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(Meinung). Wer demonstriert, mahnt, kettet, klepft, spaziert gegen oder wofür oder/und mit wem? Welche Gemeinsamkeiten gibt es? Und welche Uneinigkeiten, welche Lager? Dieser Leserbrief soll zur Versachlichung beitragen, “so objektiv ich es kann”, wie sein Verfasser einleitend erklärt.
Welche Gemeinsamkeiten gibt es?
- Wir wollen alle, dass aus einer Pandemie (sofern sie das überhaupt /noch ist) eine Endemie wird.
- Wir haben alle die Nase voll von irgendwelchen Einschränkungen.
- Wir wollen alle den Schutz nach Art. 2 Abs. 2 des Grundgesetzes.
- Wir respektieren alle den 1947 verabschiedeten Nürnberger Kodex, als Reaktion auf die NS-Verbrechen. Dieser verbietet medizinische Experimente, denen die Versuchsperson nicht “freiwillig” zugestimmt hat, das heißt unbeeinflusst von jedweder “Form der Überredung oder des Zwanges”.
- Wir wissen alle, dass es noch keinen einzigen Impfstoff gegen SARS-CoV-2 gibt, welcher eine endgültige Zulassung hat* und keinen, welchen ein Hersteller auf eigenes Haftungsrisiko verkaufen würde**.
Welche Uneinigkeiten herrschen?
- Die Resolution des Europarates vom 27. Januar 2021, “dass niemand diskriminiert werden darf, weil er nicht geimpft worden ist”, ist vielen Bürgern und Politikern (welche diese Resolution mit beschlossen hatten!) völlig egal.
- Die einen meinen “Solidarität” dient vorrangig zum Schutz vulnerabler Gruppen. Die anderen verlangen auch “Solidarität” gegenüber vernichteten Existenzen beziehunhgsweise der drohenden Existenzvernichtung von Familien, Dienstleistern, Gastronomen u.v.m.. Einig sollte man sein, dass Solidarität keine Einbahnstraße ist. Doch es scheint, dass Solidarität in der Zwischenzeit nicht mehr ein Miteinander beschreibt, sondern eher ein Kampfbegriff wurde.
- Die einen meinen, Spaziergänger unterstützen Rechtsradikale und Nazis. Der “neue” Spaziergänger Albrecht und sein Umfeld meinen das nicht.
Welche eindeutigen “Lager” gibt es?
- Die Mahnwache im Gedenken der Toten, welche an oder mit Corona gestorben sind. Aus dieser Gruppe werden Anti-Nazi-Schilder gezeigt!? Sind das alle Befürworter für eine Impfpflicht?
- Die Klepfer – für beziehungsweise gegen was oder wen klepfen diese “koordiniert” montags 18 Uhr? Sind das Narren? Ist das Fasnet? Ist Klepfen jetzt politisch motiviert?
- Die zukünftige Menschenkette: “Wir zeigen Gesicht – aber mit Maske.” … “Rottweil sage damit Ja zum Impfen statt Schimpfen, zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und zu einem solidarischen Miteinander im Kampf gegen Corona.” … “Zeichen des Widerstands gegen die Spaziergänger.” Wer ist dabei “Rottweil” und wer sind die Rottweiler bei den Spaziergängern? “Ja zum Impfen statt Schimpfen, zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und zu einem solidarischen Miteinander im Kampf gegen Corona”, kann ich als Spaziergänger ebenfalls unterstreichen. Darin liegt kein Widerspruch! Die Fragen sind lediglich: Wen impfen? Unter Zwang impfen, oder nicht? Sind die in der Menschenkette alle Befürworter für einen Impfzwang?
- Die Spaziergänger – wer sind die? Sind das zu großen Teilen Rechtsradikale und Nazis? Sicher gibt es eine Minderheit von Trittbrettfahrern aller Couleur, auch mit rechter Gesinnung. Doch solange diese die Spaziergänge nicht für eigene Zwecke missbrauchen, spricht in einer Demokratie nichts dagegen, wenn diese als nach außen neutrale Bürger gegen einen Impfzwang mit demonstrieren.
