Schönblick: Gespräch im Rathaus bleibt ergebnislos

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Schramberg (him) – Ohne Einigung auseinander gegangen sind Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative Schönblick, der vier Fraktionen CDU, SPD-Buntspecht, Freie Liste und ÖDP, Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr und Verwaltungsmitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Nicht vertreten waren die „Aktiven Bürger“.

Am Montagabend hatte das Gespräch im Ratssaal stattgefunden, um nach einer Lösung für die geplante Bebauung eines großen Grundstücks am Schönblick zu suchen.

Das Gespräch sei auf Wunsch des Gemeinderats zustande gekommen, nachdem die Bürgerinitiative die Fraktionsvorsitzenden angeschrieben hatte, erläutert Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr. Man habe „ein Gespräch auf Augenhöhe“ angestrebt. Es sei „ein konstruktiver Austausch“ gewesen.

Die Bürgerinitiative (BI) ist der Überzeugung, dass die geplanten drei Mehrfamilienhäuser eines Sulgener Investors „Monsterbauten“ darstellten, die dem Charakter des Wohngebietes nicht entsprächen. Sie berufen sich darauf, dass im Bebauungsplan  die Rede von „Reihen-, Ketten- oder Doppelhäusern“ sei. Der Bauherr und das Baurechtsamt verweisen darauf, dass die geplante Bebauung dem Bebauungsplan entspricht.

BI ist enttäuscht

Die Bürgerinitiative sei „dankbar, dass die Fraktionsvorsitzenden sich die Zeit genommen haben, um uns anzuhören“, heißt es in einer Erklärung. „Viel erwartet haben wir nicht, aber enttäuscht waren wir schon.“

Die Vertreter des Rates und der Stadt würden die Visionen, Bedürfnisse, Ideen der Anwohner  nicht ernst nehmen. „Wir hören – wollen aber nicht verstehen.“

An Recht und Gesetz gebunden

Umgekehrt sehen es die Fraktionsvertreterinnen und Vertreter ähnlich. Das Verfahren ist Sache der Baubehörde und des Baurechtsamts.  „Wenn ein Bebauungsplan abgeschlossen ist, liegt die Kontrolle  beim Bauchrechtsamt“, erläutert ein Rat. Das Gremium sei außen vor. Der Vorwurf der Bürgerinitiative an die Leiterin des Baurechtsamts Linda Niebel bedeute, sie halte sich nicht an Recht und Gesetz. Sonst laute der Vorwurf an ihre Behörde, sie sei zu pingelig.

Es gehe dem Gemeinderat um bezahlbaren Wohnraum und sparsamen Umgang mit Grund und Boden, argumentierte die Gemeinderatsseite. Beim Bebauungsplan sei „über die Köpfe der Bürger“ entschieden worden, befand die BI, und nun  kämen „einfach mal so Monsterbauten“.

Hoch emotional reagierte eine unmittelbare Nachbarin: „Heimat Schramberg ist für mich gestorben, wenn das jetzt auch noch durchgeht“.

Nach Ansicht der Bürgerinitiative habe die Oberbürgermeisterin ein Vetorecht. Sie könne im Hintergrund gemeinsam mit dem Gemeinderat beratend Einfluss nehmen. Das sei aber nicht gewollt und werde nicht umgesetzt, kritisiert die BI.

Eisenlohr widerspricht entschieden. Die große Kreisstadt delegiere Baugenehmigungen an die Baurechtsbehörde. Diese entscheide völlig unabhängig über Ausnahmen und Befreiungen. „Da gibt es keine politische Einflussnahme.“

Anliegerbeiträge sind Landessache

Beim Thema Anliegerbeiträge stellten die Vertreter der Fraktionen klar, dass das nicht  in kommunaler Hand liege. Die gesetzlichen Vorgaben kämen vom Land. Wenn ein Grundstückseigentümer durch die Erschließung einen Wertzuwachs oder einen anderen Vorteil habe, sei ein solcher Beitrag gerechtfertigt.

Die BI wünscht sich, dass man über das Thema Schönblickbebauung in einer Gemeinderatssitzung öffentlich  diskutieren möge. Da aus  laufenden Bauantragsverfahren nicht öffentlich berichtet werden darf,  wird dieser Wunsch wohl nicht in Erfüllung gehen.

BI will weiter kämpfen und wahrscheinlich prozessieren

Die BI hat angekündigt sie werde weiter Unterschriften sammeln. Gut 600 von Menschen aus Schramberg oder die hier arbeiteten, hätten sie schon gesammelt. Außerdem gebe es 25 Widersprüche. Diese werde Niebel sorgfältig abarbeiten, sicherte die Stadtverwaltung zu. Dort geht man im Übrigen davon aus, dass die BI gegen eine Baugenehmigung klagen wird.

Außerdem will die BI  mit einer eigenen Homepage für ihr Anliegen werben und eine online-Petition starten. Schließlich kündigen die „Schönblicker“ an, sie könnten sich mit anderen Initiativen zusammentun: „Damit endlich die Bürger ernst genommen werden.“

Alternative in Waldmössingen?

Ein Vorschlag aus  den Reihen der Bürgerinitiative löste allerdings Stirnrunzeln aus. Die Stadt möge das Grundstück vom Investor zurückkaufen und ein alternatives Grundstück in Waldmössingen anbieten. Dort könne dieser dann ja sein Projekt umsetzen.

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Martin Himmelheber (him)
... begann in den späten 70er Jahren als freier Mitarbeiter unter anderem bei der „Schwäbischen Zeitung“ in Schramberg. Mehr über ihn hier.

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