Schramberg. Es wird auch weiterhin befristete Arbeitsverhältnisse bei der Stadt Schramberg geben. Dies geschieht aber nur in begründeten Fällen. Das ist das Ergebnis einer Diskussion im Gemeinderat, den ein Antrag der Fraktion SPD-Buntspecht ausgelöst hatte. Dieser hatte gefordert, grundsätzlich nur unbefristet einzustellen.
Personalchefin Ute Vogel erläuterte, es sei im Bereich der Erzieherinnen möglich – und ja kürzlich auch beschlossen, generell unbefristete Verträge zu schließen. Da seien die Aufgaben gleichförmiger. Ähnliches gelte für die Schulsozialarbeit und die „Verlässliche Grundschule“. Hier könne sie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter flexibler einsetzen.
Nur 14 Prozent der Stellen sind befristet
„Im Bereich der Stadtverwaltung ist es komplexer“, so Vogel. Von den 317 Stellen ohne die Eigenbetriebe seien 44 befristet, also etwa 14 Prozent. „Die Aufgaben sind sehr unterschiedlich.“ Wenn jemand aus der Bürger- und Tourist-Info (BTI) in Mutterschutz geht, kann sie diese Stelle eben nicht mit jemandem aus dem IT-Bereich oder der Finanzverwaltung besetzen. Sie versuche aber, befristete Stellen so schnell als möglich zu entfristen.
Es gebe aber eben auch Saisonarbeitskräfte in den Bädern beispielsweise, Menschen, die eine Nebentätigkeit ausüben, Aushilfen. Krankheitsvertretungen, oder auch befristete Praktika. Würden alle unbefristet eingestellt, fürchtet Vogel, gäbe es schnell eine starke Überbesetzung. Zudem hätten Beschäftigte auch einen Anspruch auf einen adäquaten Arbeitsplatz, wenn sie aus der Elternzeit beispielsweise zurückkommen.
Vogel schloss, die Verwaltung sehe die Probleme bei Befristungen und wolle im Betreuungsbereich künftig ebenfalls unbefristete Stellen anbieten, da hier der Rechtsanspruch komme. „Deshalb nehmen wir da mögliche Überbesetzungen in Kauf.“
Nicht generell, aber wenn immer möglich
Für Fraktion SPD-Buntspecht bedankte sich Tanja Witkowski für die Zahlen. Es sei gut, dass nur 14 Prozent befristete Stellen seien. Aus ihrer Sicht sollte man generell unbefristet einstellen und nur, wenn es nicht anders geht unbefristet. Das wäre ein Perspektivenwechsel.
Thomas Koch (ÖDP) meinte, als Betriebsrat sei er auch für unbefristete Stellen. Die Befristungen bei der Stadt seien aber erklärbar. Wenn die Befristungen Methode hätten, um wirtschaftliche Vorteile zu haben, wäre das etwas anderes. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung komme dem Antrag entgegen. Bestimmte Fälle mit Befristung müssten möglich sein.
Thomas Brugger (CDU) fand, die Verwaltung bemühe sich, aber es gebe eben Fälle, in denen es nicht anders gehe. Er wollte wissen, ob die Verwaltung Pools bilde. Ja, so Vogel, im Betreuungsbereich und im mittleren Dienst sei das möglich. Reinhard Günther (SPD-Buntspecht) versicherte, seiner Fraktion gehe es darum, möglichst wenig befristete Einstellungen zu haben.
Mit 16 zu vier Stimmen lehnte der Rat den Antrag von SPD-Buntspecht ab. Einstimmig dagegen begrüßten die Rätinnen und Räte, dass künftig im Betreuungs- und Mensabereich alle Stellen unbefristet besetzt werden. Auch soll die Verwaltung Einzelfallentscheidungen zugunsten der Aufgabenerfüllung und der Mitarbeitenden treffen. Mögliche temporäre Überbesetzungen werden akzeptiert.