In drei Wochen ist die Wahl zum Gemeinderat. Wie stehen die in Rottweil antretenden Parteien und Vereinigungen zu verschiedenen Themen? Wir haben den Vertreterinnen und Vertretern aller sieben Listen Fragen gestellt und führen im Folgenden die Antworten auf, die uns bis Freitagmittag – unserem zuvor kommunizierten Abgabetermin – erreicht haben. Die Themen sind: Innenstadt, Verkehrsversuch, Miet-Scooter sowie Turneranbau und dessen Finanzierung.
Wie ist Ihre Position zur Belebung der Innenstadt?
CDU (Monika Hugger): Allen liegt die Innenstadt am Herzen. Für uns ist eine hohe Erreichbarkeit, die Förderung von Existenzgründungen, der Wochenmarkt als Magnet für Kunden und die Offenheit für neue Geschäftsideen notwendig. Neben Handel muss die Innenstadt auch für Dienstleister und Handwerk attraktiv sein.
Aufgabe des Gemeinderats wird zudem die Modernisierung der Gestaltungssatzung sein.
Bei der Landesgartenschau möchten wir, dass die Blumenschau im Erdgeschoss des Stadtmuseums eingerichtet wird. Im Herzen unserer Stadt als Magnet für die Besucher.
SPD (Anton Graf): Die Innenstadt mehr zu beleben, ist aus Sicht der SPD Rottweil ein zentrales Thema der kommenden Jahre. Durch die Maßnahmen (Abendmarkt, Stadtführungen, Audioguide, Beschilderung etc.) der Stadt Rottweil ist man auf einem guten Weg. Der Leerstand der Wohn- und Geschäftshäuser in den zentralen Lagen muss gezielt angegangen werden. Auch eine Erhöhung der Attraktivität durch die Stärkung des Fahrradverkehrs muss umgesetzt werden.
Grüne (Ingeborg Gerkle-Maier): Die historische Innenstadt ist das „Herzstück“ Rottweils und als denkmalgeschütztes Ensemble Anziehungspunkt für viele Tagestouristen. Zusammen mit Testturm und Hängebrücke ist Rottweils Innenstadt ein besonderes touristisches Highlight in der Region. Unsere Innenstadt darf jedoch nicht nur Freilichtmuseum für Besucher sein. Alle Aktivitäten zur Attraktivierung der Innenstadt als Lebens-, Arbeits-, Einkaufs- und Freizeitadresse sind wichtig! Wir wünschen uns eine lebendige, pulsierende Innenstadt, in der die Menschen gern zuhause sind. Dazu tragen u.a. die Sanierungsprogramme bei und die Aktivitäten des Innenstadt-Managements wie Gründerwettbewerb unter Nutzung des Förderprogramms „Pop-Up-Stores“ sowie das Leerstandsmanagement. Auch die Verkehrsberuhigung sowie die Ausweitung des gastronomischen und Einkaufsangebotes werden unsere Innenstadt in den kommenden Monaten und Jahren beleben. Wichtig ist uns dabei, dass wir gemeinsam den Mut haben, unsere Innenstadt von der täglichen Blechlawine zu befreien. Wir alle werden davon profitieren, Einwohner, Besucher, Handel, Gewerbe, Gastronomie…
FDP (Sabina Kratt, Harald Sailer und Daniel Karrais): Wir müssen anfangen, Innenstadt nicht nur als Einzelhandelsplatz zu verstehen. Innenstadt soll Lebensraum sein. Hierzu gehört Aufenthaltsqualität, Gastronomie genauso dazu wie Nahversorgung und Handel. Kulturelle Angebote als Frequenzbringer und eine Stärkung des Tourismus sind dafür wichtige Bausteine.
Was einer Innenstadt wenig Nutzen bringt, ist Durchgangsverkehr und Parksuchverkehr. Wir möchten, dass die Menschen nach Rottweil fahren und über ein Parkleitsystem schnell und komfortabel zu den Parkierungsschwerpunkten geleitet werden, von denen sie schnell ins Zentrum gelangen. Wir können uns einen dauerhaft pendelnden Shuttle-Verkehr vom Parkhaus Zentrum zum Nägelesgraben und zurück gut vorstellen.
