Machbarkeitsstudie: Noch ein Anlauf

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Mit knapper Mehrheit von 14 Ja zu 11 Nein und zwei Enthaltungen hat der Gemeinderat beschlossen, dass sich die Stadt noch einmal bemüht, eine Machbarkeitsstudie für die entwidmete Bahnstrecke Schiltach-Schramberg zu bekommen. Dafür sollen 30.000 Euro im Haushalt eingeplant werden – unter der Bedingung, dass das Land die Studie mit 100.000 Euro bezuschusst.

Letzteres hat das Landesverkehrsministerium bereits mehrfach ausgeschlossen, weil die Antragsfrist bereits am 31.12.2021 abgelaufen war. Im Gegensatz zur schriftlichen Aussage des Verkehrsministeriums wird immer wieder eine Aussage zitiert, bei einem eindeutigen Votum der Schramberger Gremien könne sich das Ministerium auch noch umstimmen lassen. Wer eine solche Aussage getätigt haben soll, ist allerdings unbekannt.

Klare Ansage: Das Ministerium wird nicht zahlen.

Flammenden Plädoyer von Karl Wolf

Schon in der Bürgerfragestunde hatte Karl Wolf das Thema angesprochen. Er hatte die Vorteileherausgestrichen, die eine S-Bahnfahrt über Schiltach nach Freiburg, Straßburg, Heidelberg oder Karlsruhe brächte. Er schloss gleich auch die Forderung an, Schramberg solle sich Richtung Ortenau orientieren: „Warum sollen wir unsre Steuermillionen nach Rottweil überweisen?“

Karl Wolf in der Einwohnerfragestunde. Foto: him

Untersucht wird nur die Reaktivierung von Schienen

Nach diesem „flammenden Plädoyer“ (OB Dorothee Eisenlohr) kam es dann gegen Ende der langen Sitzung zur Abstimmung. Fachbereichsleiterin Susanne Gwosch hatte zunächst eine Frage aus dem Verwaltungsausschuss geklärt. Laut Ausschreibung gehe es bei den Machbarkeitsstudien ausschließlich um die Reaktivierung von Bahnlinien.

„Die Untersuchung alternativer Verkehrskonzepte ist nicht vorgesehen.“
Bei der Abstimmung über den Antrag, der auf eine Initiative der „Aktiven Bürger“ zurückgeht, stimmten schließlich 14 Rätinnen und Räte für einen neuen Versuch, elf lehnten ab und zwei enthielten sich der Stimme.

Undurchsichtiges Abstimmungstool

Die Pressevertreter und später auch Emil Rode (Freie Liste) monierten, dass das Abstimmungsverhalten der einzelnen Gemeinderatsmitglieder mit dem neuen Abstimmungstool gar nicht oder nur mit großer Mühe feststellbar ist. Fachbereichsleiter Uwe Weisser versprach eine bessere Ausstattung des Sitzungssaals im kommenden Jahr.

Vier Fraktionen stimmten nicht einheitlich ab

Beim genauen Betrachten von zwei Fotos lässt sich das Abstimmungsverhalten rekonstruieren. Danach stimmten sechs CDU-Räte dafür, Thomas Brantner und Patrik Fleig enthielten sich. Die drei „Aktiven Bürger“ stimmten für den Antrag. Drei Mitglieder der Freien Liste stimmten dagegen, Jürgen Moosmann und Achim Bendigkeit dafür.

Die ÖDP war gespalten: Thomas Koch dafür, Volker Liebermann dagegen. Bei SPD-Buntspecht stimmten sechs gegen den Antrag, Tanja Witkowski dafür. Auch Oberbürgermeisterin Eisenlohr stimmte dafür.

Das Abstimmungsverhalten zeigt, dass in dieser Frage die Ansichten quer durch die Fraktionen gingen.

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