Gemeinderat beschließt stark abgespecktes Parkleitsystem

Schramberg.  „Der Berg kreißte – und gebar ein lächerliches Mäuslein.“ Der Spruch des römischen Dichters Horaz passt ziemlich gut auf die Diskussionen und Papiere zum Thema Parkierungskonzept für Schramberg: Dicke Gutachten und Stellungnahmen hat die Verwaltung produziert oder von einem Fachbüro produzieren lassen.  Am Ende hat der Gemeinderat beschlossen, an den Ortseingängen kommen neue Schilder mit Hinweisen zu den innerstädtischen Parkplätzen hin, außerdem wird das Parkhaus besser ausgeschildert. Und schließlich sollen die 10 Prozent Aufschlag, die bisher beim Parken per App fällig werden, künftig von der Stadt übernommen werden.

Das meiste gestrichen

Abgelehnt hat der Rat mit 13 zu neun Stimmen die teildynamischen Schilder an den Ortseingängen. Es werden drei statt der von der Verwaltung vorgeschlagenen fünf Parkzonen definiert. Das Parken für Anwohner und Beschäftigte in der Stadt bleibt im Außenbereich – Parkzone 3 – kostenlos und das vorgeschlagene Anwohnerparken wird nicht eingeführt. Auch soll es keine Mitarbeiterparkplätze gegen eine Monatsgebühr geben.

Vorangegangen war eine lebhafte Diskussion im Gremium über den Sinn und Zweck des Ganzen. Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß hat zu Recht darauf hingewiesen, dass der Wunsch für ein umfassendes Parkleitsystem vom Rat gekommen war. Er erinnerte an ein Bürgergespräch und Beratungen im Gremium. Für die Innenstadt-Geschäftsleute sei „ein schnellerer Umschlag“ in der Innenstadt wichtig. Sie befürworteten deshalb in Zone 1 auch höhere Gebühren, damit Parkplätze schneller wieder frei werden.

Ziel sei, das neue System im kommenden Jahr umzusetzen.  In einer „abgespeckten Form!“ werde es etwa 220.000 Euro kosten. Dan seien aber auch keine Zuschüsse zu erhalten. Diese gebe es nur für ein volldynamisches System, so Rehfuß. Dabei zeigen die Schautafeln auch die jeweils freien Parkplätze an.

Parksuchverkehr reduzieren als Ziel

CDU-Sprecher Thomas Brantner betonte, für seine Fraktion sei es „wichtig, den Parksuchverkehr zu reduzieren“. Dafür könne sich seine Fraktion teildynamische Schilder vorstellen. Auf diesen wären zwei Textzeilen veränderbar. „Das wäre ein Zeichen nach außen, Schramberg ist eine moderne Stadt.“ Er schlug vor, die Brötchentaste beizubehalten und die Appkosten beim Parken mit dem Smartphone nicht von den Kunden, sondern von der Stadt zahlen zu lassen.

Für die Fraktion SPD-Buntspecht sah Tanja Witkowski „vieles anders“: Sie lehnte die teildynamischen Schilder als „überdimensioniert“ ab: Schramberg sei eine Kleinstadt und nicht mit Freiburg oder Stuttgart zu vergleichen. Sie warb für zwei Parkgebührenzonen, eine direkt in der Innenstadt, eine zweite darum herum. Ein Monatsparkausweis sei „nicht zielführend“. Die Brötchentaste sollte generell kostenloses Parken von 30 Minuten erlauben.

Dominik Dieterle (CDU) warb für das teildynamische Konzept, weil man auf den Tafeln auf besondere Ereignisse hinweisen und vielleicht auch einen Zuschuss erhalten könne. Er warb für drei Zonen, wobei in der dritten keine Gebühren fällig würden. Welche Straßen gebührenfrei und welche mit Gebühren belastet werden sollen, müsse man noch beraten. Er nannte als Beispiele die Schiltach- und die Schillerstraße.

CDU-Stadtrat Jürgen Winter erläuterte, seiner Fraktion sei es darum gegangen, den unnötigen Parkplatzsuchverkehr in der Stadt zu verringern. Manche Autofahrer drehten nochmal eine Runde „in der Hoffnung, noch einmal ein bisschen näher ans Ziel zu kommen“.

Per Navi zum Parkplatz

Freie-Liste-Sprecher Udo Neudeck fand die teildynamischen Schilder überflüssig: „Nehmen wir das Geld lieber und machen die Stadteingänge attraktiver“, meinte er mit Blick auf das ehemalige Mattgelände. Es sei ok, wenn die Stadt die Park-Schilder modernisiere. Auch seiner Fraktion reichten drei Parkzonen: Kurzparker, Parken für ein paar Stunden und kostenloses Dauerparken. Angestellte, die kostenlos parken, könnten auch ein paar Minuten in die Stadt laufen, findet Neudeck. Mitarbeiterparkplätze für 12 Euro im Monat würden sich nicht rechnen. Sein Fazit: „Machet’s it gar zu kompliziert.“

Hilmar Bühler („Aktive Bürger“) bat, auf die zehn Prozent Aufschlag beim App-Parken zu verzichten. Reinhardt Günter, SPD-Buntspecht, war überzeugt, die meisten Leute wüssten eh, wo sie parken wollen, wenn sie in die Stadt fahren. Die Gäste nutzten ein Navi, die Beschilderung an den Ortseingängen sei deshalb nicht so wesentlich.

Bei der Abstimmung war schließlich außer der CDU nur noch ein Rat für die teildynamischen Schilder. Einfachere Schilder lehnte lediglich die Fraktion SPD-Buntspecht ab. Alle anderen Beschlüsse fällte das Gremium (fast) einstimmig.