Mit der Ablehnung eines Angebots für eine Machbarkeitsstudie durch den Kreistag war das Thema Bahnreaktivierung Schiltach-Schramberg eigentlich vom Tisch. Fachleute außer Armin Fenske hatten darauf hingewiesen, dass eine Reaktivierung der Strecke „auf keinen Fall“ Sinn mache. Fenske hatte selbst eine Studie erstellt, in der er für die Reaktivierung warb.
Kommunalpolitiker im Kreistag und in den beiden Städten Schiltach und Schramberg hatten gewarnt, die Studie sei „rausgeworfenes Geld“. Anderer Meinung war die Fraktion „Aktive Bürger Schrambergs“. Sie beantragten unter anderem , die Stadt Schramberg solle sich „aktiv um die Reaktivierung der Strecke bemühen“.
Stadtverwaltung will die Studie in eigener Regie anfertigen lassen
In einer Vorlage für den Verwaltungsausschuss schlägt die Verwaltung nun vor, die Machbarkeitsstudie selbst in Auftrag zu geben und dafür im kommenden Haushalt 130.000 Euro bereit zu stellen. Beim Landesverkehrsministerium wolle man vorstellig werden, um die ursprünglich dem Kreis zugesagte Förderung zu erhalten. Das Ministerium hatte dem Gedanken allerdings schon mehrfach eine Absage erteilt, weil die Antragsfrist am 31.12.21 geendet hatte.
Schramberg wäre bereit, die Kostenanteile der Stadt Schiltach und des Landkreises zu übernehmen, heißt es in der Vorlage weiter. Das man den Schiltacher Gemeinderat dazu bewegen könnte, unter den veränderten Voraussetzungen einer Kostenbeteiligung für die Machbarkeitsstudie zuzustimmen, schätze die dortige Verwaltung als „mehr als schwierig“ ein, heißt es in der Vorlage.
Schramberg müsste demnach 32.500 Euro bezahlen, falls das Land wider Erwarten doch einen Zuschuss gewähren würde. (Die Antwort auf eine Anfrage der NRWZ beim Landesverkehrsministerium vom Dienstag werden wir hier ergänzen.)
Pro Bahn: Keine offizielle Stellungnahme bekannt
Zur Begründung, weshalb Schramberg nun die Studie selbst anfertigen lassen will, heißt es in der Vorlage, der Fahrgastverband Pro Bahn habe „die Chancen für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Schiltach – Schramberg untersucht und positiv bewertet“.
Auf Nachfrage der NRWZ hat sich allerdings der Sprecher des Landesverbands, Joachim Barth, nicht daran erinnern können, dass es von Pro Bahn dazu etwas Schriftliches gebe. Er weiß nur, dass man das Mitglied Armin Fenske ermuntert habe, eine Studie anzufertigen: „Mach‘ mal…“
Verband deutscher Verkehrsunternehmen: sinnlos
Unerwähnt bleibt in der Vorlage der Stadt auch, dass zwei andere Verbände, Allianz pro Schiene und der Verband deutscher Verkehrsunternehmen, zu einem ganz anderen Urteil kommen: Eine Reaktivierung mache nur dann Sinn, wenn dadurch eine Anbindung an ein Oberzentrum, in diesem Fall Offenburg, mit „attraktiven Fahrzeiten“ erreicht würde. Das sei bei der Strecke Schiltach-Schramberg aber nicht der Fall.
„Der Binnenverkehr zwischen Schiltach und Schramberg würde eine Reaktivierung auf keinen Fall rechtfertigen“, so der Verbandsgeschäftsführer Dr. Martin Henke zur NRWZ.
Resolution vorgeschlagen
Laut Vorlage schlägt die Stadtverwaltung vor, dass der Gemeinderat eine Resolution an das Landesverkehrsministerium schicken und fordern soll, dass das Land Schramberg als Projektträgerin für die Machbarkeitsstudie akzeptiert und die gegebene Förderzusage auf Schramberg überträgt.
Die Gesamtkosten der Machbarkeitsstudie in Höhe von 130.000 Euro sollen in den Haushalt 2023 aufgenommen werden. „Sie können unter dem Vorbehalt, dass eine 80-prozentige Förderung gewährt wird, verauslagt werden“, heißt es weiter. Bisher hatte das Ministerium allerdings nur eine 75-Prozent-Förderung in Aussicht gestellt.
Zunächst wird sich der Verwaltungsausschuss am 24. November und dann der Gemeinderat Anfang Dezember mit dem Thema beschäftigen.