Räte ärgern sich über drohende Verzögerung beim Freibad
Ob es eine wohl kalkulierte Strategie war oder einfach eine Fehleinschätzung, wird sich wohl abschließend nicht klären lassen: Für Ärger unter den Schramberger Gemeinderäten sorgte in der jüngsten Sitzung, dass die Informationen zu Verzögerungen beim Bau des Freibads im Stadtteil „nur“ unter Bekanntgaben zu behandelt wurden.
Der Unterschied ist, dass unter Bekanntgaben nicht über das angesprochene Thema diskutiert werden darf. Wäre das Freibad ein eigener Tagesordnungspunkt gewesen, hätten die Räte dort diskutieren und entscheiden können. Fraktionsvorsitzende Tanja Witkowski (SPD/Buntspecht) zeigte sich genervt und irritiert zeigte, dass das Thema Freibad nur unter Bekanntgaben behandelt wird. „Bitte nehmen Sie das in die Tagesordnung auf, damit wir uns äußern können.“ Gleicher Meinung war Patrick Fleig (CDU): „Ich schließe mich Tanja Witkowski an. Es ist befremdlich, dass das Freibad nur unter Bekanntgaben angesprochen wird.“ Mitglieder anderer Gemeinderatsfraktionen bekundeten ihren Unmut im Gespräch mit der NRWZ.
Doch der Reihe nach: Unter Bekanntgaben rief Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr, die für die Aufstellung der Tagesordnung zuständig ist, Stadtwerkechef Peter Kälble auf, da dieser noch etwas zum Freibad sagen wolle. Das hörte sich dann zunächst auch gut an: „Die vorbereitenden Bodenarbeiten sind abgeschlossen. Mit der Baugenehmigung sind wir gut auf dem Weg. Die Auflagen fließen in die Planung ein. Sämtliche Ausschreibungen sind vorbereitet.“ Doch dann wurde schnell klar, dass es auch schlechte Nachrichten gibt: „Wir hatten für Anfang Juni auf den Zuschussbescheid gehofft. Der endgültige Zuschussbescheid ist für Anfang Juli angekündigt.“ Erfreut zeigte sich Kälble, dass es entgegen der anfänglichen Erwartungen möglich war, Zuschüsse von Bund und Land zu bekommen. Allerdings mit der Folge, dass die vom Land bereits bezuschussten Teile beim Antrag an den Bund herausgerechnet werden mussten. So mussten zwei Projekte daraus gemacht werden. An der Höhe der Zuschüsse von Land und Bund änderte dies nichts, allerdings bedeute dies einen Mehraufwand bei der Beantragung.
Da die Arbeiten europaweit ausgeschrieben werden müssen, dauert es von der Veröffentlichung bis zur Vergabe zwei Monate. Dann hätte laut Kälble versucht werden können, die Vergabe am 1. Oktober im Gemeinderat zu entscheiden. Damit wäre eine Fertigstellung des Freibads bis Ende Juli 2021 eventuell möglich gewesen. Dies wiederum hätte eine Winterbaustelle bedeutet. Für Kälble ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass dies nicht klappt.
Nun läuft alles auf eine Vergabe im November hinaus, was eine Baustelleneinrichtung im Mai 2021 bedeutet. Damit fällt die Saison 2021 im Freibad aus.
Die Gemeinderäte hörten es, hatten aber keine Chance zu diskutieren oder gar darüber zu entscheiden, was bei einigen für merklichen Ärger sorgte.