Schramberg. „Wir haben verstanden“. Wie einst Opel für sich warb, so hat auch die Schramberger Stadtverwaltung verstanden, dass das ursprünglich vorgeschlagene Parkleitsystem für Schramberg deutlich zu groß geraten war. Nun hat Matthias Rehfuß, der Fachbereichsleiter für Recht und Sicherheit, eine deutlich abgespeckte Version im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) vorgestellt.
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr erinnerte zunächst daran, dass die Verwaltung den Handels- und Gewerbeverein und die Bürgerschaft beteiligt habe. Im September hatte es zum Parkierungskonzept eine Veranstaltung in der Mensa des Gymnasiums gegeben.
Auftrag des Gemeinderats
Rehfuß fragte: „Wo kommen wir her?“ und antwortete sich selbst: Von einem Auftrag des Gemeinderats, ein modernes und kundenfreundliches Park Leitsystem zu entwickeln. Bisher sei es in Schramberg nicht optimal, es gebe zu viel Parkplatz-Suchverkehr und der störe die Aufenthaltsqualität.
Außerdem sollte die Stadt ein schlüssiges Preissystem für die Parkplätze erarbeiten. Zum nun vorgelegten Konzept schränkte Rehfuß ein, auch die sei „nicht der Weisheit letzter Schluss“ und könne geändert werden.
Weder Anwohnerparken noch Parkplatzzahlen erforderlich
Gänzlich weggefallen ist die Idee des Anwohnerparkens. Ebenfalls gestrichen hat die Verwaltung den Plan, über technische Systeme die Zahl der freien Plätze auf den einzelnen Parkplätzen zu messen und auf großen Anzeigentafeln an den Ortseingängen anzuzeigen („dynamische Beschilderung“).
Stattdessen möchte Rehfuß fünf „teildynamische“ Hinweistafeln installieren lassen. Darauf werde man in zwei Zeilen am unteren Ende der Tafel auf aktuelle Besonderheiten hinweisen können: „Willkommen zur Bach-na-Fahrt“ beispielsweise.
Im Gegensatz zu einem volldynamischen Konzept, das bis zu einer Million Euro kosten würde, käme das teildynamische mit etwa 200.000 Euro deutlich günstiger. Allerdings gäbe es dafür keine Zuschüsse. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung seien die Meinungen in vielen Punkten stark auseinandergegangen. Einig sei man sich gewesen, dass es ein so teures System nicht brauche.
Vier Zonen
Weiter geplant sei die Einteilung der Talstadt in vier Parkzonen mit abgestuften Preisen, beziehungsweise kostenlosem Parken in Zone 4. In Parkzone 1, der unmittelbaren Innenstadt wolle man die Preise erhöhen, damit dort schneller wieder Parkplätze frei würden. Das sei auch im Interesse der Händler.
Wie die Höchstparkdauern und die Preise konkret aussehen, darüber solle die Politik noch entscheiden.
Offen sei auch, welche Parkplätze rings um die Innenstadt wie bewirtschaftet werden sollen oder ob dort kostenlos geparkt werden könne.
Für Menschen, die in der Talstadt arbeiten, seien auch Parkberechtigungen möglich, die pro Monat beispielsweise zehn Euro kosten, schlug Rehfuß vor. Diskutiert werden sollte auch, wie der Schweizer Parkplatz bewirtschaftet werden soll. Insgesamt ist Rehfuß überzeugt, dass durch eine starke Bürgerbeteiligung die Akzeptanz erhöht werde.
Rehfuß berichtete von den Einnahmen und Ausgaben. Diese liegen im Schnitt der vergangenen Jahre bei etwa 175.000 Euro beziehungsweise 13.000 Euro. Er hoffe, dass der Gemeinderat im Frühjahr eine Sachentscheidung trifft, dann könnten die Ausschreibungen erfolgen und das Projekt im kommenden Jahr umgesetzt werden.
Beratung in den Fraktionen
Für die CDU-Fraktion schlug Jürgen Kaupp vor, das Thema zunächst nochmals in den Fraktionen zu beraten. Außerdem wollte er wissen, wie viel die beiden veränderbaren Textzeilen auf den Schildern kosteten. Auf dem Schweizer-Parkplatz könnte er sich kostenloses Parken mit Parkscheibe, Parken mit Monatsberechtigung und Parken mit Parkschein vorstellen.
