Amtsgericht Oberndorf. Foto: him

SCHRAMBERG/OBERNDORF – Weil er einen Strand­korb ver­kauft, das Geld zum Groß­teil ein­kas­siert, den Strand­korb aber nie gelie­fert haben soll, muss sich jetzt ein 48-jäh­ri­ger Geschäfts­mann vor dem Amts­ge­richt Obern­dorf wegen Betrugs ver­ant­wor­ten. Amts­ge­richts­di­rek­tor Wolf­gang Heu­er hat am Mitt­woch noch kein Urteil gefällt, er will, dass die Staats­an­walt­schaft wei­ter ermit­telt. Mit­te April wird das Ver­fah­ren fort­ge­setzt.

Eine Geschäfts­frau erzähl­te als Zeu­gin, sie sei Ende Febru­ar 2018 durch die Schram­ber­ger Fuß­gän­ger­zo­ne gegan­gen und habe den Strand­korb gese­hen. 50-Pro­zent-Preis­nach­lass wegen Geschäfts­auf­ga­be habe dran gestan­den. Im Geschäft habe ihr der Ange­klag­te erläu­tert, der Strand­korb drau­ßen sei unver­käuf­lich, er kön­ne ihr aber einen ande­ren Strand­korb mit 30 Pro­zent Preis­nach­lass besor­gen. Das fand die Geschäfts­füh­re­rin eines Dun­nin­ger Unter­neh­mens „super“, zahl­te kurz dar­auf die gefor­der­te Anzah­lung von knapp 1000 Euro und eini­ge Tage spä­ter wei­te­re 30 Pro­zent „vor Lie­fe­rung“.

Schulden ohne Ende

Zu Beginn der Ver­hand­lung hat­te der Ange­klag­te über sich berich­tet. Er sei 2016 nach Schram­berg wegen eines Jobs gekom­men, doch das habe nicht geklappt. Sei­ne finan­zi­el­le Situa­ti­on sei „ange­spannt“ gewe­sen. Sei­ne Frau habe dann eine Geschäft in der Haupt­stra­ße eröff­net, “dort habe ich aus­ge­hol­fen, ich war ja wei­ter arbeits­su­chend“. Rich­ter Heu­er hat­te sich eine Voll­stre­ckungs­über­sicht besorgt:“ Zwi­schen dem 1. Janu­ar 2016 und dem 31. März 2019 lie­gen 49 Voll­stre­ckungs­auf­for­de­run­gen für Sie beim Gerichts­voll­zie­her.“ Beträ­ge zwi­schen 49 und 10.000 Euro ste­hen da offen.

Am 16. Sep­tem­ber 2016 habe er eine eides­statt­li­che Ver­si­che­rung abge­ge­ben. Er habe damals erklärt: „Ich habe nichts außer Schul­den.“ Am 15. Mai 2018 folg­te die nächs­te eides­statt­li­che Ver­si­che­rung. Außer­dem berich­te­te Heu­er von zwei Vor­stra­fen, zu denen der Ange­klag­te wegen Betrugs rechts­kräf­tig ver­ur­teilt wor­den war. Schließ­lich ist noch ein Straf­ver­fah­ren aus der Zeit vor Schram­berg anhän­gig, gab der Ange­klag­te zu.

Trotz Schulden Gaststätte übernommen

Heu­er frag­te ihn, wie er ange­sichts die­ser Lage sich trau­en konn­te, mit sei­ner Frau ein Gast­lo­kal zu über­neh­men. Dazu habe ihn die Stadt gedrängt, ent­geg­ne­te er. Nach­dem der Miet­ver­trag für den „Con­cept Store“ in der Haupt­stra­ße abge­lau­fen war, sei der Schram­ber­ger Wirt­schafts­för­de­rer auf ihn und sei­ne Frau zuge­kom­men, ob sie nicht das Lokal über­neh­men woll­ten. Das eröff­ne­ten sie Anfang Mai 2018.  

Wegen der Schul­den auch beim Finanz­amt hat­te die Stadt im Som­mer 2018 die Aus­schank­ge­neh­mi­gung nicht erteilt. Im Lokal habe er nur im Hin­ter­grund arbei­ten dür­fen. Arbeit hin­ter dem Tre­sen habe die Stadt ver­bo­ten. Als Heu­er nach­hak­te, bekann­te der Ange­klag­te, dass gegen ihn ein Gewer­be­aus­übungs­ver­bot bestand.