Sollte man sich durch Abwesenheit bei Spaziergängen von einer rechten Minderheit distanzieren? Ich sage dazu aus folgenden Gründen nein: Man würde dieser Minderheit das Feld überlassen. Das wäre völlig falsch! Wer sich von einer rechten Minderheit distanzieren will, dürfte mit derselben Logik auch kein bedeutendes Fußballspiel mehr besuchen.
Sind Spaziergänger “Gegner gegen die Impfpflicht” oder Impfgegner. Beide werden wohl dabei sein, doch nach meiner Beobachtung sind es mehr Impfpflichtgegner. Viele gehen auch speziell gegen das Impfen von Kindern und Jugendlichen auf die Straße. Wieder andere, gegen unverhältnismäßige, unangemessene und unwirksame Maßnahmen aus Coronaverordnungen, Allgemeinverfügungen und dem Infektionsschutzgesetz. Die Spaziergänger sind ganz einfach Bürger wie du und ich, ein Spiegel dieser Gesellschaft, für welchen sich die “anderen” ebenfalls halten und es auch sind.
Bleibt zum Schluss, warum werden die Spaziergänge nicht als Demonstration angemeldet? Eine Demonstration in dieser Größenordnung würde nicht genehmigt werden. Ja, ich weiß, “Genehmigung” ist das falsche Wort. Doch die nach Anmeldung erteilen Auflagen, entsprechen de facto einer “Genehmigung”, einer Beschränkung und wären zumindest für eine Privatperson als Anmelder ein unkalkulierbares Risiko. Durch den § 830 BGB, über dessen Anwendung letztlich ein Richter entscheidet, kann eine solche Demonstration die Vernichtung der Existenz einer verantwortlichen Person bedeuten.
Parteien und Vereine haben es da einfacher und das Risiko ist nahe null. Doch sollte das eine solche Organisation anmelden, wäre in der derzeitigen Stimmung die Stigmatisierung perfekt und die Demonstrationsinhalte gingen verloren. Die jetzt aus meiner Sicht breite gesellschaftliche Aufstellung wäre nicht mehr vorhanden – zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung und/oder medialen Aufbereitung. Viele Anträge solcher Demonstrationen wurden zudem deutschlandweit abgelehnt beziehungsweise Demos verboten.
Dieter E. Albrecht
*Anm. der Red.: Eine bedingte Marktzulassung ermöglicht in der EU ein beschleunigtes Zulassungsverfahren für Arzneimittel. Die Zulassung wird erteilt, sobald ausreichende Daten zur Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe aus den klinischen Studien vorliegen. Quelle.
**Anm. der Red.: Wer haftet, wenn es zu gesundheitlichen Schäden durch die Impfung kommt? Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurde in § 60 IfSG klargestellt, dass für alle gesundheitlichen Schäden, die im Zusammenhang mit Schutzimpfungen eingetreten sind, die auf Grundlage der Coronavirus-Impfverordnung seit 27. Dezember 2020 vorgenommen wurden, bundeseinheitlich ein Anspruch auf Entschädigung besteht. Dieser Anspruch besteht unabhängig von den öffentlichen Empfehlungen der Landesbehörden. Quelle.
Wenn man sich die Kommentare anschaut, geht es immer um rechts, rechts und nochmal rechts. Also mit der Logik der meisten Kommentare folgend, würden wir nicht über eine Impfplicht diskutieren, wenn die Forderung von der AFD gekommen wäre!?
