Corona-Vorschriften: OB Eisenlohr erläutert die neuen Regeln

Stadt verhängt Bußgelder bei Verstößen

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Bei ihrer Pressekonferenz zu neuen Regeln im Rahmen der Corona-Pandemiebekämpfung hat Schrambergs Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr die wichtigsten Regeln nochmals bekannt gemacht. Siehe Video oben.

Weiterhin gelten die Regeln für das Versammeln im öffentlichen Raum, so Eisenlohr. Sie Regel besagt, dass nicht mehr als zwei Leute, die nicht beruflich dazu motiviert sind, zusammen stehen dürfen. In Schramberg liefen derzeit etwa vierzig Verfahren von Beteiligen an zehn Vorfällen. Der städtische Vollzugsdienst sei angewiesen, bei einem Verstoß die Beteiligten zunächst nur zu ermahnen: „So nicht.“

Wenn aber nach zwanzig Minuten dieselben Leute wieder zusammen stünden, würde  der Bußeldkatalog des Landes angewendet. Und dieser sehe als Mindeststrafe 150 Euro vor. Schramberg bleibe beim Bußgeld am unteren Ende des Möglichen, müsse die Regeln aber anwenden. Das sei „bar jeder Willkür“, so Eisenlohr.

 

 

 

 

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