Verkehrsministerium zur Machbarkeitsstudie: Mir gebet nix

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Wenn die Stadt Schramberg die Studie zur Reaktivierung der Bahnlinie Schiltach-Schramberg möchte, dann kann sie sie bestellen, muss sie aber auch selbst bezahlen. Das ist kurz zusammengefasst die Antwort des Landesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der NRWZ. Wie berichtet, möchte die Stadtverwaltung mit einer erneuten Bitte um Förderung an das Landesverkehrsministerium herantreten.

Zur Erinnerung. Dem Kreistag lag ein einziges Angebot vor: Die TransportTechnologie-Consult Karlsruhe wollte die Machbarkeitsstudie für 126.616 Euro liefern. Der Kreis hätte einen Anteil von knapp 16.000 Euro, Schiltach und Schramberg jeweils knapp 8000 Euro zahlen müssen.

Wenke Böhm, die stellvertretende Leiterin der Pressestelle und Öffentlichkeitsarbeit im Ministerium erklärt dazu, bisher liege dem Ministerium für Verkehr noch kein Förderantrag der Stadt Schramberg vor, „der geprüft und beschieden werden könnte“. Dies sei aber auch klar, denn der Gemeinderat solle ja am 8. Dezember erst darüber beschließen. Laut Pressesprecherin Böhm gab es seitens der Stadt bisher nur „eine unverbindliche Anfrage an die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg“.

Antragsfrist längst abgelaufen

Das Ministerium habe die Stadt aber schon formal darauf hingewiesen, „dass zum einen die Antragsfrist für das Förderprogramm des Landes für Machbarkeitsstudien am 31.12.2021 abgelaufen ist“. So steht es auch in den Förderbedingungen zur Reaktivierung Bahnstrecken  des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg.

Zum anderen sei eine einfache „Übertragung“ des zwischenzeitlich widerrufenen Förderbescheids zugunsten des Landkreises auf die Kommune rechtlich nicht möglich, erklärt Böhm. Und weiter: „Es steht der Stadt Schramberg jedoch frei, selbst die Studie ohne Landesförderung zu beauftragen.“

Wahrscheinlich eh zu teuer und nutzlos

Zur Sinnhaftigkeit der Machbarkeitsstudie gefragt, erklärt die Sprecherin des Landesverkehrsministeriums: „Eine Reaktivierung der Bahnstrecke Schiltach-Schramberg unter den gegebenen geographischen und siedlungsstrukturellen Voraussetzungen ist ambitioniert.“ Die Wahrscheinlichkeit sei sicherlich gegeben, „dass am Ende kein positiver Nutzen-Kosten-Indikator erzielt werden kann“.

Zu deutsch: Das Projekt ist wegen der Enge des Tals schwer umsetzbar, es gibt zu wenig mögliche Nutzer der Bahnstrecke, und das ganze wäre viel zu teuer.

Studie könnte Klarheit schaffen

Sprecherin Böhm sieht dennoch einen Sinn in einer Machbarkeitsstudie: „Eine Machbarkeitsstudie hätte jedoch das Ziel, eben dies und die Realisierungschancen aus technischer, verkehrlicher und wirtschaftlicher Sicht genauer zu bewerten.“ Deshalb habe das Ministerium für Verkehr den Antrag des Landkreises Rottweil auch positiv beschieden und eine Förderung zugesagt.

Als der Kreistag im Juli eine Vergabe an das Karlsruher Büro abgelehnt hatte, hat das Verkehrsministerium seinen Förderbescheid widerrufen. Am Donnerstag wird sich der Verwaltungsausschuss des Schramberger Gemeinderats mit dem Wunsch der Verwaltung befassen, die Machbarkeitsstudie nun selbst in Auftrag zu geben.

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