„Spaziergang“ mit weniger Teilnehmern

Es waren wieder einige hundert Menschen*, die sich am Montagabend um 18.07 Uhr nach einem scharfen Pfiff mit der Trillerpfeife in der Hochbrücktorstraße in Bewegung setzten. Die stramme Untermalung kam von einer kleinen Gruppe mit Trommeln, und ein buntes kleines Plakat erinnerte an eine Demo.

*Update – ursprünglich hatten wir gemeldet, es hätten “vielleicht 350 Menschen” an diesem Rundgang teilgenommen. Inzwischen heißt es aus Teilnehmerkreisen, es seien mehr gewesen, nämlich 504.

Auf Nachfrage der NRWZ zitiert ein Sprecher des Polizeipräsidiums Konstanz aus dem Polizeibericht wie folgt: “An dem mittlerweile 15. Aufzug, ausgehend von der Hochbrücktorstraße, beteiligten sich in der Zeit von 18.10 Uhr bis 19.00 Uhr bis zu 400 Personen aus dem bürgerlichen Spektrum. Unter den Teilnehmenden befand sich erneut eine fünfköpfige Trommlergruppe. Ein Versammlungsleiter war nicht auszumachen.”

Vor einer Woche waren es noch geschätzt 500 Teilnehmende.

Wieder Protest gegen Coronamaßnahmen in Rottweil

In der Gesamtschau wurden am vergangenen Wochenende (Freitag bis Sonntag) landesweit 88 überwiegend störungsfreie Versammlungen unter Beteiligung von etwa 20.700 Bürgerinnen und Bürgern polizeilich begleitet. Die Einsatzschwerpunkte bildeten die 35 Kundgebungen anlässlich des Russland-Ukraine-Konfliktes sowie 35 Protestaktionen mit Bezug zur Coronapandemie. Dies geht aus einer Mitteilung des Innenministeriums hervor.

Am Freitag nahmen demnach landesweit etwa 7.200 Personen an 23 Versammlungen teil. Rund 4.700 Personen beteiligten sich friedlich an zwölf Demonstrationen zum Ukraine-Russland-Konflikt. Die teilnehmerstärksten Versammlungen hierzu fanden in Tübingen (1.500) und Vaihingen an der Enz (1.300) statt. Sechs weitestgehend störungsfreie Versammlungen mit etwa 2.100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern richteten sich gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie. Bei der Versammlung in Ulm mit 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kam es zu einer Beleidigung eines Polizeibeamten und einem Flaschenwurf aus einem Fenster. Verletzt wurde niemand. Der nicht angemeldete Spaziergang verlief ansonsten störungsfrei.

Am Samstag beteiligten sich landesweit circa 9.700 Personen an insgesamt 41 Demonstrationen. Zehn friedliche Versammlungen mit etwa 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wiesen einen Bezug zum Ukraine-Russland-Konflikt auf. Rund 8.000 Menschen beteiligten sich an 19 Aufzügen und Kundgebungen zum Themenkomplex „COVID-19“. Die teilnehmerstärkste Versammlung mit etwa 4.800 Teilnehmenden fand am Abend in Reutlingen statt.

In Freiburg versammelten sich circa 1.000 Kritiker der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. Dabei forderte der Versammlungsleiter die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf, gegen die behördlichen Auflagen zu verstoßen und ihren Mund-Nasen-Schutz abzulegen. Die Demonstration wurde deshalb von der Polizei aufgelöst und die Versammlungsörtlichkeit mit einer Polizeikette geräumt. Eine Konfrontation der Demonstranten mit etwa 40 Personen der linksextremistischen Szene wurde durch die Einsatzkräfte verhindert. Mehrere Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung sowie eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz wurden eingeleitet.

Am Sonntag demonstrierten rund 3.800 Personen bei 24 Versammlungen. Der Russland-Ukraine-Konflikt mobilisierte rund 1.300 Menschen, die bei 13 Kundgebungen friedlich gegen den Krieg protestierten. In Zusammenhang mit der Coronapandemie fanden insgesamt zehn Demonstrationen mit 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt, die allesamt ohne besondere Vorkommnisse verliefen.

Zur Bewältigung der Versammlungslagen setzten die regionalen Polizeipräsidien am Wochenende insgesamt rund 1.600 Polizeibeamtinnen und -beamte ein, davon rund 600 Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz.