Leichtes Minus statt 1,4 Millionen Plus
„Zahlenlastige Tagesordnung“ im Gemeinderats-Ausschuss
Eine „zahlenlastige Tagesordung“ hatte der KSV-Ausschuss des Rottweiler Gemeinderats am Mittwoch, wie Oberbürgermeister Dr. Christian Ruf zu Beginn der Sitzung sagte. Eigentlich war für das Jahr 2024 unterm Strich ein Plus von 1,4 Millionen eingeplant gewesen. Doch am Ende kamen laut Jahresabschluss 73.000 Euro Miese heraus, wie Yvonne Jung von der städtischen Kämmerei dem Ausschuss mitteilte.
Rottweil – Einziger, wenn auch nicht unerwarteter Trost: „2024 war keine Kreditaufnahme erforderlich“. Der Fehlbetrag konnte mit den Rücklagen ausgeglichen werden. Dass viel investiert wurde (und auch wird), das wurde deutlich – und das ist auch an verschiedenen Stellen in der Stadt zu sehen. 20 Millionen waren es im vorigen Jahr.
Auf der Einnahmenseite waren es die Steuern, die nicht die erwarteten Einnahmen brachten. Die Stadt nahm 685.000 Euro weniger ein als bei der Aufstellung des Haushalts für 2024 geschätzt. Allein beim Anteil an der Einkommensteuer waren es 345.000 Euro, bei den Schlüsselzuweisungen wegen mangelnder Steuerkraft fehlen noch etwas mehr (356.000 Euro). Bei der Gewerbesteuer waren es gegenüber dem Plan 165.000 Euro weniger Einnahmen. Wobei Monika Hugger (CDU) darauf aufmerksam machte, dass dies ja nur die Vorauszahlungen waren. Wegen der schlechten Lage der Wirtschaft könnten sich noch Rückzahlungen ergeben. Und in den kommenden Jahren seien weniger Einnahmen aus diesem Bereich zu befürchten.
Dass es bei den Bußgeldern 40.000 Euro mehr Einnahmen gab als geplant, ist da nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Ausgaben
Die Personalaufwendungen sind zwar wieder deutlich gestiegen. Aber nicht ganz so, wie im Haushaltsplan vorhergesagt. Die Weniger-Ausgaben von etwas über 200.000 Euro sind vor allem daraus entstanden, dass ein paar Stellen verzögert oder gar nicht besetzt wurden. Ingeborg Gekle-Maier (Grüne) mahnte, die Personalausgaben nicht durch zusätzliche Stellen zu erhöhen, sondern zu reduzieren. Dem setzte OB Ruf entgegen, dass vor allem im Bereich Erziehung und Betreuung mehr Stellen geschaffen werden müssten. Denn in den kommenden Jahren müssten die Ganztagesbetreuung an den Grundschulen und die Junior-Klassen mit Personal versorgt werden.
Der Jahresabschluss sowie der darauf bezogene Prüfbericht wurden im Ausschuss einstimmig angenommen. Die endgültige Entscheidung fällt das Plenum des Gemeinderats am 8. Oktober.
Haushalts-Zwischenbericht 2025
Erst mal Positives berichtete Tanja Heinze über die Entwicklung des städtischen Haushalts bis Mitte September. Vor allem sind 4,8 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer eingegangen als veranschlagt. Doch sie goss gleich Wasser in den Wein: Dafür seien mehr Umlagen und weniger Zuschüsse zu erwarten. 1,6 Millionen bleiben von dem Geldsegen noch.
Für den Digitalpakt Schulen müsse eine Million Euro weniger ausgegeben werden als geplant. Der Holzverkauf bringt 600.000 Euro mehr als geplant, dafür werden aber auch die Kosten um 300.000 Euro wachsen.
Vor allem aber wurden einige Baumaßnahmen ins kommende Jahr verschoben – im Wert von neun Millionen Euro. Ein „Verschiebebahnhof“, kommentierte Heinze.
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