Kita-Gebühren steigen moderat

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Die Kindergartengebühren werden zum 1. September um durchschnittlich etwa drei Prozent steigen. Anders als in der Vergangenheit entspann sich beim Thema Kindergartengebühren im Gemeinderat allerdings eine kontroverse Diskussion, ob diese Gebühren überhaupt erhoben werden sollen, oder ob Kindergärten wie alle anderen Bildungseinrichtungen gebührenfrei sein sollten.

Wie schon im Verwaltungsausschuss hatte Abteilungsleiterin Kerstin Flaig zunächst die geplante Erhöhung auch mit den deutlichen Lohnerhöhungen für Erzieherinnen begründet. Schramberg richte sich bei den Gebühren nach den Empfehlungen der Trägerverbände. Bei den Krippen bleibe Schramberg aber unter den Empfehlungen: „Sie scheinen uns zu hoch.“

Die Verwaltung spricht sich auch gegen einkommensabhängige Gebühren aus, weil der Aufwand sehr hoch wäre. Außerdem gebe es bereits eine Gebühren-Staffelung für Geringverdiener in Schramberg. Bei einkommensschwachen Familien übernehme das Sozialamt die Kosten, so Flaig. Sie wies  außerdem darauf hin, dass die Stadt bei den Elternbeiträgen für die Kindergärten mit einem Kostendeckungsgrad von 16 Prozent weiter unter den eigentlich gewünschten 20 Prozent bleibe. 84 Prozent der Kindergartenkosten werden aus dem städtischen Haushalt bestritten.

SPD-Bunspecht: Bildung ist Ländersache

Die Berechnungen seien sachlich in Ordnung, hatte Mirko Witkowski (SPD-Buntspecht) im Ausschuss bestätigt. Es sei für seine Fraktion aber eine grundsätzliche Frage: „Kindergärten kosten Gebühren, Schulen und Unis nicht.“ Die Kindergartenkosten müsse eigentlich das Land übernehmen. In Rheinland-Pfalz und Hessen sei das zumindest teilweise inzwischen der Fall.

Im Rat wiederholte Witkowski sein Argument und bestärkte es noch mit der Aussage, man wolle nur „einfordern, was CDU und SPD  schon lange auf Landesebene beschlossen haben“. Als aus der CDU-Fraktion Zweifel angemeldet wurden, zitierte Witkowski aus einem Beschluss eines CDU-Landesparteitags aus dem Jahr 2007, in dem die Gebührenfreiheit gefordert wird.

Oberbürgermeister Thomas Herzog hatte „Sympathie“ für die Forderung von SPD/Buntspecht, fand aber die Diskussion werde an der falschen Stelle geführt. Auch Jürgen Winter (CDU) war sicher, „alle würden jubeln, wenn das Land die Kosten übernähme“. Ohne die Gebühren und die geplante Erhöhung habe die Stadt ein Finanzierungsproblem. Er hoffe, dass  eine Lösung auf Landesebene kommt.

Mit 14 Ja- und sieben Nein- Stimmen bei drei Enthaltungen beschloss der Gemeinderat  die Kita-Gebühren anzuheben. Für ein Kind über drei Jahre in einer Regelgruppe musste eine Familie bisher 120 Euro pro Monat bezahlen, ab September dann 124 Euro.

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