarf herrscht, hat der Warntag deutlich zutage gefördert.“
(Hinweis: Aus Aichhalden liegt noch keine Rückmeldungen vor; Bürgermeister Michael Lehrer ist im Urlaub.)
Die Systeme waren am 10. September, dem Warntag, offenbar so überlastet, dass die Warnungen digital teils nicht, teils stark verspätet auf den Smartphones der App-Nutzer angekommen sind. Online wird das Ergebnis des Warntags längst als Lachnummer gehandelt.
Dass schnelle Warnungen lokal gut funktionieren können, zeigte sich derweil noch am Warntag im Landkreis Rottweil. Für die Gemeinde Epfendorf Eschbronn und für das Gesundheitsamt Rottweil setzte der Kreisfeuerwehrsprecher Sven Haberer eine Warnmeldung ab, die binnen Sekunden auf den Smartphones der Nutzer der Warnapps „Nina“ und „Biwapp“ landete, die die Warnungen im Landkreis Rottweil empfangen wollen. Die NRWZ erfuhr über eine dieser Apps von der Warnung und veröffentlichte sie Minuten später, um die Nachricht unter den Lesern weiterzuverbreiten.
Bis in die 1990er-Jahre gab es sie in jedem Dorf, mit dem Ende des Kalten Krieges verschwanden die Sirenen von den Dächern der Rathäuser, Schulen oder Feuerwehrmagazine. „Aus heutiger Sicht muss man sagen, dass dies eine Fehlentscheidung war“, legt sich wiederum Tuttlingens OB Michael Beck fest. „Naturkatastrophen oder Chemieunfälle kann es ja jederzeit geben. Wir müssen uns daher jetzt überlegen, wie wir wieder ein sinnvolles Netz aufbauen.“
So reagierte der FDP-Landtagsabgeordnete aus Rottweil, Daniel Karrais, auf die NRWZ.de-Meldung, Tuttlingens OB wolle wieder Sirenen aufbauen:
Der Warntag am Donnerstag, so Beck, habe die aktuellen Defizite mehr als deutlich gemacht. „Man kann sich beim Katastrophenschutz nicht auf ein App alleine verlassen“, so Beck, „wir brauchen ein Medium, dass die komplette Bevölkerung innerhalb kürzester Zeit erreicht – und zwar auch diejenigen, die kein Smartphone besitzen.“ Eine Alarmierung mit Lautsprecherwagen funktioniere zwar auch, dies sei aber viel zu zeitaufwändig. „Wir haben das ja in der Corona-Frühphase gemacht“, erinnert Beck, „aber die Feuerwehrleute waren mehrere Stunden unterwegs, bis sie in jeder Straße waren. Das ist im Ernstfall deutlich zu lange.“
OB Beck will jetzt ein Konzept erarbeiten lassen, wie die Stadt sinnvoll mit Sirenen ausgestattet werden kann, damit alle Bürger im Ernstfall gewarnt werden. Die Stadtverwaltung wird daher eine entsprechende Vorlage für den Gemeinderat ausarbeiten. „Ein neues Netz an Sirenen wäre eine sinnvolle Ergänzung des Katastrophenschutzes, den wir ja jetzt schon auf freiwilliger Basis betreiben“, so Beck. So hat die Stadt unter anderem 2017 einen neuen Bestand an Feldbetten und Decken beschafft.
Nun, die heute besorgt Blickenden und moralinsauer von Terror, Industrieunglück, Naturgewalten und sonstiger Unbill Referierenden, hatten für fast drei Jahrzehnte, nur marginales Interesse an der jetzt so bedeutungsschwer aufgeladenen „Information der Bevölkerung im Notfall“.
Vor Jahr und Tag hätte sich Niemand in Politik und Obrigkeit des verhärmten Stiefkindes erbarmt, aber jetzt, wo es mit im Vergleich zu ernsthafter Infrastruktur billigen Apps, wieder öffentlichkeitswirksame Nägel einzuschlagen zu geben scheint, singt man wieder das Hohelied auf die innere Sicherheit und das sprichwörtlich kaum mehr zu überbietende Verantwortungsbewusstsein Derselben für ihre Bürger.
Und doch, trotz zweijähriger, fieberhafter Anstrengungen, Koordination, Expertenratschlägen, ganz viel Steuergeld und gerade noch rechtzeitiger medialer Präsenz, kollabierte das so ernst gemeinte, an einer simplen Handlungsvorschrift:“Drückt nicht Alle extra nochmal auf den Knopf, Alarm geben nur wir im Bund“! Es hat nicht sollen sein. Eins haben sie in dreißig Jahren aber nicht verlernt, im Fall der Fälle sind immer untergeordnete Stellen mit ihrem Unvermögen schuld.
und was geschieht, wenn man kein Smartphon besitzt, kommt dann der Büttel mit der Schelle und natürlich mit dem Fahrrad und warnt die Bürger?
Zustände wie im alten Rom.
Und wo ist da das Problem? Es wird zwar nicht der Büttel mit dem Fahrrad sein, sondern Polizei oder Feuerwehr mit Lautsprecher Durchsagen. Und solange es noch Sprit gibt, mit dem Auto. Aber im Fall der Fälle werden sie vielleicht froh sein, vom Büttel Neues zu erfahren.
Man sollte jetzt wirklich keine Sirenen kaufen – also ich meine jetzt die aus Metall und Kunststoff. Die anderen, die auch manchmal heulen, meinetwegen. Odysseus lässt grüssen.
Nach den nächsten beiden Flops beim Lachtag wird es 2023 ein Förderprogramm des Landes geben, bei dem man 80 % Zuschuss bekommt, den Rest als verbilligten Kredit von der Kreditanstalt für Wiederaufbau – verbunden mit einer 40 prozentigen Preissteigerung der Hersteller. Dann kann man’s immer noch kaufen. Wir bauen auf und reißen nieder, so haben wir Arbeit immer wieder.
Über Landesprogramme werden nämlich die Gemeinden gesteuert, wird immer das gemacht, wofür es gerade Zuschüsse gibt.
Wie nennt man das? Richtig, kommunale Selbständigkeit.
Heute Vormittag wurde Dunningen von zwei Eurofightern attackiert, bei den lauten Vögeln braucht es keine Sirene. Dann Abflug Richtung Hochwald, haben wahrscheinlich diesen Bullen, der da auf einer Stallwand abgebildet ist, als Ziel genommen.