Schram­berg (wit) – Lan­ge ist im Gemein­de­rat der Stadt Schram­berg inten­siv um die bes­te Lösung für die Erhard-Jung­hans-Schu­le gerun­gen wor­den. Am Don­ners­tag hat sich der Gemein­de­rat mit brei­ter Mehr­heit für den Stand­ort Graf-von-Bis­sin­gen-Stra­ße in der Tal­stadt ent­schie­den und die Auf­tei­lung des 41 Mil­lio­nen-Euro-Pro­jekts in meh­re­re Modu­le beschlos­sen.

Der Kno­ten wur­den durschla­gen, als sich Ver­tre­ter der drei Frak­tio­nen von CDU, SPD/Buntspecht und Frei­er Lis­te vor eini­gen Mona­ten an einen Tisch setz­ten und als Ergeb­nis einen Kom­pro­miss vor­schlu­gen: Es bleibt beim Schul­ver­bund aus Gemein­schafts­schu­le und Real­schu­le, der auf einem Cam­pus in der Tal­stadt ange­sie­delt wird. Die Ver­wal­tung nahm das Ergeb­nis auf und prä­sen­tier­te einen Vor­schlag, wie der Schul­cam­pus aus­se­hen kann.

Die­ses Ergeb­nis, das die Graf-von-Bis­sin­gen-Stra­ße als Stand­ort vor­sieht, stieß sowohl im Gemein­de­rat als auch in der Öffent­lich­keit auf brei­te Zustim­mung. Die Ver­wal­tung hat­te unter ande­rem einen Stadt­spa­zier­gang zu die­sem The­ma orga­ni­siert und an einem Sams­tag­mor­gen stan­den Gemein­de­rä­te und Ver­wal­tungs­spit­ze den Bür­gern in der Innen­stadt Rede und Ant­wort.

Umge­setzt wer­den soll das Pro­jekt in meh­re­ren Modu­len. Dies bedeu­tet, dass nach jedem Abschnitt, eine Pau­se ein­ge­legt wer­den kann, wenn es etwa durch sin­ken­de Steu­er­ein­nah­men finan­zi­el­le Pro­ble­me geben soll­te. So wür­de das Pro­jekt aber nur ver­zö­gert, nicht aber abge­bro­chen.

Vor­ge­se­hen sind die Modu­le in acht Stu­fen. Los geht es mit dem Neu­bau des Kin­der­gar­tens Don Bosco auf dem benach­bar­ten Klein­spiel­feld und eine pro­vi­so­ri­sche Erwei­te­rung der aktu­el­len Ber­neck­schu­le. Im nächs­ten Schritt sol­len dann der Kin­der­gar­ten Don Bosco abge­bro­chen und der Neu-/Er­wei­te­rungs­bau für die Erhard-Jung­hans-Schu­le an der ehe­ma­li­gen Graf-von-Bis­sin­gen-Schu­le ent­ste­hen. Dann wird die ehe­ma­li­ge Graf-von-Bis­sin­gen-Schu­le saniert. Im vier­ten Schritt wird das ehe­ma­li­ge Real­schul­ge­bäu­de zum Haus „Mit­ten­drin“ umge­nutzt. Dem folgt als Stu­fe fünf der Abriss des bis­he­ri­gen JUKS, das dann neben ande­ren Ein­rich­tun­gen im Haus „Mit­ten­drin“ unter­ge­bracht sein wird. Das Licht­spiel­haus kommt als Stu­fe sechs an die Rei­he und wird zu einer Aula / Kul­tur­ca­fé umge­baut. Dann wird im sieb­ten Schritt die Ber­neck­schu­le auf dem Schul­cam­pus an der Graf-von-Bis­sin­gen-Stra­ße gebaut. Dem folgt als ach­ter Schritt der Abriss der bestehen­den Ber­neck­schu­le.

Aus­ge­gan­gen wird aktu­ell von einem Zeit­raum von zehn Jah­ren. Für den Schul­cam­pus soll es einen städ­te­bau­li­chen Wett­be­werb ein­schließ­lich eines Rea­li­sie­rungs­wett­be­werbs für den Kin­der­gar­ten-Neu­bau geben. Die Aus­schrei­bung erfolgt euro­pa­weit, die Stadt wird dabei von einem spe­zia­li­sier­ten Büro unter­stützt.

