• Werbung auf NRWZ.de buchen
  • Abo
  • Über die NRWZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • NRWZ zum Wochenende
  • AGB
  • Kontakt
  • Datenschutz
  • Impressum
Mittwoch, Januar 20, 2021
NRWZ.de
  • Nachrichten
    • NRWZ.de – neueste Nachrichten
    • Polizeibericht
    • Region Rottweil
    • Landkreis Rottweil
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Sport
    • Kultur
    • Kirchliches
    • Wirtschaft
    • Vereinsmitteilungen
    • Wahlen
      • Bundestagswahl 2021
      • Landtagswahl 2021
    • In Kürze
      • Kurse & Vorträge
      • Kurz berichtet Kreis & Region
      • Kurz berichtet Rottweil
      • Kurz berichtet Schramberg
  • Corona
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbriefe
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Kleinanzeigen
  • Events
  • Service & Co
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Ortsporträts
    • Promotion
    • Sonderthemen
    • Servicethemen
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
NRWZ.de
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Startseite NRWZ.de+

„Aktive Bürger“ fordern: Folgekosten berechnen

von Martin Himmelheber (him)
12. Mai 2020 - Aktualisiert 13. Mai 2020
Lesezeit: 3 Minuten
0 0
A A
0
14
Aufrufe
TeilenTwittern
Für NRWZ.de+ Abonnenten: 

Die Fraktion „Aktive Bürger Schramberg“ hat beantragt, dass  „sämtliche Gemeinderatsvorlagen, die in ihren finanziellen Auswirkungen den städtischen Haushalt beeinflussen“ durch eine „qualifizierte Folgekostenberechnung“ ergänzt werden. Ehemalige Mitarbeiter aus der Verwaltung halten den Vorschlag „grundsätzlich“ für richtig, die Umsetzung aber für schwierig.

Der Antrag der „Aktiven Bürger“.

Die drei Mitglieder der Fraktion begründen ihren Antrag damit, dass bei der Diskussion und Entscheidung über einen Tagesordnungspunkt „die finanziellen Weichen gestellt“ werden. Gemeinderatsbeschlüsse würden die Finanzkraft der Stadt über Jahre binden. Der Gemeinderat müsse darüber schon beim Beschluss informiert sein, „um diese Folgen politisch abwägen zu können“, heißt es weiter.

Grimm: Alles betrachten

Zu einer qualifizierten Folgekostenberechnung gehöre die Art der Maßnahme, die Gesamtkosten der Maßnahme, also die Kosten für Grund und Boden, die Baukosten und Einrichtungsgegenstände. Außerdem die Folgekosten wie Abschreibungen Personalkosten, Unterhaltsaufwendungen, Mieten.

Weitere News auf NRWZ.de

Das InnovationForum Smarte Technologien & Systeme findet als Messe und Netzwerkplattform bereits zum 12. Mal statt, in diesem Jahr erstmals als virtueller Kongress. Grafik: IHK

The Show must go on-line!

20. Januar 2021
Wegweiser im Medzentrum: Ein Hinweis auf eine beliebte Medizinerin wird Ende März leider entfallen. Archiv-Foto: him

Schramberger Hausärztin Dr. Jutta Dürr hört auf 

20. Januar 2021

Andererseits seien auch die Entlastungen und Erträge aufzuführen, ebenso Mietersparnis, Energiekostenersparnis, geringere Unterhaltskosten und Zinsersparnisse. „Diese Aufzählung ist beispielhaft und betriebswirtschaftlich und kommunal-haushaltsrechtlich nicht abschließend“, schreibt „Aktive Bürger“-Stadtrat Johannes Grimm abschließend.

Eigentlich ein alter Hut

Mit ihrem Antrag greifen die „Aktiven Bürger“ ein Verfahren auf, das vor vielen Jahren in Schramberg schon angewandt wurde. Auf den Sitzungsvorlagen findet sich bis heute ein Feld „Folgekostenberechnung ja/nein.“ Eingeführt hatte die Stadt  eine solche Folgekostenberechnung vor etwa zwei Jahrzehnten.

Auch die Gemeindehaushaltsordnung von Baden-Württemberg sieht vor, dass bei Investitionen Wirtschaftlichkeitsvergleiche „unter Einbeziehung der Folgekosten“ angestellt und dann die für die Gemeinde wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden soll. Allerdings schränkt  die Verordnung ein, dass dies nur für „Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung“ gelte.

