Volker Kauder als Fraktionsvorsitzender abgewählt

Berlin / Rottweil / Tuttlingen – Volker Kauder, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen, ist nicht mehr Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Nach 13 Jahren im Amt verlor er am Dienstagnachmittag eine Kampfabstimmung gegen einen seiner bisherigen Stellvertreter, den Finanzpolitiker Ralph Brinkhaus aus Nordrhein-Westfalen, mit 112 zu 125 Stimmen.

Die Wahl von Brinkhaus gilt als Überraschung und wird von Politikanalysten als Ohrfeige für Bundeskanzlerin Angela Merkel gesehen. Volker Kauder gilt als Vertrauter von Merkel.

Mittlerweile ist aus Berlin zu hören, dass sowohl Merkel als auch der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt für die Wahl von Volker Kauder geworben hatten. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, selber mehrere Jahre Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sieht einen „Aufstand gegen Merkel“. 

Als Angela Merkel im Jahr 2005 Bundeskanzlerin wurde, übernahm Kauder den Fraktionsvorsitz. Diskutiert wird im politischen Berlin, ob sich das Wahlergebnis in erster Linie gegen Volker Kauder oder gegen die CDU-Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel richtet. Einigen gilt auch Merkel damit als politisch deutlich beschädigt. Im Asylstreit im Sommer hatte es sogar getrennte Sitzungen der CDU- und CSU-Bundestagsabgeordneten gegeben.