Donnerstag, 25. April 2024

Nicht alle eingeplanten Gelder für Investitionen werden in diesem Jahr gebraucht

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Schramberg. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats der Stadt Schramberg stellte Fachbereichsleiter Rudolf Mager die Investitionsmaßnahmen für das Jahr 2019 und deren aktuellen Stand vor. Deutlich machte er, dass durch die personelle Besetzung nicht alles, wie vorgesehen, abgearbeitet werden kann. Er bereitete den Gemeinderat auf die Verschiebung von Teilbeträgen ins nächste Haushaltsjahr vor.

Fertig sein soll bis Ende August die Garage für den Bürgerbus im HAU-Gelände. Der Container-Anbau für die Berneckschule soll im Februar 2020 fertig werden. Die Sanierung der Fußgängerzone im Bereich Hirsoner Platz / Paradiesgasse soll am 19. August beginnen. Die Erschließung des Wohngebiets Bergacker ist für Frühjahr 2020 vorgesehen. Beim Gewerbegebiet Ma(h)denwald soll Baubeginn im Herbst dieses Jahres sein. Fertig sein will man hier im Sommer 2020.

Beim Thema Ma(h)denwald entspann sich eine Diskussion um die richtige Schreibweise. Hier laufen bei der Stadt derzeit noch die Recherchen, in die auch das Stadtarchiv eingebunden ist. Während CDU-Fraktionschef Clemens Maurer „hyperaktive Gemeinderäte“ dazu aufforderte, die Verwaltung ihre Arbeit machen zu lassen und von unnötigen Anfragen zu verschonen, damit man beim Ma(h)denwald zügig beginnen könne, machte der Fraktionsvorsitzende der Aktiven Bürger, Jürgen Reuter, deutlich, dass es schon einen Unterschied mache, ob man das Gewerbegebiet mit oder ohne „h“ schreibt: „Der Name eines Gebiets lässt Rückschlüsse auf den Inhalt zu.“

Jürgen Reuter forderte mit Blick auf das Baugebiet „Schoren“, dieses an die künftige Osttangente anzuschließen. OB Herzog verwies darauf, dass es einen Beschluss des Gemeinderats gibt, der dies nicht vorsieht.

„Man sieht, es geht etwas voran“, freute sich SPD/Buntspecht-Fraktionsvorsitzende Tanja Witkowski. Sie wollte wissen, wann der neue Don-Bosco-Kindergarten fertig sein wird. Fachbereichsleiter Rudolf Mager verwies darauf, dass ein Vier-Millionen-Euro-Projekt nicht in einem Jahr fertig gestellt werden kann.

Thomas Brantner (CDU) erinnerte daran, dass im Haushalt 2019 Investition von 19,6 Millionen Euro vorgesehen sind. Er machte kein Geheimnis daraus, dass er sich entweder eine Abarbeitung des Programms oder von vornherein geringere Ansätze wünscht.

Stadtkämmerer Rudi Huber machte deutlich: „Wir wissen, was wir umsetzen wollen. Es entsteht kein finanzieller Schaden.“

Nach dem Zeitplan für die Grundschule Waldmössingen fragte Jürgen Kaupp (CDU). Hier rechnet Rudolf Mager mit zusätzlich einem halben Jahr. Der Gemeinderat nahm den Bericht zur Kenntnis.

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