Das Problem nächtlicher Ruhestörung in der Marktstraße und an der Steige hat in der Bürgerfragestunde am Donnerstag Karl Wolf angesprochen. Vorneweg hatte sich Wolf in der Gemeinderatssitzung als „Eigentümer und Vermieter in eigener Sache, aber auch im Auftrag anderer Anlieger sowie Geschäftsinhaber“ bei der Stadtverwaltung und der Baufirma bedankt, dass die Bauarbeiten abgeschlossen „und wieder Ruhe eingekehrt“ sei. Allerdings nur tagsüber.
Es gebe aber schon seit langem das Problem der nächtlichen Ruhestörungen am Freitag, Samstag und Sonntag. Gäste der dortigen Lokale benähmen sich „teils stark angetrunken wie die Axt im Walde“. Sie verrichteten ihre Notdurft, kotzten an die Häuser und hinterließen Scherben auf der Straße. „Das ist nicht mehr hinnehmbar“, so Wolf.
Er ärgerte sich auch über einen der Wirte, der Kippen und Scherben vor seiner Kneipe einfach auf die Straße kehre. Wolf forderte im Namen der Anlieger eine Änderung bei den Öffnungszeiten der Gaststätten, eine engmaschigere Überwachung der Zeiten und einen „runden Tisch“ mit allen Beteiligten.
Landesgesetz erlaubt Öfffnung bis 5 Uhr früh
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr entgegnete, die Lage an der Steige sei wohl „stärker eskaliert“ nach dem Vorfall mit den ausgeschütteten Farbeimern. Sie kündigte an, dass der Fachbereich Recht und Sicherheit mit den vier betroffenen Gastwirten in Vorbereitung eines „Runden Tisches“ reden werde. Daran sollen dann Anwohner, Geschäftsleute und die betroffenen Wirte sitzen. Ein Problem sei, dass die Lokal-Öffnung im Innenbereich laut Landesgesetz bis 5 Uhr morgens gestattet sei.
Wenn eine Kommune dies ändern wolle, müsse sie „signifikante Ruhestörungen“ mit Hilfe von Lärmmessungen nachweisen. Ein erster Schritt sei, dass die Stadt die von den Anwohnern angefertigten Lärmprotokolle auswerte. Außerdem werde die Stadt selbst Lärmmessungen durchführen.
Am 14. Oktober sei ein Gespräch mit dem Polizeirevier geplant, um über weitere Maßnahmen zu reden. Auch der Gemeindevollzugsdienst könne möglicherweise eingesetzt werden oder eine private Citystreife. Darüber müsse dann im Rahmen der Haushaltsberatungen gesprochen werden. All diese Maßnahmen würden aber nur wirken, wenn die Streife gerade vor Ort sei. Wenn kurz darauf ein Gast aus einem Lokal kommt, und lärme, sei das nicht zu verhindern. „Eine vollständige Befriedung der Situation bekommen wir nicht hin“, fürchtete Eisenlohr. Sie bot Wolf aber weitere Gespräche zum Thema an.
Bisher hat die Berichterstattung über die unschönen Begleiterscheinungen an der Steige noch wenig bewirkt. Am Samstagmorgen waren die mehr oder weniger unappetitlichen Spuren der Freitagnacht noch deutlich zu sehen.
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