Dem Rat waren die Berechnungen nicht so wichtig

Grundsätzlich sei es natürlich richtig und wichtig, eine solche Folgekostenberechnung  vor einer Entscheidung zu haben, sagen drei frühere erfahrene Verwaltungsleute übereinstimmend. Es habe sich aber herausgestellt, dass  bei Entscheidungen der politische Wille des Gemeinderates maßgeblich war. Einer der drei sagt der NRWZ, der Gemeinderat habe die Folgekostenberechnungen „wenig wahrgenommen“, ein anderer drückt sich deutlicher aus: „Das hat nicht sonderlich  interessiert.“

Er nennt ein Beispiel: Rein haushaltstechnisch betrachtet, hätte man das „Badschnass“ nicht bauen dürfen. Da waren die Folgekosten von vornherein klar: Es kostet mindestens 800.000 Euro pro Jahr als Zuschuss. Dennoch habe man das Hallenbad in Sulgen selbstverständlich gebaut, weil es politisch gewollt und für die Kommune sehr wichtig ist.

Zeit- und arbeitsintensiv

Ein weiterer Grund, weshalb die Folgekostenberechnungen „eingeschlafen“ sind, war, dass sie „sehr viel Arbeitskraft gebunden“ hätten. Auch gebe es Vorgänge, bei denen eine Folgekostenberechnung schwierig sei und man „doch nur über den Daumen peilen“ kann. Etwa, wenn Grundstücke noch gar nicht verfügbar sind und deshalb die Kaufpreise nicht feststehen.

Bei den Haushaltsberatungen sei es viel zu früh, mit einer Folgekostenberechnung zu kommen, weil dann noch kaum konkrete Daten vorlägen, sagt einer der früheren Rathausmitarbeiter. Man habe die Berechnung deshalb meist erst bei der „Sachentscheidung“ gemacht, also wenn es konkret um die Umsetzung eines Bauvorhabens beispielsweise ging.

In solchen Fällen seien die Vorlagen aus den technischen Ämtern oft erst so spät in der Kämmerei angekommen, dass eine seriöse Folgekostenberechnung bis zur Gemeinderatssitzung nicht zu schaffen war. „Dann hätten wir nochmal vier Wochen länger gebraucht….“ Bei Bauvorhaben eine oft zu lange Zeit.

Würde man den Antrag der „Aktiven Bürger“  umsetzen, dann ist die einhellige Meinung der alten Fahrensleute, sei das mit dem bisherigen Personal zeitlich nicht zu schaffen. „Dann braucht man mehr Leute, die sich nur darum kümmern.“

Uwe Weisser: Wir machen einen Vorschlag

Fachbereichsleiter Uwe Weisser, dem auch die Kämmerei untersteht, betrachtet die Folgekostenberechnungen ebenfalls als „zeit- und arbeitsintensiv“. Sie seien aber auch „eine wertvolle Ergänzung, um gute Entscheidungen treffen zu können“. Die Verwaltung werde einen Vorschlag erarbeiten und dabei eine Wertgrenze vorschlagen, ab der gegebenenfalls die Folgekostenberechnungen wieder erarbeitet werden sollen.

Da die Kämmerei derzeit zwei Jahresabschlüsse zu erstellen habe, die Haushaltskonsolidierung vorbereitet und der Haushaltsplan 2021 erarbeitet werden müsse, bitte er aber um etwas Geduld, bis der Antrag bearbeitet werde, so Weisser zur NRWZ.

image_pdfAls PDF öffnenimage_printAusdrucken

NRWZ.de+ Abo



Hier Probeabo buchen
Hier mehr erfahren

 

Nächster Beitrag
Wichtig für die Integration: Kursteilnehmer und Lehrerin bei einer Zertifikatsübergabe im Jahr 2018. Foto: pmn

vhs-Schramberg: Integrationskurse am Montag wieder gestartet

Das Team der vhs testet die neue Sitzordnung. Wer Sorge hat, darf auch im Kurs die Maske auflassen. Unser Bild zeigt  (von links nach rechts) mit Maske: Elena Crivac, Oliver Bartsch, Petra Arand. Foto: pm

vhs Rottweil: Es geht wieder los

Aktuell auf NRWZ.de

  • Im Trend
  • Kommentare
  • Neueste

Die Schneeschaufel als Risikofaktor

15. Januar 2021
Nächtlicher Einsatz in der Rottweiler Eisenbahnstraße. Foto: gg

Region Rottweil: Chaos auf Autobahn und Bundesstraßen, Feuerwehren im Dauereinsatz, Polizei alarmiert auch das THW

14. Januar 2021
Mit hoher Geschwindigkeit ist ein BMW in die Trauerhalle des Deißlinger Friedhofs gefahren. Foto: gg

Senior fährt mit BMW in Aussegnungshalle

16. Januar 2021 - Aktualisiert 17. Januar 2021
Verstarb im Januar 2021: Karin Huonker. Foto: Ralf Graner

Trauer um Karin Huonker

13. Januar 2021

Rottweil: „Bettlinsbad in Not“

19. Januar 2021
Hilfe für einen festgefahrenen Lkw. Foto: gg

Auf dem Weg zum Impfzentrum festgefahren – Feuerwehr Rottweil hilft

6
Unvermeidlich: Enger Kontakt bei der Physiotherapie. Symbolfoto: AOK

Physiopraxis: Kontrollen zeigen Wirkung

3
Nächtlicher Einsatz in der Rottweiler Eisenbahnstraße. Foto: gg

Region Rottweil: Chaos auf Autobahn und Bundesstraßen, Feuerwehren im Dauereinsatz, Polizei alarmiert auch das THW

