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Donnerstag, 12. Dezember 2019
Start Schram­berg Stadt Schram­berg zieht Kran­ken­haus­ab­riss in Erwä­gung

Stadt Schramberg zieht Krankenhausabriss in Erwägung

Gemein­de­rat legt Wert auf Ver­mark­tung / Fach­be­reichs­lei­ter Rudolf Mager infor­miert über Sanie­rungs­ge­bie­te


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Schram­berg. Kran­ken­haus, Schul­cam­pus, Sanie­rung Sän­ger­stra­ße und Bres­ten­berg, Öff­nung des Lau­ter­bach in der Geiß­hal­de, Zugäng­lich­keit der Schiltach, Stra­ßen­ver­kehr, Park­plät­ze: Es ist schon ein recht gro­ßes Paket, das die Stadt Schram­berg städ­te­bau­lich in Arbeit hat. For­mal betrach­tet sind es drei Sanie­rungs­ge­bie­te, die in der Schram­ber­ger Tal­stadt bear­bei­tet wer­den: Tal­­stadt-West, ASP Sängerstraße/Brestenberg und Bühle­park.

Obwohl eine Stadt übli­cher­wei­se nur zwei Sanie­rungs­ge­bie­te gleich­zei­tig zuge­stan­den bekommt, hat das Regie­rungs­prä­si­di­um Frei­burg in Schram­berg drei Gebie­te geneh­migt. Wich­tig sind die Sanie­rungs­ge­bie­te, um an Zuschüs­se zu kom­men. Ohne die staat­li­che Unter­stüt­zung wäre vie­les nicht mög­lich. Die­se Städ­te­bau­för­de­rung gibt es in Baden-Wür­t­­te­m­berg seit 1971. Bis­her wur­den rund 7,83 Mil­li­ar­den Euro bis ein­schließ­lich 2019 geleis­tet.

Gesamt­städ­ti­sches Ent­wick­lungs­kon­zept

Not­wen­dig ist hier­für, dass es ein gesamt­städ­ti­sches Ent­wick­lungs­kon­zept gibt, das stän­dig wei­ter­ent­wi­ckelt wird. Vor die­sem Hin­ter­grund sieht Fach­be­reichs­lei­ter Rudolf Mager den Bereich zwi­schen Schiltach und Tier­stein­stra­ße als eben­falls inter­es­san­tes Sanie­rungs­ge­biet. Das Sanie­rungs­ge­biet Tal­­stadt-West läuft seit 2007 und soll­te eigent­lich bis zum 31. Dezem­ber 2019 abge­schlos­sen sein. Nun wur­de eine Ver­län­ge­rung bis zum 31. Juli 2021 bean­tragt. Vor­ge­se­hen sind die Offen­le­gung des Lau­ter­bach in der Geiß­hal­de im Bereich Kul­tur­be­sen / Sze­ne 64. Mög­lich ist eine Ver­län­ge­rung nach den Wor­ten von Mager aber nur, wenn auch die Tös­stra­ße umge­setzt wird. Die Aus­schrei­bung soll noch in die­sem Jahr erfol­gen, die Ver­ga­be ist bis Ende Febru­ar 2020 vor­ge­se­hen. Die Tös­stra­ße sol­le dann bis Novem­ber 2020 fer­tig­ge­stellt sein, der Lau­ter­bach bis 31. Juli 2021.

Für den Bühle­park, dies ist das Are­al mit dem ehe­ma­li­gen Kran­ken­haus, kam der Bescheid im März 2019. Hier hat die Stadt neun Jah­re Zeit. Für den Abriss des Behand­lungs­baus sind 500.000 Euro ein­ge­plant, wofür es einen Zuschuss von 60 Pro­zent gibt, sprich 300.000 Euro. Aktu­ell läuft die Unter­su­chung für das gesam­te Gebiet. Eine Auf­sto­ckung ist im Okto­ber 2020 mög­lich. Die Kran­ken­haus­flä­che umfasst 20.800 Qua­drat­me­ter. Für den Bereich des bis­he­ri­gen Kran­ken­haus­ge­bäu­des kann man sich bei der Stadt­ver­wal­tung auch eine Nut­zung durch Woh­nen vor­stel­len. Beim Gut Ber­neck, zu dem eine Flä­che von 4300 Qua­drat­me­ter gehört, ist der Pro­jekt­start erfolgt, für das Per­so­nal­wohn­heim, zu dem eine Flä­che von 7000 Qua­drat­me­ter gehört, läuft die Pla­nung. Das Park­deck umfasst 3400 Qua­drat­me­ter. Einen Park sieht Mager in die­sem Gebiet nicht als not­wen­dig, statt­des­sen aber eine grü­ne Fuge.

Die drei Sanie­rungs­ge­bie­te gehö­ren zu den ins­ge­samt vier Prio­ri­tä­ten der Ver­wal­tung bei der Stadt­ent­wick­lung. Die­se Prio­ri­tä­ten sind der Schul­cam­pus, die Tal­um­fah­rung, die aktu­ell durch das Regie­rungs­prä­si­di­um geplant wird, die Sta­bi­li­sie­rung der städ­te­bau­li­chen Situa­ti­on auf dem Sul­gen mit der Ost­tan­gen­te, bei der nächs­tes Jahr ein gro­ßer Schritt erfol­gen soll, und in Wald­mös­sin­gen der Bereich Wei­her­wa­sen und Heim­bach­ge­län­de.

Rudolf Mager for­dert mehr Per­so­nal

Deut­lich mach­te Rudolf Mager: „Ohne stär­ke­re Res­sour­cen muss eine noch stär­ke­re Prio­ri­sie­rung erfol­gen.“ Dies heißt so viel wie: „Lie­ber Gemein­de­rat, gib mir bit­te die not­wen­di­gen Per­so­nal­stel­len, sonst wird es bei eini­gen Pro­jek­ten deut­lich län­ger dau­ern.“

Die Zuschüs­se

Wie wich­tig die Sanie­rungs­ge­bie­te sind, zeig­te sich bei der Erläu­te­rung der För­der­mög­lich­kei­ten durch Bund und Land. Beim Kauf von Grund­stü­cken für eine öffent­li­che Nut­zung gibt es einen Zuschuss von 60 Pro­zent, beim Abriss von Gebäu­den durch pri­va­te Eigen­tü­mer oder die Stadt gibt es eben­falls 60 Pro­zent Zuschuss. Für die Erstel­lung von Stra­ßen, Wegen und Plät­zen gibt es bei Kos­ten bis zu 250 Euro Zuschuss pro Qua­drat­me­ter einen Zuschuss von 60 Pro­zent. Rudolf Mager ver­wies dar­auf, dass es von Vor­teil für die Stadt ist, dass hier man­ches erst noch kommt, da der Zuschuss bis ein­schließ­lich zum Jahr 2018 bei 60 Pro­zent von bis zu 150 Euro Her­stel­lungs­kos­ten pro Qua­drat­me­ter begrenzt war. Für pri­va­te Gebäu­de gibt es bei Moder­ni­sie­run­gen inner­halb eines Sanie­rungs­ge­biets bis zu 35 Pro­zent Zuschuss.

Gemein­de­rä­te wol­len mit­ge­nom­men wer­den

„Beim Kran­ken­haus ist erst­mals von einem Total­rück­bau die Rede“, zeig­te sich Tho­mas Brant­ner (CDU) über­rascht. Bis­her ist er davon aus­ge­gan­gen, dass nur der Behand­lungs­bau abge­ris­sen wer­den soll. Er schloss dar­aus, dass die Ver­wal­tung nur eine gerin­ge Chan­ce sieht, zu ver­kau­fen. „Wir neh­men heu­te auch ein Stim­mungs­bild mit. Des­halb wol­len wir alle Rich­tun­gen bewusst zei­gen, auch wenn sie noch bera­ten wer­den“, so Rudolf Mager.

Jür­gen Reu­ter, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der Akti­ven Bür­ger, sprach mit Blick auf die Prä­sen­ta­ti­on von Rudolf Mager von einem „Par­force­ritt durch alles, was man sich vor­stel­len kann. Für mich war das ein­deu­tig zu viel.“ Wis­sen woll­te er, wie die Zeit­schie­ne bei der Tal­um­fah­rung aus­sieht, wie es sich mit dem Kno­ten­punkt der Ost­tan­gen­te zur B 462 ver­hält. Auch inter­es­sier­te ihn, wie der Zeit­plan ins­ge­samt aus­sieht: „Was soll bis wann abge­ar­bei­tet sein?“

Rudolf Mager infor­mier­te, dass bei der Tal­um­fah­rung die Pla­nun­gen durch das Regie­rungs­prä­si­di­um läuft. Geplant wird die Tras­se durch das Esel­bach­tal. Am 10. Dezem­ber soll es eine Bespre­chung geben, danach will die Stadt­ver­wal­tung infor­mie­ren. Bei der Ost­tan­gen­te Sul­gen ver­wies er auf die im Früh­jahr 2019 vor­ge­stell­te Vari­an­te. Mit Blick auf Tal­­stadt-West und das Heiz­kraft­werk in der Geißha­le ver­si­cher­te er, dass ein Abriss nicht geplant sei.

Tan­ja Wit­kow­ski, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de SPD/Buntspecht, sah die Über­le­gun­gen der Ver­wal­tung posi­tiv: „Mich freut das. Die Ver­wal­tung hat viel mehr gemacht, als die Beschluss­la­ge vor­sieht.“ Den­noch ist ihr wich­tig: „Man soll­te uns mit­neh­men.“

Auch CDU-Frak­­ti­on­s­­vor­­­sit­zen­­der Cle­mens Mau­rer wür­dig­te, dass die Ver­wal­tung in Alter­na­ti­ven denkt. Rich­tung Jür­gen Reu­ter mach­te Mau­rer deut­lich: „Es ist nicht in Ord­nung, dies der Stadt vor­zu­wer­fen.“

Ober­bür­ger­meis­te­rin Doro­thee Eisenlohr mach­te deut­lich: „Die Ver­mark­tung zu pushen ist mir wich­tig. Das soll­te die Wirt­schafts­för­de­rung viel­leicht enga­gier­ter vor­an­trei­ben, als bis­her.“

Auf eine ent­spre­chen­de Fra­ge von Johan­nes Grimm (Akti­ve Bür­ger) infor­mier­te Mager, dass die Über­le­gun­gen zum Kran­ken­haus mit dem Inves­tor abge­stimmt sind.

Per­sön­lich sehr erfreut, zeig­te sich Patrick Flaig (CDU): „Man sieht, es geht vor­an.“ Mit Blick auf das ehe­ma­li­ge Kran­ken­haus mein­te er: „Es gibt Gebäu­de, bei denen kei­ne Nach­nut­zung mög­lich ist.“

Jür­gen Moos­mann (Freie Lis­te) sprach von tol­len Bil­dern und tol­len Plä­nen. Ver­misst hat er aber Aus­sa­gen zum Sanie­rungs­ge­biet Wei­her­wa­sen in Wald­mös­sin­gen. Hier­zu wird es laut Mager einen Sach­stands­be­richt in der nächs­ten Sit­zung des Ort­schafts­rats Wald­mös­sin­gen geben.

 

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