Dienstag, 16. April 2024

So viel Einigkeit ist selten

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Rottweil – Die Landesgartenschau wird „abgespeckt“. Dies beschloss der Gemeinderat am Mittwochabend einstimmig.

Die Vorbereitung schreitet vorab, die Baukonjunktur aber auch – so brachte Oberbürgermeister Dr. Christian Ruf die Probleme auf den Punkt: Die Kalkulation der Kosten hat sich durch die Preiserhöhung deutlich verändert. Nach oben. Von rund 20 Millionen war anfangs die Rede, hinzu kommen noch Maßnahmen, die ohnehin angestanden wären („Sowieso-Maßnahmen“); zu diesen gehört nicht nur die Umgestaltung des Friedrichsplatzes und der neue Zentrale Umsteigepunkt am Nägelesgraben, sondern beispielsweise auch der längst beschlossene Bau des Parkhauses auf der Groß’schen Wiese.

Wegen der „erheblichen Kostensteigerungen“ (Ruf) hat der Gemeinderat am 31. März auf einer Klausurtagung das Problem ausgiebig diskutiert. Das Planungsbüro A24 Landschaft, im Herbst Gewinner des Gestaltungswettbewerbs, hatte drei Varianten erarbeitet: Einmal die Beibehaltung der bisherigen Planung, wofür das Büro einen Preis von 92 Millionen Euro bei 52 Millionen Eigenmitteln errechnet hatte (Variante 3). Oder die Spar-Variante, bei der die 20 Millionen (ohne „Sowieso-Maßnahmen“) eingehalten worden wären: ohne Gartenschaubrücke, Aufzug an der Hochbrücke, mit Anbindung des neuen, reduzierten Gleisweges an die Straße „In der Au“ auf Höhe der bestehenden DB-Unterführung. Brutto 70 Millionen, Netto-Eigenmittel 37 Millionen Euro.

Und dann den Mittelweg, Variante zwei: mit Gartenschaubrücke, Aufzug an der Hochbrücke, mit Anbindung des neuen, reduzierten Gleisweges an die Straße „In der Au“ und höhengleich an die Gartenschaubrücke und damit an die Innenstadt über den Aufzug an der Hochbrücke. Kosten brutto 77,7 Millionen, Netto-Eigenmittel 42,2 Millionen Euro. Damit müssten in der Finanzplanung neun Millionen Euro zusätzliche Kredite aufgenommen werden, sagte Stadtkämmerer Herbert Walter. Dies sei von der Aufsichtsbehörde, dem Regierungspräsidium Freiburg, auch genehmigt worden – mit Lob für die solide Finanzpolitik der Stadt, wie Walter anmerkte.

Die neue Planung für die favorisierte Variante zwei stellte Fachbereichsleiter Rudolf Mager vor. Vor allem soll es nur einen Aufzug in die Stadt geben, und zwar bei der Hochbrücke. Der ursprünglich vorgesehene Aufzug am Viadukt wird gestrichen, ein Aufgang mit Treppen  wird beim Spital gebaut. Das Betriebsgebäude der ENRW soll erhalten werden. Die Brücke über die Bahngleise („Gartenschaubrücke“) soll auf jeden Fall gebaut werden, allerdings etwas kürzer als ursprünglich geplant.

Als erste Maßnahme ist die Umgestaltung des Platzes neben dem neuen Spital geplant. Das solle schon nach der Sommerpause geschehen. Der Umbau des „Norma-Parkplatzes“ zum Zentralen Umsteigepunkt mit acht Halteplätzen für Linienbusse soll folgen.

Bei der Diskussion im Rat stellte sich schnell heraus: So viel Einigkeit war selten. Die Variante 2 wurde von allen Sprechern begrüßt. Der Aufzug am Viadukt sei nach Ansicht einiger Sprecher ohnehin nicht nötig gewesen. Die Gartenschaubrücke hingegen erschien den Räten „unverzichtbar (Frank Sucker, Grüne). „Ich kann mir nicht vorstellen, auf sie zu verzichten“, sagte Dr. Peter Schellenberg, FWV. Und Harald Sailer (FDP) fand es „gut, dass wir nicht mehr durch dieses Loch unter den Schienen durchschlüpfen müssen“. Und Arved Sassnick „SPD+FfR“ forderte Mager auf: „Machen Sie ruhig so weiter“.

Einstimmig folgte der Rat daher dem Vorschlag der Verwaltung, Variante 2 zu nehmen. Und OB Ruf konnte zufrieden sein: Er hatte den „klaren Auftrag“ bekommen, den er sich gewünscht hatte. Denn schließlich dränge die Zeit: Nicht einmal mehr fünf Jahre blieben zur Verwirklichung. „Das ist sehr ehrgeizig, wir können uns kein Schleifenlassen mehr leisten.“

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Wolf-Dieter Bojus
... war 2004 Mitbegründer der NRWZ und deren erster Redakteur. Mehr über ihn auf unserer Autoren-Seite.