Schramberg – Der betriebliche Kindergarten (Beki) in Waldmössingen hat eine weitere Hürde genommen. Der Gemeinderat hat einen Vertrag mit dem künftigen Träger, der Rottweiler Stiftung Lernen Fördern Arbeiten abgesegnet. Und das, obwohl sich etwas ganz Entscheidendes geändert hatte.
Erst in der Sitzung am 30. Juni hat Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr die Ratsmitglieder darüber informiert, dass der Aufsichtsrat der Stiftung in der Woche zuvor beschlossen hatte, dass die Stiftung das Bauherrenrisiko nicht tragen wolle. Die steigenden Baukosten und die damit verbundenen Risiken ließen die Stiftung zurückschrecken.
Wenige Wochen zuvor hatte der Vorstandsvorsitzende der Stiftung Tamer Öteles im Gemeinderat seine Stiftung als erfahrenen Partner vorgestellt. Ursprünglich war geplant, dass die Stiftung das Gebäude im Gewerbegebiet Webertal III errrichtet und an die Stadt vermietet.
Rätinnen und Räte wussten von nichts
Nach Informationen der NRWZ wusste die Verwaltungsspitze bereits am 23. Juni von der Absage der Stiftung. Am Freitagabend bei einem Sommerempfang der Stadt am 24. Juni und am Sonntag, 26. Juni bei einem Jubilämsfest in Waldmössingen kündigte Eisenlohr den Bau und die Eröffnung des Beki für Ende 2023 an. Am Montag diskutierten die Fraktionen noch über den Vertragsentwurf und gingen von der Stiftung als Bauherr aus. Der Ältestenrat war zu diesem Zeitpunkt nicht informiert.
Die Verwaltung hatte offenbar unterdessen mit den Waldmössinger Firmen, die sich für den Beki engagieren, verhandelt und als Lösung den Förderverein gefunden.
“Veränderung der Sachlage”
In der Gemeinderatssitzung fünf Tage später sprach Oberbürgermeisterin Eisenlohr dann von einer „Veränderung der Sachlage“, dass eben dieser noch zu gründende Verein und nicht die Stiftung als Bauherr in Escheinung treten werde.
Für die Stadt ändere sich eigentlich nichts, meinte Eisenlohr. Sie werde das Gebäude nun eben von dem Verein statt von der Stiftung anmieten. Fraglich ist allerdings, ob sich der Zeitplan halten lässt. Der Verein ist noch nicht einmal gegründet.
Förderverein in Gründung
Das halbe Dutzend am Beki interessierter Waldmössinger Firmen plant nun die Gründung eines Fördervereins, der dann den Bau eines Kindergartengebäudes übernehmen soll. Bisher hatten sich diese Betriebe lediglich bereit erklärt, fünf Jahre lang jährlich einen Zuschuss von 60.000 Euro zu bezahlen. Nun geht es um ein Bauvorhaben für mehrere Millionen Euro und Verpflichtungen für mehrere Jahrzehnte.
Der Gemeinderat könne trotz des Bauherrenwechsels einen Grundsatzbeschluss fassen, fand Eisenlohr. Man müsse eben noch die Vertragsdetails mit dem neuen Bauherrn aushandeln und im Gemeinderat beschließen.
Eigentlich hat Schramberg in Waldmössingen mit dem sanierten und erweiterten Kindergarten St. Nikolaus genügend Kindergartenplätze im Angebot. Mangel dagegen herrscht in der Talstadt und in Sulgen. Darauf hat Reinhard Günter (SPD-Buntspecht) hingewiesen. Wenn der Beki komme, müsse man die dortigen Probleme parallel angehen. Auch müsse die Stadt die Vertragsdetails noch ausarbeiten und dem Rat vorlegen.
Mittel gestrichen
OB Eisenlohr zweifelt inzwischen an dem Fertigstellungstermin Ende 2023. Sie hat deshalb vorgeschlagen, angesichts der angespannten Haushaltslage die für den Beki eingeplanten Mittel im Jahr 2023 zu streichen. Sollte der Kindergarten doch früher in Betrieb gehen, könne das über überplanmäßige Mittel finanziert werden, beruhigte sie den CDU-Sprecher Thomas Brantner.