Alles bleibt wie gehabt – aber kann Ruf wirklich zählen?

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MEINUNG Eine etwas seltsame Abstimmung gab es bei der gestrigen Sitzung des Rottweiler Gemeinderats: Zwei Anträge, die sich gegenseitig widersprachen, wurden abgelehnt.

Es ging ursprünglich um den Antrag der Fraktion SPD+FfR, in der Schulmensa nur noch einmal in der Woche Fisch und Fleisch zu servieren. Das nütze dem Klimaschutz, und billiger sei es auch, fanden Arved Sassnick, Elke Reichenbach und Co.

Der Caterer hatte dem widersprochen – er befürchtet vor allem, dass noch weniger Schülerinnen und Schüler zur Mittagsmahlzeit die Mensa ansteuern, wenn es nur noch ein Mal in der Woche Fleisch gibt. Auch der Gesamtelternbeirat hatte sich gegen den Antrag ausgesprochen. Die Verwaltung hatte daher einen Gegenantrag gestellt, den Antrag aktuell abzulehnen. Dem hatte der Gemeinderats-Ausschuss mit zehn gegen sechs zugestimmt.

Die wirkliche Entscheidung aber hatte das Plenum zu treffen. Hier ließ OB Ruf zunächst über den städtischen (Gegen-)Antrag abstimmen. Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern und FDP schlossen sich dem an, der seit seiner Amtseinsetzung stimmberechtigte Christian Ruf ebenso. Elf Ja-Stimmen – Dr. Peter Schellenberg und Hermann Breucha von den Freien Wählern fehlten unter anderem, Hans-Peter Alf (CDU) war nicht am Platz. Die Gegenstimmen kamen von SPD+FfR und Grünen – und Ruf zählte plötzlich zwölf Gegenstimmen. Antrag abgelehnt. Auch wenn der Verdacht nahe liegt, Ruf könnte sich verzählt haben, schließlich haben die beiden Fraktionen zusammen nur elf Sitze, und ein „Überläufer“ aus einer anderen Fraktion war nicht auszumachen. Aber bei Stimmengleichheit elf gegen elf wäre der Antrag ohnehin auch abgelehnt gewesen. Die Anregung von Ruf, die Abstimmung zu wiederholen, nachdem Alf wieder am Platz war, fand eine eher höhnische Reaktion auf der (von Ruf aus gesehen) linken Seite des Plenums (wo SPD+FfR und Grüne platziert sind): Der Antrag der Stadt war abgelehnt. Fertig.

Dann aber war der Antrag von SPD+FfR an der Reihe. Elf Stimmen dafür (wir vermuten: Diesmal richtig gezählt). Und zwölf dagegen. Ebenfalls abgelehnt. Somit gilt also die bisherige Regelung – „und es bleibt alles wie gehabt“, kommentierte Ruf.

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Wolf-Dieter Bojus
... war 2004 Mitbegründer der NRWZ und deren erster Redakteur. Mehr über ihn auf unserer Autoren-Seite.