Bevor es weitere Änderungen der Verkehrsführung gibt, muss die Verlegung des Busumstiegsplatzes vom Friedrichsplatz in den Nägelesgraben und das neue Parkhaus Zentrum fertig sein. Am Friedrichsplatz soll endlich ein schöner Stadtplatz entstehen, auf dem man gerne draußen sitzt und der gut bespielt werden kann, eventuell sogar mit dem Wochenmarkt. Bewohner und Besucher, die die Aufenthaltsqualität genießen, Gastronomie und Handel nutzen, beleben die Innenstadt, nicht Autos.
FFR (Elke Reichenbach, Reiner Hils und Michael Leibrecht): Rottweil muss sich seine Attraktivität immer wieder klarmachen. Die Tendenz, sich schlechtzureden, setzt fatale Zeichen. Das ist sehr bedauerlich. Denn Rottweil hat durchaus viel zu bieten, muss sich das bewusst machen und selbstbewusst nach außen hin zeigen.
Eine attraktive Innenstadt hängt für uns ganz klar mit einer verkehrsberuhigten Innenstadt zusammen. Der öffentliche Raum muss fair verteilt, die Priorisierung des Autos zugunsten von Radfahrern und Fußgängern weiter zurückgenommen werden. Damit entstehen Bereiche, in denen sich Menschen gern aufhalten. Idealerweise werden auch konsumfreie Belebungskonzepte mit unterschiedlichen Bürgergruppen, jungen wie alten, gemeinsam entwickelt. Doch das allein ist kein Selbstläufer.
Der stationäre Einzelhandel steht momentan vor großen Herausforderungen. Ihn müssen wir weiter fördern, indem wir die Stadt zum Anziehungspunkt für Besucherinnen und Besucher von außerhalb machen. Der Wochenmarkt genauso wie der Weihnachtsmarkt haben Strahlkraft über Rottweil hinaus. Aktionen wie Gründerwettbewerb, Abendmärkte, Mietförderung, um nur ein paar zu nennen – begrüßen wir ebenfalls, weil sie positiv nach außen wirken.
Zum Ergebnis des Verkehrsversuchs/Begegnungsverkehr auf dem Friedrichsplatz?
CDU: Eine Verkehrswende geht nicht gegen den Willen der Bürger, mit einfachen Sperrungen lässt sich nicht der große Wurf erzielen. Die verschiedenen Verkehrsformen müssen miteinander austariert werden, wir lehnen eine einseitige Bevorzugung ab. Die beschlossenen Maßnahmen zum Verkehr müssen konsequent umgesetzt werden.
FWV: Die wesentliche Erkenntnis ist, dass zuerst die anstehenden Baumaßnahmen, wie Verlegung des Busbahnhofs, der Umbau des Friedrichsplatzes und der Bau des Parkhauses Zentrum realisiert werden müssen. Während der Bauzeiten wird es ohnehin zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen in der Innenstadt kommen. Nach Fertigstellung der Baumaßnahmen werden sich geänderte Verkehrsströme ergeben. Im Zuge dessen kann dann unseres Erachtens eine Optimierung des Autoverkehrs, bei guter Akzeptanz der Bürgerschaft, erfolgen.
SPD: Der Verkehrsversuch war richtig und wichtig, um zu prüfen, wie die Verkehrsströme besser gelenkt werden können, auch um die Attraktivität der Innenstadt zu erhöhen. Wir befürworten entsprechende Umbaumaßnahmen am Friedrichsplatz und die mögliche Verlegung des Busbahnhofs.
Grüne: Aus unserer Sicht war es falsch, dass die durchaus positiven Erkenntnisse, die uns der Verkehrsversuch gebracht hat, nicht unmittelbar zu konkreten praktischen Konsequenzen geführt haben. Die erhobenen Daten bestätigen bereits erstellte Prognosen. Und die anstehenden „Mobilitäts-Bausteine“ sind keine Folge des Verkehrsversuchs, sondern Teil der Planung der Landesgartenschau.
