ROTTWEIL. „OB Broß hat sich bereits positioniert. Er missbilligt die ‚Spaziergänge‘. Daran hat sich nichts geändert.“ So reagiert die Stadtverwaltung auf Nachfrage der NRWZ zu der jüngsten Demonstration am Montagabend, an der nach polizeilicher Schätzung fast 1000 Menschen teilgenommen haben. Auch weiterhin gibt es damit städtischerseits keine konkretere Maßnahme.
Mitte Dezember bereits habe die Stadtverwaltung Rottweil die Entwicklung der Montags-„Spaziergänge“ mit großer Sorge verfolgt, so Oberbürgermeister Ralf Broß damals. Seinerzeit waren 250 Menschen auf der Straße, inzwischen sind es viermal so viele. Entsprechend wächst der Druck auf das Stadtoberhaupt. In einem wütenden Brief, entstanden direkt im Anschluss an den neuesten Protestmarsch, fordert etwa NRWZ-Leser Moritz Trost den Oberbürgermeister zum Handeln auf. „Solange kein allgemeines Verbot gegen solche Demonstrationen vorliegt, fehlt der Polizei leider jede Grundlage, um entsprechende Vorkehrungen zu treffen und sich entschlossen gegen diese Verstöße zu stellen“, schreibt Trost wütend, wie er selbst sagt. Er erhält in der NRWZ-Kommentarspalte Unterstützung, wird aber auch harsch kritisiert.
Allgemeinverfügung weiter unter Vorbehalt
Der Adressat dieses Wutausbruchs bleibt derweil offenbar völlig ruhig. „Wir sind im regelmäßigen Austausch mit den Sicherheitsorganen. Bei den ‚Spaziergängen‘ handelt es sich um nicht genehmigte Versammlungen. Eine Auflösung wäre bislang aber nicht verhältnismäßig gewesen“, lässt Broß auf Nachfrage der NRWZ über den städtischen Pressesprecher wissen. Das deckt sich mit der Einschätzung der Polizei. Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Konstanz der NRWZ am Montagabend sagte, bleibe die Lageeinschätzung dem Einsatzleiter vor Ort überlassen. Bislang würden die Vorschriften im Hinblick auf den Abstand einigermaßen eingehalten. Maske trägt unter den Demonstranten freilich fast niemand.
Ob die Stadt nun weiterhin, wie schon im Dezember in Aussicht gestellt, die Aufzüge per Allgemeinverfügung stoppen beziehungsweise verbieten will? „Die Stadt Rottweil behält sich dies vor“, lautet die knappe Antwort.
Und auch, wenn OB Broß und mittlerweile auch Bürgermeister Dr. Christian Ruf, der bei den ersten Demos noch selbst auf der Straße war, sich montagabends in der Innenstadt nicht blicken lassen: „Oberbürgermeister und Bürgermeister sind stets über die Situation während der ‚Spaziergänge‘ informiert und tauschen sich mit den Sicherheitskräften über die Lage vor Ort aus“, wird der NRWZ auf Nachfrage mitgeteilt.
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Es wird weitergehen
Man gehe jedenfalls davon aus, dass die Corona-Maßnahmen-Kritiker und Impfpflicht-Gegner weitermachen. „Wir gehen davon aus, dass die Initiatoren wieder einen ‚Spaziergang‘ planen“, heißt es seitens der Stadt. Stimmt, in den Sozialen Medien ist dies bereits nachzulesen. Wobei es manchen in den Chats montags in Rottweil zu ruhig zuzugehen scheint, sie einen auffälligeren Auftritt wünschen als nur einen stillen Protestmarsch mit Lichtern in der Hand. Dem stehen aber bislang dem Anschein nach mehrheitlich Menschen entgegen, die genau an dieser Friedfertigkeit festhalten wollen. Und die Polizei und Stadtverwaltung dafür danken, sie einfach machen zu lassen.
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