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Freitag, 2. Oktober 2020

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Coronakrise: Schrambergs OB Eisenlohr bereitet Haushaltsperre vor (NRWZ.de+)

Stadtverwaltung bereitet Streichliste vor / Gemeinderat tagt Ende April wieder

Bei ihrem Pressegespräch am Montag hat Schrambergs Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr angekündigt, dass sich der Gemeinderat in einer Sitzung Ende Mai mit einer möglichen Haushaltssperre befassen wird. Der Ältestenrat habe sich Ende vergangener Woche dafür ausgesprochen, dass der Gemeinderat erstmals am 30. April wieder zu einer Sitzung in der Aula des Gymnasiums zusammen kommen soll. Siehe Video hier.

Eisenlohr begründet die Pläne für eine mögliche Haushaltssperre mit den gegenwärtig massiv einbrechenden Einnahmen der Stadt. Nicht nur die Gewerbesteuer, die bei der Stadt ja immer erst verzögert eingehen, sei betroffen. „Auch die Einnahmen aus Gebühren sinken“, so Eisenlohr.

Einnahmen brechen ein

Bei Gebühren und bei Pachten erreichten die Stadtverwaltung  immer mehr Bitten, diese zu stunden. „Wir wissen nicht, ob die Pächter später in der Lage sein werden, die Pacht nachzuzahlen.“

Bis zur Gemeinderatssitzung wolle die Verwaltung genauer schauen, wo die Stadt tatsächlich sparen könne. „Bei Versicherungen können Sie ja nicht einfach sagen, wir zahlen die nicht mehr zu 100 Prozent.“

Investitionen genau prüfen

Bei Investitionen werde die Verwaltung schauen, „was müssen wir fertig machen“. Dann werde man Projekte weiter führen, bei denen es starke Zuschüsse gibt, die ansonsten verfallen. Und schließlich in der dritten Kategorie seien Projekte ohne Zuschüsse, die man auch auf längere Zeit hinaus schieben kann. Die Verwaltung werde dazu Vorschläge machen, aber „der Gemeinderat ist das maßgebliche Gremium“, so Eisenlohr.

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