3

Die Schneeschaufel als Risikofaktor

3
Die Grafik des Landratsamts zu Neuansteckungen. Auch wenn man berücksichtiggt, dass der Januar noch nicht mal halb vorbei ist, lässt sich ein Rückgang erkennen. Grafik: LRA

Ansteckungen überwiegend im Familienkreis

3
Das InnovationForum Smarte Technologien & Systeme findet als Messe und Netzwerkplattform bereits zum 12. Mal statt, in diesem Jahr erstmals als virtueller Kongress. Grafik: IHK

The Show must go on-line!

20. Januar 2021
Wegweiser im Medzentrum: Ein Hinweis auf eine beliebte Medizinerin wird Ende März leider entfallen. Archiv-Foto: him

Schramberger Hausärztin Dr. Jutta Dürr hört auf 

20. Januar 2021
Symbol-Bild von Orna Wachman auf Pixabay

Corona-Gipfel: Kontakte runter und Schulen weiter zu

20. Januar 2021
Afrika - aus einem älteren Atlas. Foto: him

Afrika setzt im Freihandel neue Maßstäbe

20. Januar 2021
Schon am frühen Morgen unterwegs: NetzeBW-Fahrzeuge parken in der Wernerstraße in Schramberg. Foto: him

Dienstagnacht: Stromausfälle in Schramberg und Tennenbronn +++ aktualisiert

20. Januar 2021

NRWZ.de Update

Bleiben Sie auf dem Laufenden - und lassen Sie sich über neue Beiträge auf NRWZ.de benachrichtigen.

Bestellen

Schon gelesen?

Freuen sich über Nominierung: Tanja ud Mirko Witkowski und Sohn Jan. Foto: pm
Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl: SPD nominiert Mirko Witkowski

von NRWZ-Redaktion Schramberg
20. Dezember 2020
0

Die SPD wird mit dem SPD-Kreisvorsitzenden des Kreises Rottweil, Mirko Witkowski in den Bundestagswahlkampf ziehen. Er erhielt 33 von 46...

Mehr
Pflegekräfte der Isolierstation zusammen mit Klinikgeschäftsführer Tobias Grundmann bei Blick in die „Goldkiste“. Foto: pm

Gold für die Pflegekräfte

7. Januar 2021
Symbol-Bild von Mylene2401 auf Pixabay

Corona-Gipfel: Von Öffnung weit entfernt

5. Januar 2021 - Aktualisiert 6. Januar 2021
Symbol-Bild von Sabine van Erp auf Pixabay

Angespannte Corona-Lage im Altenzentrum St. Elisabeth – Soldaten sollten helfen

28. Dezember 2020 - Aktualisiert 2. Januar 2021
Von links: Olaf Lutzkat, Andreas Herter und Michael Majer. Foto: fw

Feuerwehrabteilung Rotenzimmern wählt neue Führung

7. Januar 2021

Neueste Kommentare

  • Hilfe für einen festgefahrenen Lkw. Foto: gg

    Auf dem Weg zum Impfzentrum festgefahren – Feuerwehr Rottweil hilft

    43 shares
    Share 17 Tweet 11
  • Dienstagnacht: Stromausfälle in Schramberg und Tennenbronn +++ aktualisiert

    16 shares
    Share 6 Tweet 4
  • Immer mehr Probleme mit Verbundverpackungen

    2 shares
    Share 1 Tweet 1

 

 

 

 

 

 

Alle Arbeitsplätze im Kapuziner sind durch die Erschließung neuer Arbeitsfelder gesichert. Foto: Thomas Deusch
Rottweil

Im Kapuziner geht keinem die Arbeit aus

von Pressemitteilung (pm)
13. Januar 2021
Landkreis Rottweil

Abgabe von Weihnachtsbäumen an den Grüngutannahmestellen möglich

von Pressemitteilung (pm)
11. Januar 2021
Das Kreisimpfzentrum in der Stadthalle Rottweil ist bereit. Unser Bild zeigt die Kabinen für die Registrierung, im Vordergrund Bürgermeister Ruf.
Landkreis Rottweil

Anmeldung zum Impftermin: „Situation für Senioren unzumutbar“

von NRWZ-Redaktion
10. Januar 2021
Rottweil

Rottweil: „Bettlinsbad in Not“

von Peter Arnegger (gg)
19. Januar 2021
EIn "Kleiner Stern" geht an die FSV Schwenningen. Grafik: dosb
Sport

