Donnerstag, 28. März 2024

Abstimmungen zum Einstand

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Wolf-Dieter Bojus
... war 2004 Mitbegründer der NRWZ und deren erster Redakteur. Mehr über ihn auf unserer Autoren-Seite.
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Der neue Kreistag ist verpflichtet, die Räte sind im Amt. Die ersten Amtshandlungen: Abstimmungen über die Besetzung von Ausschüssen und Beiräten sowie die Vertreter des Landkreises in Versammlungen.

Dabei gingen die politisch wichtigsten Besetzungen, nämlich die Stellvertreter des Landrats und die beschließenden Ausschüsse, rasch über die Bühne – da standen die Besetzungen fest, weil sie sich nach der Größe der Fraktionen richten. So ist nun weiter Rainer Hezel aus Bösingen (CDU) erster Landrats-Stellvertreter, gefolgt vom Rottweiler Thomas J. Engeser (FWV, wie bisher), dem Deißlinger Bürgermeister Ralf Ulbrich (SPD, neu für Dr. Winfried Hecht) sowie Hubert Nowack (Grüne Rottweil). Den vierten Vertreter hatte in der vorigen Wahlperiode die FDP gestellt, die nun aber von den Grünen überholt wurde.

Nicht einigen konnten sich die Räte über die Besetzung des Jugendhilfeausschusses, ebenfalls ein beschließender Ausschuss, in dem die Kreistagsmitglieder nur sechs der 15 Sitze haben. Gewählt aber mussten alle werden, und das in verschiedenen Wahlgängen. Über den sechsten Sitz der Kreisräte musste gar das Los entscheiden – die Freien Wähler bekamen so einen zweiten Sitz, die FDP ging leer aus, wie auch die kleineren Fraktionen ÖDP und AfD.

Beliebt schien auch der Sitz im Beirat für das Kultur- und Museumszentrum Schloss Glatt zu sein: Auch hier war eine (geheime) Abstimmung nötig, weil am Ende noch zwei Bewerber übrig waren. Hier gewann Klaus Schätzle (SPD) deutlich vor dem Vöhringer Schultes Stefan Hammer (CDU). Auch hier war Geduld angesagt, denn zunächst mussten die Stimmzettel gedruckt werden.

In den Verwaltungsrat der Kreissparkasse mussten aus den Reihen des Kreistags sechs Mitglieder entsandt werden. Nach der Abstimmung waren dies zwei der Freien Wähler und je einer von CDU und FDP. Für die letzten beiden Sitze gab es nach dem Höchstzahlverfahren die gleiche Punktezahl für SPD, Grüne und den zweiten CDU-Rat; hier zogen die Grünen im Losverfahren den Kürzeren. Problemlos hingegen war die Wahl der Verwaltungsräte, die nicht dem Kreistag angehören: Lothar Kopf (CDU, Oberndorf), Lothar Neudeck (FWV, Schramberg) und Hanspeter Storz (SPD, Dunningen) kamen zum Zug.

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