Es steht jeder Partei offen, Menschen mit ihren Befürchtungen und Ängsten abzuholen und sich für diese stark zu machen. Eine der letzten Veranstaltungen der AFD in Rottweil war wie hier berichtet wurde mit 150 bis 200 Teilnehmern in der Stadthalle. Ja es gibt AFD Wähler in Rottweil. Und ja es könnten vielleicht mehr werden. Aber was tut den die Politik, auch die kommunale, dagegen? Sie treiben doch mit der Ausgrenzung und Abgrenzung viele Menschen in die Arme der AFD. Die Halbwahrheiten und zum Teil auch Unwahrheiten, die Willkürlichkeit der Massnahmen und die Unlogik, die überall bei den Corona-Massnahmen erkennbar ist, tut ihres dazu. Als kleines Beispiel: wir alle, also egal welchen Impfstatus wir haben, können andere anstecken und erkranken. Nun gibt es einen Test, Dank diesem auch die Schulen und die Arbeit weiterlaufen. Aber testen müssen nur Ungeimpfte. Wenn jeder daran erkranken kann, müsste jeder testen. Und das nächste ist, wenn dieser Test funktioniert, warum werden dann Ungeimpfte vom öffentlichen Leben ausgeschlossen? Es ist politisch nicht gewollt und es gibt genug Aussagen dazu, welche dies bestätigen. Es soll den Druck erhöhen.
Das sich Menschen mit dieser Art von Politik nicht abfinden wollen und können, ist nun ersichtlich. Dabei spielt für die meisten aber die politische Richtung keine Rolle mehr, denn es geht ihnen um ihre Grundrechte, die ihnen nicht mehr gewährt werden.
Sehr geehrter Herr Albrecht!
Es sind keineswegs alle, die NICHT an den Montagsdemos teilnehmen, Impfpflichtbefürworter*innen. Persönlich kenne ich mehr Leute, die dieser bei eingehender Betrachtung skeptisch gegenüberstehen als strikte Befürworter*innen. Ich selbst bin auch dagegen und war am Freitagabend, als ich im Radio die Meldung hörte, die Regierung mache sich jetzt an die Ausarbeitung einer dahinführenden Gesetztesinitiative, auf 180. Ich empfinde das als glatten Wortbruch, als unlauteres Verschieben der Verantwortung und als in Hinblick auf zukünftige Krisen und Aufgaben wenig vertrauensfördernde Grundlage. Und als überzogen. Ich hatte in der letzten Bundestagswahl für einen Wechsel gewählt – und diesen bekommen – und nehme mir für künftige Wahlen vor, mich wie zuvor an die kleinen Parteien zu halten und deren Themen und Anliegen mitzufördern. Der Wahl-o-mat hatte letztes Mal „Demokratie in Bewegung“ ausgespuckt. Vielleicht hat er Recht.
Und ich stimme auch Ihnen in vielen Punkten Ihrer Kritik und Vorbehalte zu. Ich stimme Ihnen NICHT zu in dem Punkt, die Montagsspaziergänge hätten nichts mit rechts und Nazis zu tun. Das haben sie.
Sie und die Mitspaziergänger*innen mögen allesamt es als spontane Demo und nicht parteiengeführt wahrnehmen – es wird nicht wahrer. Diese Proteste SIND von der AfD und ihrem Dunstkreis orchestriert. Ich weiß es nicht mehr so genau – ich meine, in diesen ganzen Pegidageschichten waren auch mit Vorliebe Montagsdemos Weg und Mittel , und dies „wir sind das Volk“, das 1989 gegen die SED einen hehren Klang gehabt haben mag, wabert stets mit, bis heute. Die Verabredungen laufen in denselben Kanälen und über dieselben Schnittstellen, und es ist nicht anders, nur weil keiner mit dem Banner vorneweg läuft. Das weiß die Afd, wir Beobachter*innen nehmen es so wahr, nur die Teilnehmenden wollen es nicht sehen. Natürlich – kaum jemand davon will wirklich mit rechts. Aber die AfD ist die bekennende Protestpartei, die genau davon lebt. Sie bündelt Unmut und Protest, und es geht gar nicht ums Thema, und darum sind wir sind hier so viel am Erklären und Rechtfertigen und Klarstellen, weil vollkommen verwischt, wer gegen Impfen generell oder gegen eine Impfpflicht oder nur gegen die für Kinder ist, oder wem es um was ganz anderes geht…. in diesen Spaziergängen läuft alles mit, und nichts. Aber jeder, der mitgeht, geht in ihrer, der AfD-Sache, und macht sie hoffähig. Und am Ende wundert es keinen mehr, wenn sie 20/30% Prozent hat. Weil „irgendwie haben die ja auch Recht. Sieht man ja – wenn so viele mitgehen können.“ Es sollten unter 5% sein.