Kleiner Stern für die FSV Schwenningen

von NRWZ-Redaktion
21. Dezember 2020
Bild mit Abstand: Der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke und der Rottweiler Delegierte Daniel Karrais beim Landesparteitag der FDP. Foto: Karrais
Artikel

FDP will Ehrenamt stärken

von Pressemitteilung (pm)
7. Januar 2021
Rottweil

Sämtlichen abartigen Viren zum Trotz !

von Gabi Hertkorn (gh)
7. Januar 2021
Symbolfoto: aok
Landkreis Rottweil

Keine Maskenpflicht in Physiotherapiepraxis? „Wir halten seit jeher die Infektionsregeln ein“

von Martin Himmelheber (him)
7. Januar 2021 - Aktualisiert 13. Januar 2021
Hilfe für einen festgefahrenen Lkw. Foto: gg
Rottweil

Auf dem Weg zum Impfzentrum festgefahren – Feuerwehr Rottweil hilft

von Peter Arnegger (gg)
19. Januar 2021
Symbol-Bild von Darko Stojanovic auf Pixabay
Region Rottweil

Mutiertes Coronavirus: Erster Nachweis der Südafrika-Variante in der Region

von NRWZ-Redaktion
12. Januar 2021
Wer die Klinik betreten möchte, muss eine FFP2-Maske tragen. Foto: pm
Rottweil

Rottweiler Krankenhaus: Neue Corona-Verordnung verlangt Schnelltest

von Pressemitteilung (pm)
15. Januar 2021
Ein künftiger Präsident zu Besuch: In den Neunzigerjahren weilte Wladimir Putin in Zimmern o.R. Foto: pm
Landkreis Rottweil

„Bloß keine Eingemeindung nach Rottweil“

von Andreas Linsenmann (al)
26. Dezember 2020
Symbolfoto: him
Polizeibericht

Fluorn-Winzeln: Unfallflucht nach Fahrt in eine Hauswand

von Polizeibericht (pz)
15. Januar 2021
Spittelseniorenzenum in Schramberg. Foto: him
Schramberg

Spittel in Schramberg: Keine Coronafälle unter Bewohnerinnen und Bewohnern

von Martin Himmelheber (him)
30. Dezember 2020
Das InnovationForum Smarte Technologien & Systeme findet als Messe und Netzwerkplattform bereits zum 12. Mal statt, in diesem Jahr erstmals als virtueller Kongress. Grafik: IHK
Wirtschaft

The Show must go on-line!

von Martin Himmelheber (him)
20. Januar 2021
Erhard-Junghans-Schule im Lock Down. Foto: him
Schramberg

Schulstart an Laptop und PC schleppend

von Martin Himmelheber (him)
11. Januar 2021
Polizeirevier. Archiv-Foto: him
Polizeibericht

Schiltach: Diebstahl aus Wegeräumgerät (Grader)

von Polizeibericht (pz)
1. Januar 2021
Plakat im Buchlese-Schaufenster. Foto: him
Schramberg

Initiative plant Waldkindergarten in Sulgen

von Martin Himmelheber (him)
28. Dezember 2020 - Aktualisiert 29. Dezember 2020
Neues MLF und bisheriges LF8 der Einsatzabteilung Neukirch. Foto: fw
Artikel

Neues Löschfahrzeug für die Einsatzabteilung Neukirch

von NRWZ-Redaktion
21. Dezember 2020
Mehr
NRWZ Verlag GmbH & Co. KG Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 – 32 07 90-50, Fax 0741 – 32 07 90-99. E-Mail: [email protected]
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Polizeibericht
  • Nachrichten
    • NRWZ.de – neueste Nachrichten
    • Titelmeldungen
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Landkreis Rottweil
    • Region Rottweil
    • Kultur
      • Kulturnachrichten
      • Ausstellungen
      • Konzerte
      • Theater
      • Verschiedenes
    • Sport
    • Wirtschaft
    • Kirchliches
    • In Kürze
    • Vereinsmitteilung
    • Wahlen
      • Bundestagswahl 2021
      • Landtagswahl 2021
  • Corona
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbrief
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Kleinanzeigen
  • Events
  • Service & Co.
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Ortsporträts
    • Promotion
    • Sonderthemen
    • Service-Themen
  •  
  • Abo
  • Newsletter
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.

Schön, Sie wieder zu sehen!

Loggen Sie sich hier ein

Passwort vergessen?

Neuen Account anlegen

Bitte füllen Sie das Formular aus, um sich zu registrieren

Bitte alle Felder ausfüllen Enloggen

Passwort erhalten

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um das Passwort zurückzusetzen.

Enloggen
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?