Die Variante 2 bewahrt dem Rad- und Fußgängerverkehr auf dem Friedrichsplatz die Freiheits- und Sicherheitsräume, die während des Versuchs so erfolgreich den Radverkehr mehr als verdoppelten. Und sie stimmt jetzt schon auf den künftigen Platzcharakter ein und erleichtert die Neuregelungen der Verkehrsführung, wenn die Umbaumaßnahmen für den Friedrichsplatz anstehen. Außerdem bindet diese Variante den sensiblen Bereich von Kultur (Dominikanermuseum, Sommertheater …), Glaubensausübung (Predigerkirche) und Erholung (Bockshof) verträglicher in die historische Innenstadt ein. Der Gegenverkehr auf dem Friedrichsplatz bildet durch den starken Autoverkehr eine zerschneidende Verkehrsachse.
FDP: Wir haben uns als FDP im Rottweiler Stadtrat klar positioniert:
- Wir fordern die Umlegung des Busbahnhofs, weg vom Friedrichsplatz.
- Wir brauchen mehr Parkmöglichkeiten und ein vernünftiges digitales Parkleitsystem in der Stadt, das den Parksuchverkehr mindert.
- Der Friedrichsplatz soll neu gestaltet werden zu einem attraktiven Aufenthaltsort in der Stadt.
Nur unter diesen Voraussetzungen stehen wir einem Einbahnverkehr auf dem Friedrichsplatz mit Beibehaltung des Gegenverkehrs in der Waldtorstraße offen gegenüber.
FFR: Der Verkehrsversuch war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung: den Autoverkehr in der historischen Innenstadt durch die Einbahnregelung am Friedrichsplatz zu verringern. Er hat gezeigt, dass sich Verkehre verlagern, manche Straßen weniger, andere mehr vom Verkehr belastet werden. Unserer Meinung nach war der Versuch zu kurz angelegt, um die Bürgerinnen und Bürger dazu zu bewegen, ihr Mobilitätsverhalten dauerhaft zu verändern.
Zudem fehlten stützende Maßnahmen im öffentlichen Nahverkehr und kreative Ideen für den Radverkehr, etwa Pop-Up Bikelanes. Der öffentliche Nahverkehr gehört im Schulterschluss mit umliegenden Gemeinden ausgebaut, so dass er eine echte Alternative zum Auto bietet. Ein Euro-Ticket im Rottweiler Stadtbus macht ihn attraktiv für alle. Wir setzen zusätzlich auf Car-Sharing-Angebote, die in nächster Zeit gemacht werden sollen.
Wir von Forum für Rottweil sind davon überzeugt, dass die Beruhigung des Friedrichsplatzes und damit der historischen Innenstadt ein erster großer Schritt zu einer attraktiven Stadtmitte ist, der Bürgerinnen und Bürger wie Besucherinnen und Besucher gleichermaßen anziehen wird und für mehr Leben in der Stadt sorgt. Wir bedauern, dass der Verkehrsversuch nicht mutig weitergeführt wurde und hoffen, dass er umgesetzt wird, sobald das Parkhaus Zentrum gebaut ist.
Wie beurteilen Sie die Miet-Scooter jetzt, nach wenigen Wochen?
CDU: Die Scooter fallen im Stadtbild auf und sind an den unterschiedlichsten Stellen zu finden, auch in den Teilorten. Ein abschließendes Bild ist nach der kurzen Zeit nicht möglich. Nach unserem Eindruck läuft es bis jetzt eigentlich ganz gut – soweit man das beurteilen kann. An manchen Stellen muss nachjustiert werden. Spannend wird es im Sommer, ob es dann vermehrt zu Konflikten mit Radfahrern und Fußgängern kommt.