Ob die Impfpflicht kommt oder nicht – ich weiß nicht, wie groß der Einfluß eines Protests überhaupt ist. Bei vielen aber löst diese Verknüpfung mit rechts Abwehr aus, „lasst sie nicht gewinnen“, und der Protest verpufft. Das ist schade.
Ich habe noch nie eine Demo angemeldet. Ich weiß nicht viel darüber. Manche sagen, es ginge auch heute – eine Demo gegen die drohende Impfpflicht anzumelden. Ich weiß es nicht. Aber ich weiß, es gibt nicht nur diese eine Form des Protests. Wir leben in einer Demokratie, in einem freien Land. Jeder hat eine Stimme und kann Wortwahl und Ausdrucksform selbst wählen. Ja, wer Wert auf Selbstbestimmung und Eigenverantwortung legt, sollte das sogar.
Ein LKW-Fahrer kann es auf seine Plane schreiben, oder, wenn er angestellt ist, neben die beliebten Namensschilder eines mit „Fahrername XY gegen 2G oder sonstwas“ ins Führerhaus stellen. Wer ein Flugzeug fliegt, hängt mal ein Spruchband hinten dran. Herr Lüthy hat sein Schaufenster genutzt; ich bin nicht seiner Meinung, aber die Vorgehensweise ist prima. Sie besitzen ein Abschleppunternehmen – schreiben Sie´s auf Ihre Fahrzeuge. Wer singt, soll es singen, Wer Auto fährt, schreibt es auf die Heckscheibe. Wer wohnt, stellt ein Schild ins Fenster, an den Gartenzaun, hängt es an die Hauswand, ein Aufnäher auf der Jacke, ein Flugblatt, ein Sitzstreik am Rathaus, eine Mahnwache, Kreide auf dem Asphalt,.. überall, in allen Formen. Viele kleine Aktionen ergeben eine große, viele einzelne Stimmen einen großen Protest.
Es bräuchte diese Montagsdemos nicht, und keiner bräuchte sich zu rechtfertigen.
Wenn ich sage, ich gehe nicht mit rechts, dann tue ich es nicht. Wenn ich sage, ich bin gegen Impfpflicht, dann sage ich das selbst, mit meinen eigenen Worten und Mitteln. Und wenn sie dennoch kommt, die Impfpflicht, dann lasse ich mich nicht impfen, wenn sich mir der Sinn nicht erklärt. Und wenn ich eine Strafe bekomme, dann habe ich entweder die Kohle und bezahle sie, oder ich habe sie nicht. Dann bezahle ich sie nicht. Und wenn das mein Leben verändert, dann verändert es mein Leben. Dann muss ich es neu denken. Das geht. Es ist fürchterlich anstrengend, und ich will´s vielleicht auch nicht tun, weil mir mein Leben gerade so gefällt, wie es ist. Aber wenn es so sein soll – dann halt.
Dies “ohne rechts!“ aber irgendwie halt doch mit dabei, das ist dasselbe Rumgeiere wie in der Politik – „eine Impfpflicht wird es nicht geben, sie macht keinen Sinn“, und dann ist man so lange so planlos und konfus, dass es plötzlich doch die Impfpflicht retten soll, und daran sollen dann die andern schuld sein.
