Schramberg. Erstaunlich gut entwickeln sich die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Schramberg. Wie Stadtkämmerer Klemens Walter kürzlich den Gemeinderätinnen und -räten berichtete, stiegen die Zahlen von 24 Millionen Euro Anfang des Jahres auf inzwischen schon mehr als 28 Millionen Euro. „Es geht stetig bergauf.“
Der Jahresabschluss für das Jahr 2022 sehe ebenfalls massiv besser aus, als im Jahr 2021 geplant. Statt des erwarteten Minus von vier Millionen sei nun ein Plus von etwa 10 Millionen Euro erreicht worden. „Eine Rückstellung von 4,7 Millionen Euro für Finanzausgleichsabgaben ist da schon abgezogen“, so der Kämmerer. Insgesamt 13 Millionen Euro habe die Stadt im vergangenen Jahr verbaut.
Zuvor hatte Walter die neuen Budgetierungsregeln vorgestellt. Durch die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht ändere sich auch bei den Budgets für die Schulen einige Punkte. Die neuen Regeln sollen die Flexibilität der Budgetverantwortlichen erhöhen und die Zahl der Anträge auf über und außerplanmäßige Ausgaben verringern. Der Gemeinderat stimmte den neuen Regeln einstimmig zu.
Ebenfalls einstimmig beschlossen hat das Gremium die Rückstellung von Geldern für die Gewerbesteuernachzahlungen. Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wird diese Wahlrückstellung rückwirkend zum 1. Januar 2016 eingeführt. Durch die Finanzausgleichumlage kommt es regelmäßig dazu, dass die Stadt hohe Stummen nachzahlen muss, wenn zwei Jahr zuvor überdurchschnittlich viel Gewerbesteuer floss. Um dann nicht in Not zu geraten, soll diese Rückstellung jetzt gebildet werden.