Rehfuß gab zu bedenken, dass diejenigen die eine Monatsberechtigung haben, auch einen Anspruch auf einen freien Parkplatz hätten. Die Kosten für ein teildynamisches Schild beziffert er auf 15.000 Euro. Hinzu kämen Anschlüsse für Strom und Internet. Bei fünf Schildern wären das insgesamt etwa 100.000 Euro.
Frank Kuner („Aktive Bürger“) fragte, weshalb jemand, der per App seine Parkgebühren zahlt, 10 Prozent mehr zahlen müsse. Das habe der Rat damals so beschlossen. Die zehn Prozent kassiere der Dienstleister, der die App bereit stellt. „Der will ja auch etwas verdienen“, so Tiefbauamtsleiter Konrad Ginter. Kuner forderte, diese zehn Prozent zu streichen.
Lara Kiolbassa (SPD-Buntspecht) gab zu bedenken, dass bei den Höchstparkdauern Arztbesuche berücksichtigt werden sollten. Auch wollte sie wissen, wozu die Parkzone 4 eingerichtet sei, wenn dort keine Gebühren verlangt werden. Sie glaube nicht, dass Kunden vom Berneckstrand oder der H.A.U. in die Stadt zum Einkaufen gingen. Rehfuß erläuterte, diese Zone sei dafür gedacht, Besucher schnell dorthin zu leiten, wo ein Fußballspiel stattfinde oder zum Museum.
Schilder werden teilweise weiter genutzt
Für Emil Rode (Freie Liste) wären die Schilder mit den Textzeilen wichtig als Hinweis auf eine attraktive Stadt. Ihn interessierte, in wie weit die bisherigen Schilder weiterverwendet werden könnten. Man werde „nicht einfach alles abmontieren“, versprach Rehfuß. Gut erhaltene Schilder würden weiterverwendet.
Kaupp fragte noch nach der Brötchentaste, ob die 15 Minuten auf allen Parkplätzen gelten sollten. Das bestätigte Rehfuß. Er habe zudem die Zusage der Stadtwerke, dass dies künftig auch im Parkhaus gelten werde.
Ohne Beschlussempfehlung nahm der Ausschuss Kenntnis vom städtischen Vorschlag. Nun sollen die Fraktionen nochmals beraten und der Gemeinderat am 2. März ein Parkkonzept beschließen.
BetterPark Konzept für Parkhaus
Beim Schramberger Parkhaus fallen für die Stadtwerke immer wieder Kosten an, weil die Schrankenanlage kaputt ist und eneuert werden muss. Auch der Parkscheinautomat ist teuer und muss gewartet oder ersetzt werden.
Die Firma BetterPark, die beispielsweise den Aldi-Parkplatz an der Bahnhofstraße bewirtschaftet, bietet auch Stadtwerken die Bewirtschaftung ihrer Parkhäuser an. Schranken wären dann überflüssig, so Sebastian Löffler, der Geschäftsführer von BetterPark.
Auch hier werden die einfahrenden Autos beziehungsweise deren Kennzeichen von einer Kamera erfasst. Der Autofahrer stellt sein Auto ab. Wenn er zurückkommt, gibt er sein Autokennzeichen am Automaten ein. Der Automat berechnet die Parkgebühr, der Autofahrer zahlt und fährt davon. „Und wenn jemand das Bezahlen vergessen hat, kann er innerhalb von 24 Stunden einfach online nachzahlen“, so Löffler.
Das System sei für den Parkhausbesitzer wartungsfrei, den Automaten und alle „Updates“ stelle BetterPark.
Datenschutz? Eigentlich kein Problem
Immer wieder werde er auch wegen des Datenschutzes gefragt, so Löffler zur NRWZ. Die Kamera auf dem Parkplatz filme nicht, sie erfasse lediglich das Kennzeichen der Autos und einen Bereich etwa 30 Zentimeter um das Nummernschild: „Wir sehen nicht, wer im Auto sitzt.“ Die Daten würden lokal gespeichert und beim Ausparken innerhalb der Parkzeit auch gleich gelöscht. Nur wenn die Zeiten überschritten seien, gingen sie in die Zentrale.
Im Zusammenhang mit dem Datenschutz erinnert Löffler daran, dass heutzutage praktisch an jeder Tankstelle die Kundschaft gefilmt werde. Diese Aufnahmen würden zwei Woche gespeichert. „Das hinterfragt keiner.“