Sonntag, 14. April 2024

Schönblick: Bürgerinitiative droht mit juristischen Schritten

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Schramberg – Auf dem umstrittenen Gelände im Schönblick steht ein Dixiklo. Untrügliches Zeichen, dass hier Bauarbeiten laufen. Zumal auch schon eine Baggerschaufel und ein Lader sowie diverse Plastikrohre dort liegen. Die Bürgerinitiative hat der NRWZ freundlicherweise ein aktuelles Foto zukommen lassen.

Ob es schon eine Baugenehmigung für die drei Gebäude mit 25 Wohnungen gibt, war am Nachmittag nicht herauszufinden. Nach mehreren Telefonaten mit Vertretern der Bauherrenschaft und der Stadtverwaltung geht es wohl noch nicht um den Wohnungsbau, auch noch nicht um die Stichstraße, die die Stadt zur Erschließung des Gebietes bauen lässt.

Noch keine Bauarbeiten auf dem Grundstück

Vielmehr geht es weiterhin um die Sanierung der Straße am Schönblick und die Verlegung neuer Ver- und Entsorgungsleitungen dort. Die Bauarbeiten an der Stichstraße, so viel war immerhin aus der Stadtverwaltung zu erfahren, sollen nach den Sommerferien beginnen. Vor einer Woche hatte ein Vertreter der Bauherrengemeinschaft „zeitnah“ mit einer Baugenehmigung gerechnet.

Bürgerinitiative meldet sich

Nachdem die NRWZ jüngst in Sachen Bebauung Schönblick sowohl die Stadt wie auch Vertreter des Investors um Stellungnahmen wegen des umstrittenen Bebauungsplans gebeten hatte, meldet sich nun auch die Bürgerinitiative Schönblick (BI) zu Wort.

Vertreter der BI hätten sich zunächst erfreut gezeigt, über die Bemühungen der Stadt Schramberg Lösungen in Sachen Bebauung Schönblick zu finden. „Schließlich habe die BI eine Bebauung des Gebietes immer begrüßt.“ Irritiert sei man jedoch darüber, „dass die Lösungsfindung ausschließlich mit der Investorengruppe Faist gesucht wird“.

BI: „Wir werden nicht gehört“

Die Oberbürgermeisterin hätte mehrfach betont, die Bürgerinnen und Bürger in ihren Belangen zu hören und entsprechend einzubinden. Dies geschehe nach wie vor nicht, während der Investor bei der Stadt beziehungsweise dem Bauamt ein und aus gehe.

„Die Verwirrung über die Gültigkeit oder gegebenenfalls Fehlerhaftigkeit des Bebauungsplans löst nicht nur bei der Investorengruppe Friktionen aus, sondern bei allen Beteiligten“, heißt es weiter. „Nach wie vor sieht die BI ein Versagen in der Kommunikation mit allen Parteien.“ Die BI  habe stets signalisiert, offen für Gespräche und Lösungsvorschläge zu sein. Nach wie vor finde aber keine Einbindung der Bürgerinnen und Bürger statt. Dies werde von Seiten der Stadt und deren Verantwortlichen öffentlich so suggeriert.

Wie die NRWZ berichtet hat, geht es derzeit noch um Umwelteinwirkungen, das Ort- und Landschaftsbild und den Naturschutz. „Hierzu wird derzeit auch eine umweltbezogene Begutachtung des Baugrundstückes gemacht“, berichtet die Bürgerinitiative.

Man sei befremdet, „da es sich zwar um öffentliche Belange handelt, aber trotz 800 Unterschriften gegen dieses Bauprojekt nach wie vor kein Dialog stattfindet, obwohl die BI dies mehrfach angeboten hat.“

„Juristische Schritte“

Man sei grundsätzlich an einem konstruktiven Austausch interessiert gewesen und sei dies immer noch. Da dies nicht stattfinde, habe man über den Anwalt der BI das Gutachten zum Bebauungsplan angefordert und sei „gezwungen juristische Schritte zu prüfen“.

Ursprünglich  habe die BI diesen Weg nicht beschreiten wollen. Man sehe sich aber aufgrund der „nicht praktizierten Kommunikation mit Stadt und Investor quasi gezwungen, auch diese Möglichkeiten in Erwägung zu ziehen“ , heißt es abschließend.

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Martin Himmelheber (him)
... begann in den späten 70er Jahren als freier Mitarbeiter unter anderem bei der „Schwäbischen Zeitung“ in Schramberg. Mehr über ihn hier.

4 Kommentare

  1. erst einmal möchten wir uns bedanken, dass unsere Stellungnahme veröffentlicht wurde. Wenig erfreut waren wir allerdings über die Auswahl der Überschrift. „eine Drohung“ ist ein Gewalt – Übergriff und dies würden wir uns als BI nicht anmaßen zu äußern. Ja wir wissen, es gilt hier die Pressefreiheit. Trotz allem werden wir Bürger*innen so als sehr aggressiv und übergriffig dargestellt, was einfach realitätsfern ist. Wie in der Stellungnahme geschrieben prüfen wir nun genau die Sachlage, was wir bei einer transparenteren Kommunikation nicht tun hätten müssen. Auch wenn es durch solch eine gewählte Wortreihenfolge dazu führt, dass evtl. mehr Leser das Ganze für interessant halten, fänden wir es von der BI schöner, wenn es nicht zu Lasten der Sache geht. 

    • Nicht, um rechthaberisch zu sein, auch nicht, um zu provozieren, sondern um dem Kollegen etwas beizuspringen: Eine Drohung ist die Ankündigung einer unangenehmen Maßnahme, um Interessen durchzusetzen. Das haben Sie meines Erachtens nach vor. Mit Gewalt hat das erst zu tun, wenn Sie Gewalt androhen, wovon aber niemand spricht, schreibt oder titelt.

        • Habe tatsächlich nicht den Eindruck, dass es hier viel auszutauschen gibt. Für mich (und offenbar auch für Sie) steht die Definition jeweils fest. Dass sich die Ansichten unterscheiden – geschenkt.

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