NRWZ.de, 15. Oktober 2021, Autor/Quelle: Martin Himmelheber (him)

Stadt will bis zu 15 Sirenen anschaffen

Ausschuss begrüßt Kauf für Bevölkerungsschutz/ Bund gewährt hohe Zuschüsse

Schramberg. Um im Katastrophenfall die Bevölkerung warnen zu können, will die Stadtverwaltung auf die gute alte Sirene setzen. Wobei die heutigen Sirenen nicht vergleichbar seien mit den „umgedrehten Tellern“ von einst, wie Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß im Ausschuss für Umwelt und Technik versicherte.

Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr erinnerte an den „ins Wasser gefallenen“ Sirenenwarntag und an die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal. Der Aufbau einer Warnanlage werde nunmehr “mit erklecklichen Mitteln“ vom Bund gefördert.

Stadt bereitet sich vor

Rehfuß erinnerte den Ausschuss an den Beschluss vom Herbst 2019, dass die Stadt in das kommunale Notfall- und Krisenmanagement einsteigen solle. Seither habe die Verwaltung einen Verwaltungsstab eingerichtet und in drei Workshops sich mit  Notfall- und Krisenmanagement befasst. Darüber werde  die Verwaltung in der nächsten Gemeinderatssitzung noch ausführlich berichten.

„Jetzt geht es um die Beschaffung von Sirenen“, so Rehfuß, „die sind wichtig, um  Menschen, die schlafen, wach zu rütteln.“ Genauere Informationen könnten sie sich dann über Warnapps, das Radio oder Lautsprecherdurchsagen holen. Wichtig sei ein Warnmix.

Viel Geld vom Bund

Der Bund habe ein Förderprogramm aufgelegt, das pro Sirene  knapp 11.000 Euro Zuschuss brächte. Eine Sirene koste zwischen  12 und 15.000 Euro. Wenn eine Sirene auf einem Mast installiert werden müsse, zahle der Bund bis 17.500 Euro.

Ursprünglich habe die Stadtverwaltung nur mit sechs Sirenen  anfangen und testen wollen. Nun sei aber klar, dass der Bund als Antragsfrist den  12. November bestimmt habe. „Außerdem müssen die Sirenen bis Ende 20212 auf den Dächern sein. Die Stadt möchte nun gleich alle erforderlichen Sirenen bestellen und bitte, das Geld im Haushalt 2022  einzustellen.

Auf Nachfrage von Jürgen Kaupp (CDU) erläuterte Rehfuß, die Verwaltung gehe von 12 bis 15 Sirenen aus. Man habe eine Fachfirma, die vor Ort noch eine Detailplanung machen werde. Die Gesamtkosten lägen dann bei etwa 220.000 Euro, der Bundeszuschuss bei etwa 130.000 bis 150.000 Euro.

Die alten Sirenen fuktionieren nicht mehr

Emil Rode (Freie Liste) fragte ob die alten Sirenen noch existierten und gegebenenfalls wieder verwendet werden könnten.  Wenn noch einzelne vorhanden seien, dann habe man die die letzten 30 Jahre nicht gewartet, so Rehfuß. Außerdem müsse man sich die neuen Sirenen wie große Lautsprecher vorstellen. „Auch eine Ansage ist damit möglich.“ Auch seien die Anlagen vernetzt und könnten auch einzeln angesteuert werden.

Lara Kiolbassa (SPD-Buntspecht) fragte nach dem Unterschied zu den mobilen Sirenen , die  der Kreis beim THW stationier en will. Außerdem wollte sie wissen, ob die Anlagen informiere könnten, ob es sich um Hochwasser oder einen großen Brand beispielsweise handle. Die Anlagen des Kreises seien mobil und würden durch einen Ort fahren und so warnen, erläuterte Rehfuß. „Das dauert zu lange.“ Die städtischen Sirenen würde man nicht im „normalen“ Brandfall auslösen, sondern nur im Katastrophenfall.

Auch hätten sie einen internen Stromspeicher, der für etwa 14 Tage reiche. Wichtig sei, über die Medien und Öffentlichkeitsarbeit der Bevölkerung die Sirenentöne wieder beizubringen. Oskar Rapp (Freie Liste) wollte wissen, wer den Sirenenalarm auslösen könne, beispielsweis bei einem Atomunfall. Sowohl die Stadt als auch die Leitstelle, erklärt Rehfuß. Man kann auch nur für einen Ortsteil auslösen.

Haushaltsvorentscheidung

Wegen der Antragsfrist bis 11. November, also vor der Haushaltsplanberatung, bat Eisenlohr um Zustimmung und meinte: „Wenn Sie heute zustimmen, gehen wir davon aus, dass Sie auch im Haushalt der Ausgabe zustimmen.“   Sollte die Stadt den Zuschuss nicht erhalten werde man noch mal beraten. Die Ausschussmitglieder stimmten einstimmig für den Verwaltungsvorschlag.

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