Wenn die Impfpflicht kommt, dann ist es die Schuld derer, die sie beschlossen haben. Ganz klar. Es hätte bessere Wege gegeben, da bin ich überzeugt. Ich will weder verurteilen, noch zu irgendeiner Spaltung beitragen. Es sind (fast) alles nette, friedliche Leute auf diesen Demo-Spaziergängen, freilich. Und es werden die Faschos auch mit noch weit größeren Montagsspaziergängen und Verbindungen nicht gewinnen. Aber dass man der Afd den Weg zu ihren satten Prozenten bereitet, den Vorwurf werden die Teilnehmer*innen nicht so leicht los. Ich werde mich freuen, meine Bekannten wieder zu treffen, die da mitgehen, aber diese Schuhe haben sie sich angezogen, und die haben sie an, und seien sie noch so unangenehm.
Shit happens. Aber wer leichtfertig durchwatet, der riecht danach. Da muss er/sie dann durch.
Ein Trost – es lässt wieder nach. Irgendwann ist es alles vorbei.
Auf die Phrasen von diesem Zdenko Merkt aus Trossingen zu antworten lohnt sich nicht. Mangels Argumenten sind das Menschen, wie auch J. Weiss, welche mit dem schlechten Stilmittel der Diskreditierung arbeiten müssen. Das spricht jedoch eher gegen die beiden selbst, als gegen mich. Eigentlich sind diese Zeilen schon zu viel Beachtung meinerseits. (PS: Seit April 2018 betreibe ich keinen “Abschleppdienst” mehr – Faktencheck siehe Klick auf meinen Namen)
Vielen Dank dagegen an Beate Kalmbach für diesen klaren Standpunkt. Das hilft meiner ständigen Selbstreflexion sehr. Ich laufe nicht mit Rechtsradikalen, Nazis & Co.. Allerdings verstehe ich, wenn andere vorurteilsbehaftet(?) so denken oder mindestens; “wehret den Anfängen”. Meine Beweggründe und meine noch stabilen Standpunkte stehen in meinem Leserbrief. Das brauche ich nicht zu wiederholen. Doch ich gebe ein Versprechen ab: Sollten irgendwelche Parteien oder Organisationen montags sichtbar die hiesigen
Spaziergänge gegen den Impfzwang
missbrauchen, z. B. mit solchen Organisationen zuordenbaren (Logos, Farben…) Transparenten, Plakaten, Banner etc. und diese nicht nach Aufforderung sofort sowie endgültig verschwinden, bin ich montags nicht mehr dabei und distanziere mich ebenfalls. Das Gleiche gilt wenn es Züge annimmt welche ähnlich den Pegida-Bewegungen sind. Skandieren von “wir sind das Volk” oder “Lügenpresse, Lügenpresse” etc. geht für mich gar nicht. Auch dann bin ich raus! Doch, die derzeitigen Montagsspaziergänge in Rottweil auch nur annähernd der Pegida zuzuordnen, ist aus meinem Blickwinkel, meiner Erfahrung aus erster Teilnahme und vielen Gesprächen mit Teilnehmenden einfach Quatsch.
Ich habe nicht die derzeitigen Montagsdemos in Rottweil den Pegida-Aufmärschen zugeordnet. Es ist mir vollkommen klar, dass die Teilnehmer hier und heute mit diesen dort und damals nicht das Geringste gemein haben.
Aber in der AfD-Strategie steht es in einer Reihe.
Und die sehe ich dahinter, so wie viele Beobachter*innen und eben die AfD selbst.
Freut mich zu lesen, dass Sie sich distanzierten, sollte es auch IM Zug klare Anzeichen dafür geben. mfg
Ich bin raus.
Ist erstaunlich dass ausgerechnet Dr. Albrecht der Spaziergänger Bewegung den Stempel aufdrücken will und weiss welche Forderungen hinter dieser ungeordneten Bewegung einer Querfront plötzlich stehen sollen. Wenn überhaupt kann man diesen Erklärungs versuch nur als subjektive Stellungnahme eines Einzelnen betrachten, der sichtlich von den Einschränkungen frustriert seinen persönlichen Neigungen nicht mehr nachkommen kann, sich plötzlich zum Sprachrohr der Bewegung erheben möchte, ungeachtet dessen, dass er keine Ahnung zu haben scheint aus welchen gesellschaftlichen Schichten, noch aus welcher politischen Ecke heraus sich diese zusammensetzt. Als langjähriger Beobachter der “Szene” kann ich nur konstatieren, dass er sichtlich keine Ahnung hat.
