Neujahrsempfang: Warum Rottweils neuer OB Ruf nichts zum Klimaschutz gesagt hat

ROTTWEIL. Der Neujahrsempfang der Stadt Rottweil, der erste für den neuen Oberbürgermeister Dr. Christian Ruf, wird als sein Erfolg gewertet. Großes Interesse an ihm und seinen Visionen für die Stadt, eine inhaltlich starke Rede, eine gut aufgelegte Stadtkapelle, lange Gespräche im Anschluss an den offiziellen Teil, Ruf selbst zum Abpassen und Anfassen – die Bürgerinnen und Bürger waren augenscheinlich und nach dem, was man so hört, zufrieden. Alle? Nein, natürlich nicht alle. Die örtlichen Grünen weinen sinnbildlich ein wenig. Denn Ruf sagte kein Wort zum Klimaschutz.

Rund eine Dreiviertelstunde sprach Ruf am vergangenen Sonntag zu seinen Bürgerinnen und Bürgern. Von A wie ABG-Halle bis Z wie Zwangspause wegen Corona und Zuordnung der Fachbereiche im Rathaus reichten die Themen. Gerade etwa dazu nahm er ausführlich Stellung. Sprach zudem über den Ukraine-Krieg und die Folgen für Rottweil, redete von Verantwortung und Einschränkungen. Er berichtete von Vorhaben rund um die Justizvollzugsanstalt und die Landesgartenschau und um eine „Attraktivierung“ der Innenstadt, womit er auch nicht vor Wortungetümen zurückschrak. Ruf erinnerte noch einmal an den Besuch des Bundespräsidenten und lobte die Rottweilerinnen und Rottweiler für ihr bürgerschaftliches Engagement.

Eine runde Sache, könnte man meinen. Ruf schien damit auf den ersten Blick alles wenigstens gestreift zu haben, was man als Stadtoberhaupt von Rottweil zum Jahresauftakt 2023 so zu streifen hatte.

Denkste. „Was hat unser Oberbürgermeister beim Bürgerempfang zum Megathema kommunaler Klimaschutz in der Stadtentwicklung gesagt? Nach vielfacher Wahrnehmung: nichts.“ Das monieren die örtlichen Grünen, lassen der Feststellung auf Facebook ein weinendes Gesichtchen, ein Emoji mit Träne im Auge folgen.

Und tatsächlich: In Rufs langem Redemanuskript, das die Lokalpresse vorab erhalten hatte und nach Ende der Veranstaltung veröffentlichen durfte, taucht das Wort „Klimaschutz“ nicht auf. Hat der OB hier etwa einen wichtigen Bereich ausgelassen? Vielleicht schlicht vergessen? Oder bewusst übergangen?

Wir haben nachgefragt. „Vielen Dank für Ihre Nachricht und den Hinweis auf den Facebook-Post“, antwortet Ruf, frisch von der Tourismus-Messe CMT aus Stuttgart zurückgekehrt. Und er erklärt, warum er das von den Grünen vermisste Thema ausgelassen hat: „Zur Notwendigkeit des Klimaschutzes habe ich mich vielfach geäußert“, so der OB. Er verweist darauf, dass Ende des vergangenen Jahres die Stelle eines Klimaschutzmanagers geschaffen worden ist.

Dagegen habe seine Rede am Sonntag einen anderen Schwerpunkt gehabt, wie Ruf weiter erklärt. So habe er den gesellschaftlichen Zusammenhalt während der Pandemie, aber auch mit Blick auf aktuelle Herausforderungen wie die Energiekrise würdigen wollen – „verbunden mit dem Appell, angesichts des Kriegs in der Ukraine und der damit verbundenen Flüchtlingsbewegung nach Mitteleuropa auch weiter zusammenzustehen.“ Es sei ihm zudem wichtig gewesen, dabei jeweils den Bogen zur Stadt – einschließlich verschiedener Projekte – zu spannen.

Somit hatte seine Rede nach Rufs Darstellung schlicht einen anderen Schwerpunkt. Dass er dem Klimaschutz Gewicht beimisst, konnten die örtlichen Grünen im Gemeinderat noch vor Weihnachten beobachten. Da plädierte der OB dafür, den Klimaschutzmanager als Stabsstelle direkt in seinem Zuständigkeitsbereich anzusiedeln. Die FDP beantragte dagegen, den städtischen Klimaschützer dem Fachbereich fünf, Gebäudemanagement, zuzuordnen. Letzterem schlossen sich bei der Abstimmung auch Freie Wähler und CDU an, die zusammen auf 14 Stimmen kamen. Rufs Vorschlag der Stabsstelle schlossen sich nur SPD/FfR und Grüne an, zusammen zehn Stimmen.