Das sagt die Verwaltung

Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Her­zog bezeich­ne­te den neu­en Schul­cam­pus als „wich­tigs­te Ent­schei­dung in die­ser Wahl­pe­ri­ode“. Für ihn ist dies der Start­schuss für den Stadt­um­bau 2030+. Die Tal­stadt sieht OB Her­zog als „Anker­stadt für die Gesamt­stadt“.

Bert­hold Kam­me­rer, Fach­be­reichs­lei­ter Kul­tur und Sozia­les, sieht in dem Beschluss eine deut­li­che Ver­bes­se­rung für den Schul­stand­ort Schram­berg. Er erin­ner­te dar­an, dass neben dem Schul­ver­band auch der Don Bosco-Kin­der­gar­ten, das Juks, die Ber­neck­schu­le und das Licht­spiel­haus in posi­ti­ver Wei­se betrof­fen sind. Kam­me­rer erin­ner­te an die öffent­li­chen Ter­mi­ne, wie den Stadt­spa­zier­gang und öffent­li­che Vor­stel­lung des Pro­jekts. Es gab „gro­ße Zustim­mung aus der Bevöl­ke­rung“, so Kam­me­rer. Ange­spro­chen wor­den sei­en aber als noch zu lösen­de Punk­te Fra­gen nach dem Ersatz für güns­ti­gen Wohn­raum, Park­plät­ze und Ver­kehrs­fra­gen. Er mach­te aber auch deut­lich, dass die künf­ti­gen Pla­nun­gen und die Aus­ga­ben im Haus­halt auf den Bedarf Schul­cam­pus ange­passt wer­den müs­sen.

Käm­me­rer Rudi Huber spricht von einem Jahr­hun­dert­pro­jekt für Schram­berg mit Kos­ten von 41,4 Mil­lio­nen Euro. Er erwar­tet Zuschüs­se von 5,7 Mil­lio­nen Euro. Bei jeder der beim Schul­cam­pus geplan­ten Maß­nah­men sei eine Unter­bre­chung mög­lich. Deut­lich macht er aber auch: „Wir müs­sen den Haus­halt deut­lich ver­bes­sern.“ Hier­zu gehört eine Anhe­bung des Gewer­be­steu­er­he­be­sat­zes. Die über zehn Jah­re lau­fen­de Maß­nah­me ist aus Sicht des Käm­me­rers finan­zier­bar.

Diskussion im Gemeinderat

Dr. Jür­gen Win­ter (CDU) sag­te: „Nach den Dis­kus­sio­nen um The­men mit ein paar tau­send Euro war es schon über­ra­schend, dass der Schul­cam­pus nun finan­ziert wer­den kann.“ Nach außen habe man so getan, als ob man hoch­ver­schul­det sei, nun sei man in der Lage gro­ße Pro­jek­te anzu­schie­ben. Er wür­dig­te, dass der OB und die Ver­wal­tung nun rei­nen Wein ein­schen­ke. Käm­me­rer Rudi Huber ent­geg­ne­te: „Aktu­ell sind im Haus­halt 18,2 Mil­lio­nen Euro Kre­di­te vor­ge­se­hen. Dar­an wird sich auch nichts ändern.“ Und wei­ter: „Wir wer­den Vor­schlä­ge über Gebüh­ren­er­hö­hun­gen und Ein­spa­run­gen brin­gen müs­sen.“ Win­ter zeig­te sich über­zeugt: „Schram­berg hat in den ver­gan­ge­nen 15 Jah­ren her­vor­ra­gend gewirt­schaf­tet, des­halb kön­nen wir das heu­te stem­men.“

CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Cle­mens Mau­rer zeig­te sich eben­falls über­zeugt davon, dass Schram­berg das Pro­jekt hin­be­kom­men wird: „Wir hat­ten im Haus­halts­ab­schluss immer bes­se­re Zah­len, als noch im Haus­halts­plan.“ Er sprach von jähr­lich 3,5 Mil­lio­nen Euro über zehn Jah­re hin­weg, die für den Schul­cam­pus benö­tigt wer­den. Sei­ne Frak­ti­on wer­de zustim­men, dies sei aber kein Prä­ju­diz: „Wir beschlie­ßen damit noch kei­ne Gewer­be­steu­er­erhö­hung und auch nicht ande­re Pro­jek­te hin- und her­zu­schie­ben.“

Tan­ja Wit­kow­ski, Vor­sit­zen­de der Frak­ti­ons­ge­mein­schaft SPD/Buntspecht sprach von einem „guten und zukunfts­wei­sen­den Tag für Schram­berg“. Man habe sich die Ent­schei­dung nicht leicht­ge­macht „und das war auch gut und rich­tig. Man kann so eine fol­gen­schwe­re Ent­schei­dung nicht mal so neben­bei tref­fen.“ Und wei­ter: „Heu­te haben wir eine Lösung auf dem Tisch, die für unse­re Kin­der in ihrer Indi­vi­dua­li­tät best­mög­li­che Lern­chan­cen ermög­licht, die auf gro­ßen Zustim­mung bei mei­nen Schul­lei­tungs­kol­le­gen, den Kol­le­gi­en und der Eltern­schaft stößt, die von der Bevöl­ke­rung mit­ge­tra­gen und mit­be­glei­tet wird und die sowohl von der Ver­wal­tung als auch vom Gemein­de­rat von einer brei­ten Mehr­heit getra­gen sein wird. „Für uns hat eine gute Schu­le für alle Kin­der abso­lu­te Prio­ri­tät. Kein Kind darf zurück­blei­ben, ganz gleich mit wel­chen Schwie­rig­kei­ten und Her­aus­for­de­run­gen das Kind zu uns kommt. Des­halb sind wir sehr froh, dass durch das Drän­gen unse­rer Frak­ti­on, alle Schul­ar­ten inklu­si­ve der Gemein­schafts­schu­le gehal­ten wer­den und größ­ten­teils nun auf dem geplan­ten Cam­pus­ge­län­de Platz fin­den. Tan­ja Wit­kow­ski erin­ner­te dar­an, dass ihre Frak­ti­on die For­de­rung nach einem Neu­bau für den Don Bosco-Kin­der­gar­ten in den ver­gan­ge­nen drei Haus­halts­re­den immer wie­der ein­ge­bracht hat­te. Auch dass die Ber­neck­schu­le end­lich genü­gend Platz bekommt, habe ihre Frak­ti­on immer wie­der gefor­dert. Für SPD/Buntspecht signa­li­sier­te sie, dass man die Erhö­hung der Gewer­be­steu­er mit­tra­gen wer­den, weil man die­se For­de­rung bereits in der Ver­gan­gen­heit wie­der­holt auf­ge­stellt habe.

Bernd Rich­ter kün­dig­te für die ÖDP eine Ent­hal­tung an, da sei­ne Grup­pe mit der Ent­schei­dung Tal­stadt nicht ein­ver­stan­den sei: „Die Stadt hat aus dem Dritt­bes­ten das Bes­te gemacht.“ Den­noch hoff­te Rich­ter, dass die Maß­nah­me mög­lichst schnell umge­setzt wer­den kann.

Joa­hn­nes Grimm (CDU) lehn­te „als Mann der Finan­zen“ das Pro­jekt ins­ge­samt ab. Er stell­te sich die Fra­ge, was unter ande­rem aus den Hal­len in Ten­nen­bronn uns Sul­gen wird.
Tho­mas Brant­ner freu­te sich, dass es gelun­gen ist, die not­wen­di­gen Ent­schei­dun­gen gemein­sam mit allen Frak­tio­nen hin­zu­be­kom­men.

Udo Neu­deck, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der Frei­en Lis­te, mein­te: „Wir neh­men unse­ren gan­zen Mut zusam­men und Stim­men zu. Ich bin über­zeugt, dass wir den rich­ti­gen Beschluss fas­sen.“

Am Ende stimm­te der Gemein­de­rat mit brei­ter Mehr­heit bei zwei Gegen­stim­men und drei Ent­hal­tun­gen zu.