Donnerstag, 28. März 2024

Erster Haushalt für neue Schramberger Oberbürgermeisterin

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Schramberg. Der Haushaltsplan-Entwurf 2020 für die Stadt Schramberg liegt vor. Am Donnerstag wurde das Werk in den Gemeinderat eingebracht. Für Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr ist es der erste Haushalt und damit war auch ihre Haushaltsrede eine Premiere. Gespannt waren die Räte und Besucher, welche Schwerpunkte das neue Stadtoberhaupt setzt.

Der Gesamtergebnishaushalt umfasst 60,65 Millionen Euro bei den Erträgen, nach 62,4 Millionen Euro im Jahr 2019 und 58,6 Millionen Euro im Jahr 2018. Die ordentlichen Aufwendungen sollen im kommenden Jahr bei 62,1 Millionen Euro nach 61,9 Millionen Euro in diesem Jahr und 61,7 Millionenn Euro im Jahr 2018 liegen. Für das veranschlagte ordentliche Ergebnis bedeutet dies im kommenden Jahr ein Minus von 1,4 Millionen Euro, nach 383.000 Euro plus in diesem Jahr und drei Millionen Euro plus im Jahr 2018. Allerdings sind nur die Zahlen für das Jahr 2018 ein Ergebnis. Für das laufende Jahr wird noch auf der Basis des Plans gerechnet.

Bei der Grundsteuer A wird mit Einnahmen von 95.800 Euo gerechnet und damit ungefähr so viel, wie in den Vorjahren. 3,23 Millionen Euro sollen aus der Grundsteuer B kommen, was sich ebenfalls nur unwesentlich zu den Vorjahren unterscheidet.  Bei der Gewerbesteuer rechnet die Stadt mit Einnahmen von 20,8 Millionen Euro im kommenden Jahr, nach 25,9 Millionen Euro in diesem Jahr und 23,2 Millionen Euro im Jahr 2018.

Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wird mit knapp zwölf Millionen Euro geplant und damit ungefähr gleich hoch, wie in den Vorjahren.

Im Gesamtfinanzhaushalt ist für das kommende Jahr eine Summe von 58,2 Millionen Euro geplant, nach 59,8 Millionen Euro im laufenden Jahr und 55,7 Millionen Euro im vergangenen Jahr.

Die Investitionsplanung umfasst für 2020 rund 19,7 Millionen Euro an Auszahlungen und 9,3 Millionen Euro an Einnahmen, wodurch unter dem Strich als Belastung rund 10,4 Millionen Euro stehen. So sind beispielsweise für den Abriss dreier Gebäude 440.000 Euro vorgesehen. Für den Grunderwerb sind 2,5 Millionen Euro eingeplant, plus 400.000 Euro in Tennenbronn, plus 330.000 Euro in Waldmössingen. Ebenfalls mit dabei sind Kosten für den Erwerb von beweglichen Sachen unter dem Stichwort „Verkehr”, von 70.000 Euro. Für Fahrzeuge und anderes sind bei der Feuerwehr Ausgaben von 621.600 Euro geplant. Hier soll es Einnahmen von 130.000 Euro geben. Unter dem Stichwort Schulen sind Ausgaben von 3,5 Millionen Euro vermerkt. Dem stehen Einnahmen von 1,56 Millionen Euro gegenüber. Die Vereine bekommen 173.000 Euro und in die Sportstätten werden 235.000 Euro investiert. In die Stadtsanierung fließen 2,4 Millionen Euro. Bei den Stadtwerken gibt es eine Kapitalerhöhung um 700.000 Euro wegen des Freibadbaus.

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