FWV: Die Scooter stehen zurzeit überall rum. Unseres Erachtens werden diese vom Betreiber gezielt in der Stadt und den Teilorten verteilt, um die Nachfrage zu testen. Im Laufe der Zeit werden sich Schwerpunkte bei den Standorten für die Scooter bilden, in jedem Fall am Bahnhof. Das Projekt ist im Fluss und sollte mit einer gewissen Gelassenheit beobachtet werden. Vonseiten der Stadt hat man jederzeit alle Optionen.
SPD: Wir befürworten neue Mobilitätskonzepte, da gerade in den Zeiten der Verkehrs- und Energiewende alle Maßnahmen betrachtet werden müssen. Nach der kurzen Nutzungszeit kann man allerdings noch keine finale Aussage tätigen. Man kann aber durch die täglichen Eindrücke feststellen, dass gerade bei jungen Erwachsenen die Scooter sehr beliebt sind. Auch in den Teilorten. Allerdings muss kritisch geprüft werden, wie diese Scooter abgestellt werden und somit zu Verkehrsbehinderungen auf dem Gehweg führen könnten.
Grüne: Die Miet-Scooter sind insgesamt gut gestartet und werden gern genutzt. Für kurze Wege z. B. vom Bahnhof oder der Altstadt in die Innenstadt. Sie ergänzen als weiteren Baustein das Mobilitätsangebot, sind neben Fahrrädern platzsparende Verkehrsmittel vor allem in der Kernstadt. Es könnten mehr davon vom Verleiher Zeus im Stadtgebiet bereitgestellt werden, damit bei Bedarf die nahe Verfügbarkeit gewährleistet ist.
FDP: Die Miet-Scooter sind ein gutes Beispiel von Probieren geht über Studieren. Wenn man in die Zukunft gehen will, muss man offen für Neues sein. Das Angebot kostet die Stadt nichts und ist für uns daher völlig ohne Risiko. Wir denken, dass für das Abstellen der Scooter bessere Regeln hermüssen, zum Beispiel mit ausgewiesenen Abstellflächen. Ansonsten bieten die Miet-Scooter eine gute Ergänzung zu Auto, Bus und Fahrrad für den Innenstadtverkehr.
FFR: Die zwei FFR-Stadträte Elke Reichenbach und Reiner Hils haben sich für einen Testlauf der E-Scooter ausgesprochen. Für eine abschließende Beurteilung zum Mehrwert der Fahrzeuge ist es momentan viel zu früh. Von den Nutzerinnen und Nutzern erhoffen wir uns zukünftig mehr Disziplin beim Abstellen der Scooter, so dass Fußgänger auch mit Kinderwagen oder Rollatoren problemlos die Gehsteige nutzen können. Wie stark die Scooter in Rottweil für Strecken genutzt werden, die die Bürgerinnen und Bürger ansonsten mit dem Auto zurücklegen würden, muss sich noch weisen. Stellt sich heraus, dass die E-Scooter sich wirtschaftlich nicht rechnen, wird sich Zeus aus Rottweil zurückziehen. Davon gehen wir momentan aus.
Soll Ihrer Meinung nach der Turneranbau an die neue Sporthalle auch dann errichtet werden, wenn der Bundeszuschuss nicht kommt?
CDU: Ja, wir befürworten dies. In die Planungen und den Wettbewerb wurde so viel investiert, dass aus unserer Sicht das Projekt als Ganzes realisiert werden soll. Der Wettbewerb hat eine sehr gute Lösung gebracht, nun ein Stück herauszutrennen, halten wir für falsch. Zudem wäre ein etappenweiser Bau allein aufgrund der doppelten Einrichtungskosten deutlich teurer.
Die Hallen haben große Bedeutung für den Schul- & Vereinssport. Das ehrenamtliche Engagement und den Beitrag der Vereine für den gesellschaftlichen Zusammenhalt würdigt die CDU ausdrücklich. Deshalb muss in einem weiteren Schritt in die Planungen für die Doppelsporthalle eingestiegen werden, um über die Sanierung oder einen eventuell notwendigen Neubau entscheiden zu können. Die Flächen des Anbaus werden auch für diese Phase benötigt.
