Negativ-Zinsen: Stadt Schramberg bleibt vorsichtig

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Da war sich der Gemeinderat einig: Eine „Greensill-Situation“, wie sie viele andere Kommunen gerade erleben, brauchen wir nicht. Die Stadtkasse soll wie bisher bei der Geldanlage keine Risiken eingehen. Das beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung am 25. März einstimmig.

Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr hatte den Tagesordnungspunkt „Liquiditätsstrategie Stadtkasse Schramberg“ mit der Bemerkung angekündigt, dass  der Tagesordnungspunkt nichts mit der in Insolvenz gegangenen Bremer Greensill-Bank zu tun habe. Vielmehr werde Kassenchef Gerhard Hettich schildern, wie die Stadt mit drohenden Negativ-Zinsen umgehe.

Geldjonglage zu Zinsvermeidung

Hettich erklärte, beim Thema Geldanlage sei er „bis vor zwei Jahren tiefenentspannt“ gewesen. Schon damals habe es zwar Null- und Minus-Zinsen gegeben. Doch die Freibeträge lagen noch höher. Erst seit diese auf 50.000 bis 500.000 Euro gesunken seien, müsse er über den „Cash-Pool“ der Stadt durch Hin- und Herbuchen Negativzinsen zu vermeiden versuchen.

Dabei nutzt die Stadtkasse die verschiedenen Konten auch der Eigenbetriebe. Sie schiebt die Gelder jeweils auf das Konto, bei dem man noch unter dem Freibetrag liegt. „Irgendwann erwischt es uns aber doch“, so Hettich. Deshalb seien im Haushalt 24.000 Euro für Negativzinszahlungen eingeplant.

Inzwischen scheint das aber ein Luxusproblem geworden zu sein: „Mittlerweile fehlt uns das Geld zum Anlegen“, so Hettich. „Die Liquidität geht in den Keller.“

Schon immer vorsichtig investiert

Auch er hat sich auf die Greensill-Bank bezogen und daran erinnert, dass die Stadt Schramberg keine nicht gesicherten Anlagen tätige. Sein Bericht sei schon vor den Schlagzeilen aus Bremen geplant gewesen. Schramberg verfolge seit jeher eine vorsichtige Anlagestrategie: “Ertrag war nachrangig.“ Künftig sei es aber vorstellbar, in sichere Fonds zu investieren, wenn mal wieder Geld übrig ist.

CDU-Fraktionssprecher Thomas Brantner meinte, die Stadt habe „schon viel Geld, sehr viel Geld“ zum Anlegen gehabt. Aber auch damals sei man vorsichtig gewesen. In der Finanzkrise sei man dann froh über die konservative Vorgehensweise gewesen. Bei den Investmentfonds sei er skeptisch, denn auch diese unterlägen Kursschwankungen.

Banken sichern Kommunen nicht mehr

Zustimmung für die sichere Variante signalisierte auch die SPD-Buntspechtfraktion. Gefragt, weshalb die Banken seit 2017 Anlagen von Kommunen nicht mehr über den gemeinsamen Sicherungsfonds absichern, erläuterte Hettich, die Banken hätten damals argumentiert, kommunale Geldanleger seien Profis. Diese bräuchten nicht denselben Schutz wie Privatleute.

Eigentlich sei es gegenwärtig müßig über Anlagestrategien zu diskutieren, so Hettich. Man habe nämlich nichts zum Anlegen. Und einen Kapitalverlust könne sich die Stadt nicht leisten, war er sich mit dem Rat einig.

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Martin Himmelheber (him)
... begann in den späten 70er Jahren als freier Mitarbeiter unter anderem bei der „Schwäbischen Zeitung“ in Schramberg. Mehr über ihn hier.