Aber die Leute die ihn kennen wissen ja sowieso, dass es ihm nur um Eines geht, seine eigene Person in den Mittelpunkt zu rücken, so wie immer.
Zunächst einmal freue ich mich darüber, dass einer von den “Spaziergänger” versucht die Ziele sowie die politischen Forderungen darzustellen. Nun kann sich jeder darüber seine Meinung bilden.
Das was Montags in unserer Stadt passiert, ist keine Meinungsäußerung, da hier nur die Zugehörigkeit zu einer Gruppe demonstriert wird uns sich selbst beklatscht wird. Konkrete Ziele und Forderungen werden nicht dargestellt.
Für mich steht fest: Schuster bleib bei deinen Leisten. Das ein Abschleppunternehmer der mehr weiß über Impfungen, Epidemiologie sowie Mikrobiologie und menschliche Gesundheit als alle Experten auf diesem Gebiet ist schon bemerkenswert.
Dem Virus ist es prinzipiell total Wurst ob Montags demonstriert wird. Wobei nein, es freut sich darüber, dass sich eine große Masse von ungeimpften oder auch geimpften trifft, ohne Abstand und Mundschutz.
Man kann gegen eine Impfpflicht sein und das auch in einer Demonstration zeigen. Das eine solche Demonstration nicht angemeldet werden kann, beziehungsweise durch harte Auflagen nicht praktikabel Durchgeführt werden kann, ist wohl ein modernes Märchen der Quergläubigen.
Und warum müssen diese Spaziergänge an einem Montag abgehalten werden? Diese Verbindung zu den Montagsdemonstrationen gegen das Unrechtregime der DDR wird dabei bewusst gewählt. Es stellt sich für mich als Verhöhnung der Opfer dieses Systems dar, welche unerträglich ist.
Herr lass Hirn ra…
Diese Welle geht auch wieder vorbei. Doch was sind die Kosten, die wir als Gesellschaft bezahlen werden?
Anmerkung des Verfassers zu den Anmerkungen der Redaktion:
*Dass es zu endgültigen Zulassungen der Impfstoffe kommen könnte, steht ausser Frage. Fakt ist allerdings, diese sind bisher weder erteilt, noch ist abzusehen wann das sein wird.
**Dass für Impfschäden gehaftet wird, sofern der Tote oder Geschädigte dies nachweisen kann, steht ebenfalls ausser Frage. Fakt ist, dass bisher die Impfstoff-Hersteller nicht haften, sondern der Staat.
Und, danke an die Redaktion, dass dieser Leserbrief ungekürzt veröffentlicht wurde.
Zur bedingten Zulassung bspw. des Biontech-Impfstoffes schreibt die EMA:
As Comirnaty received a conditional marketing authorisation, the company that markets Comirnaty will continue to provide results from the main trial in adults, which is ongoing for 2 years, as well as from the trials in children. This trial and additional studies will provide information on how long protection lasts, how well the vaccine prevents severe COVID-19, how well it protects immunocompromised people, pregnant women, and whether it prevents asymptomatic cases.
Quelle: https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/comirnaty
Die EMA sagt also, dass für die endgültige Zulassung noch eine Studie mit einer Laufzeit von insgesamt 2 Jahren durchgeführt wird. Da aber erst seit ca. einem Jahr geimpft wird, können diese Daten auch noch nicht vorliegen, sondern erst in ca. einem Jahr und dann wird es eine endgültige Zulassung geben.
Für die bedingte Zulassung mussten die Hersteller natürlich dennoch die Wirksamkeit und Sicherheit des Impfstoffes in umfangreichen Phase III-Studien nachweisen. Diese Daten liegen vor und sind veröffentlicht.