Städtischer Haushalt: Super Abschluss 2017 – aber trübe Aussichten

SCHRAMBERG –  Bei seinem letzten Auftritt im Gemeinderat hatte Schrambergs Stadtkämmerer Rudi Huber eine gute und eine schlechte Nachricht: Die Gute: Der Haushalt 2017 hat mit einem Überschuss von mehr als sechs Millionen abgeschlossen. Die Schlechte: Seit 2018 sinken die Gewerbesteuereinnahmen dramatisch.

Der Abschluss 2017 sei der zweite nach dem neuen Haushaltsrecht, und in finanzieller Hinsicht „ein sehr guter“. Auch dank Gewerbesteuereinnahmen von fast 30 Millionen Euro, der zweithöchsten in der Geschichte der Stadt, erzielte die Stadt ein positives Gesamtergebnis von 6,29 Millionen Euro. Auch bei den Aufwendungen blieb die Stadt unter dem Haushaltsansatz, so Huber. Beim Personal beispielsweise gab die Stadt gut 400.000 Euro weniger aus, bei den Sach- und Dienstleistungen etwa 760.000 Euro. Dank der guten Einnahmen habe die Stadt auch 2017 keine neuen Kredite aufnehmen müssen.

Gewerbesteuereinnahmen brechen ein

Für das Jahr 2018 zeichne sich allerdings erstmals ein negatives ordentliches Ergebnis ab, so Huber. Die Ursache sei das um 2,24 Millionen niedrigere Gewerbesteueraufkommen. Erwartet hatte der Rat laut Haushalt 25,5 Millionen, eingegangen sind aber nur  23,2 Millionen Euro.

Der in diesem Jahr eingetretene „starke Konjunkturabschwung“ sei nun bei den Steuereinnahmen spürbar: „Erste deutliche Anpassungen der Gewerbesteuervorauszahlungen nach unten sind in der zweiten Jahreshälfte 2019 eingegangen.“ Eine Umfrage unter den größeren Unternehmen habe ergeben, dass weitere Anpassungen für dieses und das kommende Jahr zu erwarten seien. Statt der zur Jahresmitte im Haushaltszwischenbericht angekündigten 31,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen rechne er nur noch mit 25,4 Millionen, einer halben Million Euro weniger als den im Haushaltsplan für 2019 geplanten 25,9 Millionen.

Für das nächste Haushaltsjahr rechnet Huber mit gerade mal 21 Millionen Euro. Das sind fast fünf Millionen weniger als in der Finanzplanung für 2020 erwartet worden war.  Es werde für seinen Nachfolger Klemens Walter und sein Team „sehr schwer“ werden, für das Jahr 2020 ein ausgeglichenes Ergebnis zu erreichen. Und so appellierte Huber einmal mehr, aber zum letzten Mal, an den Rat, „den eingeschlagenen Weg einer kontinuierlichen Überprüfung und Verbesserung des Ergebnishaushaltes, sprich der Haushaltskonsolidierung, fortzusetzen.“

Bei lediglich einer Enthaltung (Johannes Grimm, Aktive Bürger) stellte der Gemeinderat den Jahresabschluss 2017 fest.