FWV: Der eben abgeschlossene Architektenwettbewerb hat einen sehr attraktiven Siegerentwurf erbracht. Nun gilt es, mit dem beauftragten Architekturbüro eine erste Kostenschätzung zu erstellen, vorher ist alles Kaffeesatzleserei. Danach ist die Stadtverwaltung gefordert, eine Stellungnahme zur Finanzierung der Sporthalle mit Turneranbau abzugeben. Für uns Freie Wähler Rottweil sollte alles daran gesetzt werden, dass der Turneranbau gleich mit dem Hauptbau realisiert wird.
SPD: Ja. Zur Stärkung der Jugend- und Vereinsarbeit unterstützen wir den Neubau.
Grüne: Wir sind für eine Realisierung des Turneranbaus. Unabhängig vom Bundeszuschuss müssen alternative Finanzierungen bereits heute überlegt und angegangen werden.
FDP: Wir sind im Wahlkampf, da wird keiner sagen, den brauchen wir nicht. Wir hätten den Anbau alle gern. Die neue Steuerschätzung lässt jedoch weitere Einnahmeverluste bei der Stadt erwarten. Im Sinne soliden Haushaltens müssen alle Ausgabewünsche nach dem Notwendigen und dem Wünschenswerten unterteilt werden. Viel wichtiger in der Frage ist der Neubau der Halle, die brauchen wir dringend. Ob ein Anbau dann noch drin ist, werden die genaueren Zahlen und Planungen zeigen.
FFR: Wir sehen den hohen Bedarf unserer erfolgreichen Turnerinnen und Turner in Rottweil auch in Zukunft gute Trainingsbedingungen vorzufinden. Wir begrüßen es deshalb, dass der Verein sehr frühzeitig auf uns zugekommen ist und seinen Bedarf verdeutlicht hat. Damit konnte die planerische Grundlage für den Turneranbau in der neuen Sporthalle gelegt werden.
Wenn ja: Wie soll das finanziert werden?
CDU: Die Gewährung des Landeszuschusses in den letzten Tagen war ein gutes Signal, dennoch besteht noch ein großes Delta. Die Vereine bringen sich bereits jetzt mit Engagement und ihrem Know-How ein, besonders was weitere Fördermöglichkeiten angeht. Wie in anderen Fällen auch sollten die Vereine einen eigenen finanziellen Anteil – beispielsweise für die Geräte – erbringen. Wir sind optimistisch, dass es gemeinsam gelingt, eine tragfähige Finanzierung hinzubekommen.
FWV: Ursprünglich war ein sehr hoher energetischer Standard vorgesehen, um überhaupt die Zuschüsse zu erhalten. Falls die Zuschüsse nicht kommen sollten, müsste zur Kostenreduktion dieser hohe Standard hinterfragt werden.
SPD: Hier müssen alle Möglichkeiten der Finanzierung in Betracht gezogen werden. Auch mithilfe von Sponsoren.
FDP: Wenn wir den Turneranbau nicht gefördert bekommen, müssen wir ihn komplett selbst bezahlen. Wenn wir ihn in den laufenden Haushalt unterbringen können, ohne andere wichtige Themen zurückzustellen, unterstützen wir den Bau. Aber wir wollen den nicht um jeden Preis. Der Turneranbau ist so konzipiert, dass er auch später gebaut werden kann, wenn die Mittel dafür dann auch zur Verfügung stehen. Priorität hat für uns daher zunächst der Neubau der Halle, wenn es geht mit Anbau. Wenn es nicht geht, muss der Anbau zu einem späteren Zeitpunkt folgen.
FFR: Wir hoffen sehr, dass der Bundeszuschuss zum Anbau des Turnerbereichs an der neuen Sporthalle in einer nächsten Runde kommen wird. Bleibt dieser aus, wird die Finanzierung des Anbaus die Stadt vor eine Herausforderung stellen. Wir halten es für ein wichtiges Zeichen, dass der Verein sich dann bei der Finanzierung deutlich sichtbar mit einbringt, um das für ihn wichtige Projekt schultern zu können.