Mitte Mai ist es schon der Kreis-AfD passiert: Sie flog kurzfristigst aus einer Oberndorfer Gaststätte, konnte dort ihren Stammtisch nicht abhalten. Nun hat es ihren Gegner getroffen.
Für heute, Donnerstag, hatte die Gruppe „Offenes Antifaschistisches Treffen VS” zu einer Vortragsveranstaltung in Rottweil geladen. In den Räumen der Rottweiler Agenda sollte es Informationen über die rechte „Identitäre Bewegung“ geben.
Doch dann haben nach Informationen der NRWZ zunächst die Polizei – mit Sicherheitsbedenken im Hinblick auf Gegendemonstrationen – und dann die Stadtverwaltung – die der Agenda einen Zuschuss für ihre Raummiete zahlt – interveniert. Hintergund war laut Stadtverwaltung auch, dass die hiesige Antifa Vortragsredner aus München eingeladen haben, die hier gewissermaßen als Hardcore-Antifaschisten eingeschätzt werden. Und: „Ein Vortrag der Antifa hat nichts mit den Inhalten der Agenda zu tun, deren ehrenamtliche Mitglieder sich eher mit Themen wie Nachhaltigkeit, Generationenwohnen und Umweltschutz beschäftigen”, hieß es aus dem Rottweiler Rathaus.
Die Linken sind nach eigenen Angaben aber noch rechtzeitig fündig geworden: in ebenfalls privaten Räumen, im Eine-Welt-Laden. Dort soll heute Abend ab 19 Uhr der Vortrag stattfinden.
Die Räume seien nicht von der Stadt Rottweil angemietet, sondern von einem Mitglied der Lokalen Agenda 21, so die Stellungnahme der Stadtverwaltung. Die Belegung der Räume organisierten die Mitglieder der Lokalen Agenda selbstständig und in eigener Verantwortung. „Bislang hat dies auch ohne größere Probleme funktioniert“, berichtet der städtische Pressesprecher, Tobias Hermann. Laut Darstellung der Agenda der Verwaltung gegenüber hätten die Verantwortlichen zum Zeitpunkt der Vergabe nicht gewusst, welcher konkrete Veranstalter und welche Referenten den Raum nutzen würden. „Nachdem dies bekannt wurde“, so Hermann, „hat die Lokale Agenda die Raumvergabe zurückgezogen. Dies war eine Entscheidung der Agenda.“
„Besonders überrascht vom Verhalten der Polizei und auch der Stadt Rottweil sind wir nicht“, erzählen die Antifa-Vertreter Erst Anfang Juli habe sich nach ihren Angaben das Ordnungsamt der Stadt darüber beschwert, dass Flugblätter, auf welchen zu Protesten gegen die AfD aufgerufen wurde, etwa auf Parkscheinautomaten nur sehr schwer zu entfernen gewesen seien. Dabei seien diese mit Tesafilm angebracht gewesen.
Dass die Stadt nun dafür gesorgt habe, „dass uns kurz vor knapp die Räume abgesagt wurden, spricht nicht für politisches Feingefühl der Verantwortlichen“, so die Antifa in einem Schreiben. Immerhin könnten die Identitären in Rottweil bereits seit mehreren Jahren von der Polizei so gut wie ungestört aktiv sein.
Im Rahmen der Vortragsveranstaltung „Neue Masken alter Dreck – die Identitäre Bewegung“, welche nun im „Eine Welt Laden“ stattfindet, sollen die Referenten über „die Hintergründe dieser faschistischen Gruppe so wie über Gegenstrategien berichten“, wie die Antifa ankündigt.