SCHRAMBERG – Mit einer Überraschung wartete am Donnerstag die Verwaltung auf. Auf dem Gelände des vor dreieinhalb Jahren abgebrannten „Haldenhofs“ auf dem Sulgen könnte ein Neubaugebiet entstehen.
Stadtplaner Bent Liebrich betonte, die Entwicklung der Stadt gehe weiter. “Wächst die Wirtschaft, wächst auch die Nachfrage nach Wohnungen, Einfamilien- und Doppelhäusern.“ Das Gebiet beim Haldenhof sei deshalb sehr geeignet, weil es nahe beim Sulgener Ortskern, zu den Betrieben und Einkaufsmöglichkeiten liege.
Bebauungsplan Im Gehrn in nächster Zeit fertig
Es grenze an das Gebiet „Im Gehrn“ an. Dort sei bekanntlich ein Lebensmittelmarkt geplant. „In nächster Zeit“ wird die Stadt hier Baurecht schaffen, kündigte Liebrich an.
Insgesamt wolle die Stadt einen Bebauungsplan „Erweiterung Haldenhof“ mit einer Fläche von sechs Hektar auf den Weg bringen. Die Verwaltung werde den Bebauungsplan nach Paragraf 13b Baugesetzbuch im beschleunigten Verfahren abwickeln. Das ist im Außenbereich möglich für Bebauungspläne mit bis zu 10.000 Quadratmetern Wohnnutzung. Die Stadt habe den Aufstellungsbeschluss nun eingebracht, weil dieser Paragraf 13b nur bis Jahresende gilt.
ÖDP gegen beschleunigtes Verfahren
Gegen das beschleunigte Verfahren wandte sich die ÖDP-Fraktion. Thomas Koch schilderte die Bedenken seiner Fraktion: „Wir sehen eine zunehmende Beanspruchung und Versiegelung von Flächen.“ Das beschleunigte Verfahren sei „das falsche Signal“, weil die Bürgerbeteiligung eingeschränkt und auf die Umweltprüfung verzichtet werde. Die ÖDP fände „ein aktives Bemühen, die Leerstände in Schramberg-Tal zu beseitigen“, wichtiger.
Liebrich hatte darauf hingewiesen, dass die Öffentlichkeit über die Auslegung des Bebauungsplanes durchaus beteiligt werde. Auch seien Fachgutachten für den Natur- und Artenschutz erforderlich. Der Vorteil: „Man kann hier schnell konkret werden und Flächen entwickeln.“
Fachbereichsleiter Rudolf Mager berichtete, dass die Stadt schon einen Teil der Flächen im südlichen Teil an der B 462 besitze. Man sei mit den Eigentümern der übrigen Flächen bereits im Gespräch. Jürgen Reuter („Aktive Bürger“), fragte, ob die Verwaltung die Anlieger vorab informiert habe, was Liebrich verneinte.
Mehrheit will „Chance am Kragen packen“
Für Clemens Maurer (CDU) ist das „zentrale Problem Schrambergs“ schon lange, mehr Wohnraum zu schaffen. Und dafür brauche man Bauplätze. Was die Information der Anwohner angehe, sei es immer so, dass die Verwaltung zunächst die gewählten Gremien und dann die Anwohner informiere. „Einer wird immer hintendran gesetzt.“
Jürgen Winter (CDU) meinte zur ÖDP, man werde die Ökologie nicht vergessen. Man müsse aber „jetzt die Chance am Kragen packen, sonst wandern uns die Leute ab.“ Ein weiteres Argument für eine Bebauung war, dass die seit 2016 „vor sich hin gammelnde Brandruine“ endlich abgeräumt werden könne. Bernd Richter, ÖDP, sorgte sich, dass durch Neubaugebiete wie beim Haldenhof der Druck abnehme, die Innenentwicklung voran zu treiben.
Fachbereichsleiter Mager entgegnete, man brauche die Vielfalt in der Stadt: verdichtete Bebauung aber auch Einzelhäuser. „Es geht nicht, alle Probleme in einem Gebiet zu lösen.“ So sah es dann auch die Mehrheit: Bei sechs Gegenstimmen hat der Rat beschlossen, das Bebauungsplanverfahren anzugehen. Johannes Grimm („Aktive Bürger“) hatte wegen Befangenheit nicht mitdiskutiert und abgestimmt.
Bürgerfragestunde „versemmelt“
Einige Zuhörer waren in die Sitzung gekommen, die offenbar am Thema Haldenhof interessiert waren und gerne in einer Bürgerfragestunde ihre Fragen an die Verwaltung gerichtet hätten. Der öffentlichen Sitzung war eine nicht-öffentliche Sitzung vorausgegangen. Die öffentliche Tagesordnung begann deshalb mit Punk 6, einem Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2017. Üblicherweise beginnt der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzungen in Schramberg seit vielen Jahren mit der Bürgerfragestunde.
Beim Aufstellen der Tagesordnung sei der Verwaltung ein Fehler passiert, so Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr unter Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen am Ende der Sitzung. Man habe die Bürgerfragestunde einfach vergessen. Sie bat dafür um Verzeihung. „Wir habe es versemmelt.“ Es sei keine Absicht gewesen. Fachbereichsleiter Uwe Weisser wies noch darauf hin, dass eine Bürgerfragestunde laut Gemeindeordnung vorgesehen werden kann, aber nicht muss.