Machbarkeitsstudie: Springen Schiltach und Schramberg ein?

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Schramberg – Geht  die Posse um eine Machbarkeitsstudie für eine Reaktivierung der Bahnlinie Schiltach Schramberg  in die Verlängerung? Armin Fenske, der die Idee aufgebracht hatte, hofft das offenbar.

Wie berichtet, hatte am Montag der Kreistag es abgelehnt, einem Karlsruher Büro den Auftrag für die Machbarkeitsstudie zu erteilen. Bei 13 ja und 13 Nein Stimmen (sowie neun Enthaltungen) war der Antrag abgelehnt.

Landrat Wolf-Rüdiger Michel hatte nach der gescheiterten Abstimmung die Kreisrätinnen und –räte auf die Konsequenz hingewiesen. Das  nicht zum Zuge gekommene Büro könnte Schadensersatzansprüche an den Kreis stellen. Die Sachentscheidung  für eine  solche Machbarkeitsstudie hatte der Kreistag kurz vor Weihnachten nämlich getroffen. 25 Räte  votierten dafür, 14 dagegen.

Zuschussbescheid kam im Mai

Im Mai hatte das Landesverkehrsministerium den Zuschuss für die Machbarkeitsstudie  bewilligt, obwohl die Strecke Schiltach – Schramberg nicht im ursprünglichen Prüfungskonzept enthalten war. Wegen einer Potenzialanalyse, die zu dem Ergebnis gekommen war, mehr als 700 Fahrgäste würden die Strecke täglich nutzen, hatte das Ministerium die Strecke nachträglich in das Programm aufgenommen.

Es sollen mögliche Varianten für eine Reaktivierung, der zu erwartende finanzielle Aufwand für den Wiederaufbau und den anschließenden Betrieb untersucht werden. Die Kosten für eine solche Studie würde das  Land zu drei Viertel übernehmen, allerdings nur bis 100.000 Euro.

Daraufhin hatte der Landkreis die Machbarkeitsstudie ausgeschrieben. Wenn dann ein annehmbares Angebot vorliegt, muss der Kreistag dieses eigentlich auch annehmen.

Allerdings beruhte dieser Antrag darauf, dass es einen 75-Prozent-Zuschuss vom Land geben wird. Der könnte nun wegen der zeitlichen Verzögerung wegfallen, fürchtet ein Kreisrat. Dann hätte das Karlsruher Büro wohl Anspruch auf Schadensersatz.

Mails hin und her

Fenske hat sich unterdessen an Schrambergs Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr gewandt. In einem Mailwechsel, den er der NRWZ geschickt hat, schreibt er am Mittwochabend: „Es wäre doch schade, wenn wichtige Zukunftsperspektiven für die Stadt verloren gingen. Er fragt, ob sie sich vorstellen könnte, „dass die Stadt die Finanzierungslücke aus ihrem Etat schließt?“

17 Minuten später antwortet Eisenlohr, sie habe bereits mit Schiltachs Bürgermeister Thomas Haas deshalb telefoniert: „Wir prüfen derzeit, ob diese Möglichkeit (auch rein formell, mit der an den Landkreis ergangenen Bewilligung der Förderung) geht.“

Am Donnerstag um 16.49 Uhr hat Fenske die nächste Idee: Man solle doch auch das Landesverkehrsministerium „ins Boot holen“, schreibt er an Eisenlohr. Nämlich, um zu erfahren, „ob der Bewilligungsbescheid auch ohne finanzielle Beteiligung des Landkreises Gültigkeit hat.“ Als Ausweg stellt Fenske sich vor, dass „formal der Kreis Vertragspartner für die Vergabe der Machbarkeitsstudie sein, aber die Kommunen finanzieren“. Nach der Vorlage des Landratsamtes beträgt der Anteil des Kreises an den Gesamtkosten für das Gutachten 15.827 Euro.

Auch diesmal muss Fenske nicht lange auf eine Antwort warten. 25 Minuten später schreibt Eisenlohr: „Frau Gwosch versucht, Kontakt aufzunehmen.“ (Susanne Gwosch ist als Fachbereichsleiterin auch für den öffentlichen Personennahverkehr zuständig.) „Ich habe ihr das Projekt anvertraut.“

Die Zeit drängt

Auch im Landratsamt hofft man, dass das Verkehrsministerium  noch einen Weg finden möge, wie der Förderbescheid auf Schramberg und Schiltach übertragen werden könnte. Der Haken dabei: Der Antrag musste bis Ende 2022 gestellt werden, und gestellt hat ihn der Landkreis. Nicht Schiltach, nicht Schramberg.

Würde diese Hürde irgendwie genommen, dann müssten die Kommunalparlamente sich schnell entscheiden. Zwischen Auftragsvergabe und  Bewilligung des Förderbescheids dürfen nämlich nur sechs Monate vergehen.

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1 Kommentar

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Stefan Weidle
1 Jahr her

Ja, ein Posse, fürwahr. Wollte man nicht 25.000€ für den Kreis sparen und gar nichts machen, stimmte dann aber sinnigerweise dafür, wenigstens mal zu kucken, für die paar Euro und die Sache abschließend zu klären?
Wenn es jetzt hoffentlich mal nicht noch teurer wird, ohne jegliches Ergebnis gar.
„Stolz präsentiert, von Ihrem Kreistag zu Rottweil“, oder wie spitze Zungen zu behaupten wagen, dem „Rottweiler Hegering für gegenseitig aufeinander Fördermittel neidige Bürgermeisternde“.
Ist halt was anderes, als ne Boule Bahn vom „Leader“ für hinters Rathaus.

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