Bahnlinie Schiltach-Schramberg: Kreistag gegen Co-Finanzierung der Machbarkeitsstudie
Schramberg/Schiltach/Rottweil – In einem Abstimmungskrimi im Rottweiler Kreistag ist die umstrittene Machbarkeitsstudie zu einer Bahnlinie Schiltach-Schramberg gescheitert. Der Kreistag hatte bei Stimmengleichheit von 13 ja und 13 nein-Stimmen den Vorschlag der Verwaltung abgelehnt, ein Karlsruher Institut mit einer solchen Studie zu beauftragen.
Der Vorschlag der Kreisverwaltung hatte vorgesehen, dass ein Karlsruher Beratungsbüro untersuchen soll, ob es möglich ist, die Strecke Schiltach-Schramberg zu reaktivieren. Das Land hatte zugesagt, eine solche Untersuchung bis zu einem Höchstbetrag von 100.000 Euro mit 75 Prozent zu bezuschussen. Den Rest hätten Schramberg und Schiltach und der Kreis übernommen.
Das Angebot der TransportTechnologie-Consult Karlsruhe betrug 106.400 Euro netto, mit Mehrwertsteuer 126.616 Euro. Der Kreis hätte einen Anteil von knapp 16.000 Euro, Schiltach und Schramberg jeweils knapp 8000 Euro zahlen müssen.
Nach der Ablehnung durch den Kreistag dürfte die zuletzt hoch umstrittene Machbarkeitsstudie wohl nicht mehr in Auftrag gegeben werden. Auch in Schramberg und insbesondere in Schiltach war das Projekt und die Studie auf starke Kritik gestoßen.
Allerdings hatte der Kreistag bekanntlich mehrheitlich in der Sachentscheidung für die Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie gestimmt. Die Auftragsvergabe muss dann normalerweise an den günstigsten Bieter erfolgen, wenn das Angebot nicht völlig von den Vorgaben abweicht. „Wenn es jetzt dumm läuft, muss der Landkreis nun Schadensersatz zahlen – und hat erst noch keine Studie“, meint ein erfahrener Verwaltungsrechtler auf Nachfrage der NRWZ.
