Enden die goldenen Jahre?

SCHRAMBERG  (him) –  Die Zei­ten immer wei­ter stei­gen­der Gewer­be­steu­er­ein­nah­men schei­nen zu Ende zu gehen. Erst­mals seit Jah­ren hat­te Stadt­käm­me­rer Rudi Huber im Juli davon berich­tet, dass die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men um fast drei Mil­lio­nen Euro hin­ter den Plan­zah­len lagen.

In sei­nem zwei­ten Haus­halt-Zwi­schen­be­richt hat Huber die Zah­len zwar nach oben kor­ri­giert, aber es sind immer noch zwei Mil­lio­nen Euro weni­ger als erwar­tet. Ins­ge­samt rech­net Huber der­zeit mit einem Gewer­be­steu­er­auf­kom­men von „nur“ 23,4 Mil­lio­nen Euro im Jahr 2018.  Huber rech­net nun für 2018 damit, dass sich der Ergeb­nis­haus­halt um 1,2 Mil­lio­nen  Euro ver­schlech­tern wird. Weil sich einer­seits die Gewer­be­steu­er­um­la­ge um etwa 420.000 Euro ver­rin­gern wird und Huber ande­rer­seits mit einem Gewinn von 800.000 Euro gerech­net hat­te, könn­te am Ende „zumin­dest eine ‚schwar­ze Null‘ als ordent­li­ches Ergeb­nis erreicht wer­den“.

Investitionen werden geschoben

Deut­lich anders als geplant wer­de auch der Finanz­haus­halt für Inves­ti­ti­ons­tä­tig­kei­ten sich ent­wi­ckeln. Schon im Som­mer hät­ten die Fach­be­rei­che Inves­ti­tio­nen für gut vier Mil­lio­nen Euro der Käm­me­rei gemel­det, die in die­sem Jahr nicht mehr oder zumin­dest nicht mehr ganz umge­setzt wer­den kön­nen. Inzwi­schen geht Huber sogar von 6,1 Mil­lio­nen Euro aus, die im nächs­ten und den fol­gen­den Jah­ren neu ver­an­schlagt wer­den müs­sen.

Huber schloss sei­nen Bericht mit dem Hin­weis, dass anders als in den Vor­jah­ren sein zwei­ter Haus­halts­zwi­schen­be­richt nicht von eine erheb­li­chen Ver­bes­se­rung bei den Gewer­be­steu­er­ein­nah­men, „son­dern von einer Ver­schlech­te­rung gegen­über dem Plan­an­satz“ aus­ge­he. Bei der Vor­be­rei­tung für den Haus­halt 2019 wer­de die Käm­me­rei die neue Lage ent­spre­chend berück­sich­ti­gen.

CDU: Manches geht zu langsam

CDU-Spre­cher Cle­mens Mau­rer mach­te sich Sor­gen wegen des gerin­gen Mit­tel­ab­flus­ses im inves­ti­ven Bereich: „Das geht uns oft zu lang­sam.“ Auch bat er um eine über­sicht­li­che­re Dar­stel­lung der Bau­fort­schrit­te bei den Inves­ti­ti­ons­maß­nah­men. Huber sag­te dies zu, wies aber auch auf den gro­ßen Arbeits­auf­wand hin, den die Käm­me­rei mit dem neu­en Haus­halts­recht zu bewäl­ti­gen habe.

Der Rat nahm den Zwi­schen­be­richt zur Kennt­nis und geneh­mig­te ein­stim­mig 20.000 Euro über­plan­mä­ßi­ge Aus­ga­ben für Grund­stücks­gut­ach­ten.