Lutz Strobel. Foto: pm

SCHRAMBERG – Bis­her ist noch nicht klar, wie die Orts­vor­ste­her-Pos­ten in Ten­nen­bronn und Wald­mös­sin­gen zukünf­tig besetzt sein wer­den. In Wald­mös­sin­gen ist seit dem Wech­sel von Orts­vor­ste­he­rin Clau­dia Schmid auf die Stel­le der Volks­hoch­schul­lei­te­rin die Stel­le unbe­setzt. In Ten­nen­bronn ist Orts­vor­ste­her Lutz Stro­bel seit Mit­te Mai im Kran­ken­stand.

Die Mail von Orts­vor­ste­her Stro­bel ging als cc auch an die NRWZ.

Ob Stro­bel nach sei­ner Leser­briefaf­fä­re vom Ort­schafts­rat dem Gemein­de­rat zur Wie­der­wahl vor­ge­schla­gen wird – und ob ihn dann der Gemein­de­rat tat­säch­lich wie­der wäh­len wür­de, hal­ten Beob­ach­ter der Schram­ber­ger Lokal­po­li­tik für unwahr­schein­lich.

Loyalitätspflicht verletzt?

Stro­bel hat­te, wie die NRWZ berich­tete, einen äußerst kri­ti­schen Leser­brief zum The­ma Schwimmbad­mo­der­ni­sie­rung einer Ten­nen­bron­ne­rin erhal­ten, die­sen als „klas­se“ bewer­tet, sich dafür bedankt, nach sei­nen Wor­ten in der Mail den Leser­brief „etwas geän­dert“ und emp­foh­len, ihn an die Lokal­re­dak­tio­nen zu ver­schi­cken. Spä­ter hat­te Stro­bel auf Nach­fra­ge der NRWZ erklärt, er habe den Brief  weder gele­sen noch ver­än­dert. Er sei „kom­plett ande­rer Mei­nung“ als die Leser­brief­schrei­be­rin. Aller­dings ist dem Word­do­ku­ment zu ent­neh­men, dass Stro­bel der letz­te war, der die Datei geän­dert hat:

Anga­ben zur Word­da­tei Leser­brief zum Frei­bad.

Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Her­zog  erin­ner­te nach Bekannt­wer­den des Mail­ver­kehrs dar­an, dass städ­ti­sche Beam­te „eine Loya­li­täts­pflicht gegen­über ihrem Arbeit­ge­ber bezie­hungs­wei­se Dienst­herrn haben“. Einen sol­chen Leser­brief zu redi­gie­ren und über den dienst­li­chen Mail­ac­count an die Pres­se zu lei­ten, sei „ein ein­ma­li­ger Vor­gang“ und „mehr als pro­ble­ma­tisch“. Bei Ver­stö­ßen die­ser Art ist die Ein­lei­tung eines Dis­zi­pli­nar­ver­fah­rens mög­lich.

Weil sich damals auch die Frak­ti­ons­spre­cher sehr kri­tisch zu die­ser Akti­on Stro­bels geäu­ßert haben, erscheint es wenig wahr­schein­lich, dass die­ser, wie es eigent­lich üblich wäre, vom neu­en Ort­schafts­rat vor­ge­schla­gen und dann vom Gemein­de­rat gewählt wür­de.

Wiederwahl fraglich

Laut Gemein­de­ord­nung für Baden-Würt­tem­berg wird der Orts­vor­ste­her nach der Wahl der Ort­schafts­rä­te vom Gemein­de­rat auf Vor­schlag des Ort­schafts­ra­tes gewählt“, erläu­tert Pres­se­spre­che­rin Susan­ne Gorgs-Mager das Ver­fah­ren. Die Haupt­sat­zung der Stadt Schram­berg bestim­me: „Für die Dau­er der Amts­zeit des Ort­schafts­ra­tes bestellt der Gemein­de­rat im Ein­ver­neh­men mit dem Ort­schafts­rat in den Stadt­tei­len Wald­mös­sin­gen und Ten­nen­bronn eine(n) städ­ti­schen Beamtin(en) zur(m) Ortsvorsteherin(er) ohne Stimm­recht im Ort­schafts­rat.“

Orts­vor­ste­her Lutz Stro­bel in einer Gemein­de­rats­sit­zung im Früh­jahr 2019. Foto: him

Vor­ge­se­hen sei, dass die bei­den Ort­schafts­rä­te in ihren kon­sti­tu­ie­ren­den Sit­zun­gen am 8. Juli in Wald­mös­sin­gen und am 9. Juli in Ten­nen­bronn ihren Ortsvorsteher/Ortsvorsteherin wäh­len. Die Ent­schei­dung im Gemein­de­rat erfol­ge vor­aus­sicht­lich in der Sit­zung am 25. Juli, so Gorgs-Mager. Die Stel­le für die Nach­fol­ge von Orts­vor­ste­he­rin Clau­dia Schmid wur­de aus­ge­schrie­ben, der­zeit läuft das Bewer­bungs­ver­fah­ren.

Soll­te Orts­vor­ste­her Stro­bel nicht mehr antre­ten oder gewählt wer­den, wird auch die­se Stel­le aus­ge­schrie­ben wer­den.

Wür­de Stro­bel nicht wie­der als Orts­vor­ste­her arbei­ten kön­nen, müss­te ihn die Stadt auf einer ange­mes­se­nen Posi­ti­on wei­ter beschäf­ti­gen.