Weiss arbeitet in zentralen Ausschüssen des Bundestags
Die neue Koalition von Union und SPD steht vor großen Aufgaben. Eine davon, die besonders im Blickpunkt des öffentlichen Interesses stehen dürfte: Die Regierung muss das Vertrauen der Menschen in die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems stärken. Als neu berufenes ordentliches Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages will Maria-Lena Weiss (CDU) daran mitarbeiten.
Region Rottweil – „Es geht darum, eine gute, bedarfsgerechte und bezahlbare Gesundheitsversorgung zu sichern“, sagt die direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen, die darüber hinaus künftig als stellvertretendes Mitglied der Ausschüsse für Wirtschaft und Energie sowie Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und Nukleare Sicherheit arbeiten wird. Damit wird Maria-Lena Weiss, die bei der Bundestagswahl im Februar mit einem sehr starken Ergebnis aufwarten konnte, drei Bundestagsausschüssen angehören, die für die künftige Regierungspolitik von zentraler Bedeutung sind.
Nachdem der Bundestag die Ausschüsse für die neue Legislaturperiode eingesetzt hat, geht damit die politische Arbeit nach dem Regierungswechsel wieder richtig los. In den Ausschüssen findet die eigentliche Parlamentsarbeit statt, hier erarbeiten die Politiker Inhalte, insbesondere bereiten sie in den Ausschüssen Gesetze vor und arbeiten diese aus. So stellen sie wichtige Weichen für die Zukunft.
Im Ausschuss für Gesundheit geht es für Maria-Lena Weiss in diesem Kontext darum, die medizinische Versorgung in hoher Qualität und zu vertretbaren Kosten auch im ländlichen Raum langfristig zu sichern. „Gesundheit ist nicht nur Daseinsvorsorge, sondern auch ein zentraler Standortfaktor für unsere Region“, erklärt Weiss. „Gute Medizin darf nicht vom Wohnort abhängen.“ Im Kern wird es deshalb auch darum gehen, lange Wege zum Krankenhaus oder zur Apotheke zu verhindern. Ein modernes und leistungsfähiges Gesundheitssystem zu schaffen setze unter anderem voraus, Strukturen effizienter zu gestalten und Bürokratie zu reduzieren.
Im Bereich der klinischen Versorgung muss sich der Gesundheitsausschuss vor allem zwei zentralen Aufgabenstellungen vordringlich befassen: Es gilt, die Krankenhausreform weiterzuentwickeln und die Voraussetzungen zu schaffen für eine rasche Digitalisierung im Gesundheitswesen. Im ambulanten Bereich wird die flächendeckende medizinische Versorgung im Fokus stehen. Dabei wird es auch darauf ankommen, die Gesetzliche Krankenversicherung wie auch die Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren.
Neben ihrer neuen Rolle im Gesundheitsausschuss wird die Juristin im Wirtschaftsausschuss auch weiterhin die deutsche Energiepolitik mitbestimmen. Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie ist zukünftig nicht nur für die klassische Wirtschaftspolitik zuständig, sondern auch federführend für die Energiepolitik des Bundes. Damit ist er zentral für die Gestaltung der Energiewende und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Mittelstand, Industrie und Handwerk.
Gerade dort kann sie ihre Erfahrung und fachliche Perspektive gezielt einbringen. Sie bringt dafür nicht nur Einblicke aus der vergangenen Legislaturperiode mit, sondern auch ihre fundierte berufliche Expertise als Rechtsanwältin mit Schwerpunkt im Energie- und Verwaltungsrecht. „Die Versorgungssicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit unserer energieintensiven Betriebe sind entscheidend für den wirtschaftlichen Erfolg auch unserer Region“, betont Weiss. „Ich will auch hier im Bundestag Stimme und Impulsgeberin sein.“
Darüber hinaus wird sie künftig als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und Nukleare Sicherheit tätig sein. „Energiepolitik ist ein wesentlicher Bestandteil der Klimapolitik. Diese Perspektive werde ich in die Arbeit im Umweltausschuss aktiv einbringen“, so Weiss.