Das Lokal lief in der Fol­ge­zeit nicht sehr gut. Des­halb hät­ten sie den Miet­ver­trag zum Jah­res­en­de gekün­digt. Seit 1. Janu­ar habe er wie­der eine Tätig­keit als Pro­jekt­lei­ter und sei gera­de dabei, eine gro­ße „Shop­ping­mall“ im Süden des Lan­des ein­zu­rich­ten. Auch sei­ne Frau arbei­te wie­der. Aber das Finanz­amt pfän­de bis auf 2300 Euro alles.

Auftrag storniert – Kein Geld zurück

Zurück zum Strand­korb: Das Geld der Kun­din habe er gleich an die Lie­fer­fir­ma wei­ter über­wie­sen, berich­te­te der Ange­klag­te. Doch der Strand­korb kam und kam nicht. Die Her­stel­ler­fir­ma habe den beson­de­ren Wunsch­stoff der Kun­din nicht mehr gehabt und des­halb nicht gelie­fert, sag­te er aus.

Die Kun­din hat­te ande­re Anga­ben per Mail von ihm erhal­ten. Mal sei der Strand­korb vom Spe­di­teur beschä­digt gelie­fert wor­den, erfuhr sie vom Ange­klag­ten. Dann war aku­ter Fah­rer­man­gel schuld, dass der Korb nicht kam. Schließ­lich im Juni platz­te ihr der Kra­gen, sie stro­nier­te den Auf­trag und for­der­te ihr Geld zurück. Dar­auf­hin habe auch er den Auf­trag stor­niert und die Strand­korb­lie­fer­fir­ma habe ihm das Geld auf das Geschäfts­kon­to zurück­über­wie­sen, so der Ange­klag­te. Er hat­te sei­ner Kun­din zwar ver­spro­chen, ihr die knapp 1600 Euro Vor­aus­zah­lung zu erstat­ten. „Ich habe aber kei­nen Cent gese­hen“, so die Zeu­gin.

Nachermittlungen

Ob es sich um Betrug han­del­te, hängt nun davon ab, ob die Lie­fer­fir­ma tat­säch­lich Geld für den Strand­korb erhal­ten, dann aber nicht gelie­fert hat.  Rich­ter Heu­er gab des­halb der Staats­an­walt­schaft den Auf­trag, einen Zeu­gen in die­ser Fir­ma zu ermit­teln und für die nächs­te Ver­hand­lung in zwei Wochen zu laden. Außer­dem will Heu­er wis­sen, ob auch die Ehe­frau des Ange­kla­gen in finan­zi­el­len Nöten ist. Auch der Ange­klag­te hat ange­bo­ten, alle ein­schlä­gi­gen e‑Mails, whats­app-Ein­trä­ge und Kon­to­aus­zü­ge bei­zu­brin­gen.

Gefragt, wes­halb er die­se Unter­la­gen nicht schon bei der Poli­zei vor­ge­legt hät­te, mein­te der Geschäfts­mann, ein Anwalt habe ihm gera­ten, die Aus­sa­ge zu ver­wei­gern. Auch habe er der Frau ange­bo­ten, in Raten zu 50 Euro sei­ne Schul­den zu beglei­chen. „Ich dach­te, so kom­men wir aus der Sache raus.“ Heu­er klär­te ihn auf: „Wir sind hier nicht in einem Zivil‑, son­dern einem Straf­ver­fah­ren. Wie Sie sich mit Ihrer Gläu­bi­ge­rin eini­gen, ist  mir egal.“

Am 17. April wird die Ver­hand­lung fort­ge­setzt.

Nach­trag: Eine Anfra­ge der NRWZ am Don­ners­tag bei der Lie­fer­fir­ma des Strand­korbs erbrach­te dies: „Ich kann unter dem ange­ge­be­nen Namen nichts fin­den“, erklärt ein Mit­ar­bei­ter, „ich habe kei­nen Tref­fer in unse­rem Sys­tem.“